Andreas Henke (DIE LINKE):
Vielen Dank, Herr Präsident. - Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin! Ich will nicht in Abrede stellen, dass in der Tat seitens des Landes einiges in Sachen Katastrophenschutz und Hochwasserbekämpfung vorangetrieben wurde. Aber ich selbst habe den Eindruck - auch durch meine ehrenamtliche Arbeit in einer dieser Hilfsorganisationen , dass sich die Hilfsorganisationen insgesamt an manchen Stellen nicht gehört und auch nicht mitgenommen fühlen. Das muss vielleicht besser angegangen werden.
Katastrophen, große Notfälle kündigen sich nicht an, sind selten oder gar nicht vorhersehbar. Sie fragen auch nicht: Seid ihr finanziell, personell und materiell-technisch gut aufgestellt? - Nein, sie kommen einfach. Und wenn sie kommen, dann mit voller Wucht. Darauf - auf Hochwasser, Großbrände, Chemieunfälle, Havarien und was alles denkbar ist - müssen wir mit einer angemessenen Zahl an Kräften und an Mitteln vorbereitet sein, und zwar nicht irgendwie, sondern wir müssen bestens vorbereitet sein, inklusive wirksamer Logistik und Koordination. Dazu gehört eben auch eine regelmäßige Bewertung des bisherigen Risiko , Krisen und Katastrophenmanagements.
Dafür bedarf es auch einer sogenannten - ich nenne es einmal so - Generalinventur. Es braucht im Austausch mit allen handelnden Akteuren auch eine Debatte über Schwachstellen - auch das fordern die Hilfsorganisationen , eine Debatte über die Ausstattung, über offene Bedarfe, über notwendige Finanzmittel. Ich denke nur an das Thema Löschwasserversorgung, das einige Kommunen gar nicht umfänglich leisten können. Es braucht Schlussfolgerungen und Nachsorge aus vorangegangenen Ereignissen sowie Vorbereitung und Vorsorge auf mögliche Risiken.
Ich denke, das sind die grundlegenden Bedingungen für eine erfolgreiche Krisen und Ereignisbewältigung. Nach der Katastrophe ist vor der Katastrophe. Und dabei verknappt sich die Zeit. Die knappe Zeit sollten wir nutzen und gemeinsam mit den Landkreisen, mit den kreisfreien Städten und allen Akteuren der Hilfsorganisationen hierzu einen entsprechenden Austausch führen.
Deshalb - das sage ich mit einem Dank im Voraus - würden wir uns sehr freuen, wenn Sie unseren Antrag in die Ausschüsse überweisen. - Vielen Dank.
(Zustimmung bei der LINKEN)