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Plenarsitzung

Transkript

Jörg Bernstein (FDP): 

Vielen Dank. - Ich würde im Unterricht sagen: Kommen wir alle wieder ein wenig herunter. 

Gemeinsam an Konzepten für ein Unternehmen zu arbeiten - das habe ich mir vorhin als Vorwort ausgedacht  , würde ich mir als Politiker selbst verbitten, weil ich glaube, die Kompetenz dafür liegt anderswo. Aber das nur nebenbei. 

Jetzt zu meinem Redebeitrag. Der Flughafen Halle-Leipzig ist für uns als Sachsen-Anhalter nicht einfach nur ein Punkt auf der Landkarte. Er ist ein wichtiger Dreh- und Angelpunkt für die Wirtschaftskraft unseres Landes. 

Zum Frachtaufkommen und den entsprechenden Zahlen hat der Kollege Grube schon ausgeführt. Ich würde das an der Stelle nicht wiederholen wollen. Allerdings ist mir als Bürger dieses Landes wichtig, dass er ein beliebter Startpunkt für erholsame Urlaubsreisen ist. Das sollte man bei dieser ganzen Frage nicht ganz außer Acht lassen. 

(Zustimmung bei der FDP)

Wir sprechen beim Flughafen Leipzig über 12 000 Arbeitsplätze, die in der Region direkt und indirekt geschaffen wurden. Unternehmen aus Logistik, E-Commerce, aus der Automobilbranche haben sich in der Region aufgrund der exzellenten Infrastruktur ganz gezielt angesiedelt. Dieser Flughafen ist ein Magnet für Investitionen und wirtschaftliches Wachstum. Um im globalen Wettbewerb bestehen zu können, braucht dieser Flughafen mehr als nur ein gutes Management. Er braucht unternehmerische Freiheit, Effizienz    

(Frank Otto Lizureck, AfD, und Guido Kosmehl, FDP, betreten gemeinsam den Plenarsaal)

- Alles geklärt, Kollegen? - Sehr gut. Darüber bin ich froh. 

(Beifall bei der FDP und bei der AfD) 


Vizepräsidentin Anne-Marie Keding: 

Es ist eine Freude, wenn Menschen, die mit einem bösen Gesicht hinausgehen, dann mit einem freundlichen Gesicht wieder hineinkommen. - Herr Bernstein, bitte. Sie haben dazu beigetragen. 


Jörg Bernstein (FDP): 

Das bringt mich beinahe aus dem Konzept. Es braucht unternehmerische Freiheit, Effizienz und ein sich ergänzendes Angebot, das Airlines und Logistiker gleichermaßen anzieht. Das heißt weniger staatliche Fesseln und mehr Wettbewerb. 

Die Forderungen nach stärkerem Regulieren sind in dieser Hinsicht kontraproduktiv und gefährden das wirtschaftliche Rückgrat unserer Region. Wir dürfen den Markt nicht strangulieren, sondern wir müssen ihn atmen lassen. 

(Beifall bei der FDP)

Nun zu einem tatsächlich entscheidenden Punkt, nämlich zur finanziellen Lage der Mitteldeutschen Flughafen AG. Ja, wir brauchen die 100 Millionen € - das wurde schon an verschiedenen Stellen angemerkt  , um die Flughäfen zu stabilisieren. Davon soll Sachsen-Anhalt 18,7 Millionen € tragen. Das ist ohne Frage eine enorme Herausforderung, aber eben auch eine Investition in die Zukunft unserer Region, unserer Arbeitsplätze und unserer Wettbewerbsfähigkeit. Deshalb müssen wir auch über die Strukturen der Flughafen AG reden. Das Stichwort Dresden fiel bereits. Dies wird in der Folge sicherlich auch in den anstehenden Beratungen im Ausschuss thematisiert. 

Meine Damen und Herren! Lassen Sie uns den Flughafen Leipzig-Halle als Chance betrachten: eine Chance, diesen Standort an die Weltspitze der Luftfrachtzentren zu führen; eine Chance, unsere Region zu einem noch stärkeren Wirtschaftsstandort zu machen; 

(Zustimmung bei der FDP)

für einen Flughafen, der nicht im Notbetrieb ist, sondern durchstartet. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. 

(Zustimmung bei der FDP)


Vizepräsidentin Anne-Marie Keding: 

Vielen Dank, Herr Bernstein.