Rainer Robra (Staats- und Kulturminister):
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Gebhardt, ich bin ja fast etwas gerührt über Ihre Anteilnahme an meinem Schicksal.
(Zurufe - Lachen)
Ganz im Ernst: Wir stehen, meine Damen und Herren, am Beginn einer neuen Legislaturperiode. Ich habe mir erlaubt, die Kulturschaffenden aus Sachsen-Anhalt im Radio wahrheitsgemäß daran zu erinnern, dass der Haushaltsgesetzgeber der Landtag ist. Mir, wie auch dem Herrn Landtagspräsidenten, liegt wirklich daran, dass es zwischen den Mitgliedern dieses Hohen Hauses und den Personen und Einrichtungen der Kultur in unserem Land einen ständigen und verständnisvollen Austausch darüber gibt, wie wir den kulturellen Reichtum unseres Landes nutzen und entfalten können.
(Zustimmung)
Wir haben bald keine Bodenschätze mehr. Der Abbau von Silber im Harz liegt schon lange zurück, der von Kupfer im Mansfelder Land endete 1990, und nun steigen wir auch noch aus der Braunkohle aus. Was uns aber niemand mehr nehmen kann, sind unsere einzigartige Landesgeschichte und unsere besondere kulturelle Vielfalt. Sie verbinden unsere Landesteile, mögen sie altmärkischen, braunschweigischen, sächsischen, anhaltischen, preußischen oder thüringischen Ursprungs sein. Daraus erwächst unsere Landesidentität. Das macht uns unverwechselbar und attraktiv für Unternehmensansiedlungen und Zuzug aus aller Welt.
Ja, Kunst und Kultur sind mehr als Unterhaltung. Im Zusammenhang mit den Coronahilfen haben wir Kulturminister immer wieder hervorgehoben, dass die Kultur ganz und gar nicht als eine unterhaltende Freizeitgestaltung abgetan werden kann, die nach Belieben stattfinden oder ausfallen könnte. Auch die Konferenz der Ministerpräsidenten mit dem Kanzler hat diesen Konsens am 7. Januar 2022 erfreulich deutlich betont. Sachsen-Anhalt stellt deshalb im Gegensatz zu manch anderen Ländern auch jetzt trotz großer Herausforderungen einen kontinuierlichen Kulturbetrieb sicher. Auch der aktuelle Koalitionsvertrag sieht Kultur als einen Identitätsfaktor unseres Landes an. Kunst und Kultur tragen zur Verständigung und zum gesellschaftlichen Zusammenhalt bei und stärken, wie ich es praktiziere, die Entwicklung eines attraktiven Lebensumfelds in den Städten und im ländlichen Raum.
Kunst und Kultur sind zugleich ein Wirtschaftsfaktor. Sie binden privatwirtschaftliches und im größten Maße zivilgesellschaftliches Engagement.
Die Koalitionspartner haben bekräftigt, dass der kulturelle Reichtum des Landes weiterhin bewahrt, aber auch zukunftsfähig gestaltet werden muss. Sie wollen die hohe politische Priorität der Kulturpolitik beibehalten. Für diese deutliche Unterstützung durch die Koalition bin ich dankbar.
(Zustimmung)
Die Landesregierung befindet sich in intensiven Verhandlungen über den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2022. Nach der Landesverfassung ist es ihre Pflicht und ihr Vorrecht, den Entwurf eines ausgeglichenen Haushaltsplans in den Landtag einzubringen. Ich bin darin mit dem Finanzminister völlig einig, der mich großartig unterstützt.
(Zuruf)
Allen ist bewusst, dass Kultur und Kunst nach derselben Landesverfassung zu schützen und zu fordern sind, und dies im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten des Landes und der Kommunen die kulturelle Betätigung aller umfasst, insbesondere durch die Unterhaltung kultureller Einrichtungen. Auf dieser Grundlage ist es in der letzten Legislaturperiode gelungen, die fragile Kulturlandschaft in Sachsen-Anhalt wieder zu stabilisieren.
Im Einklang mit den Koalitionsfraktionen darf ich sagen, dass Kunst und Kultur auch in der jetzigen Legislaturperiode Rahmenbedingungen erhalten werden, in denen die erfolgreiche kulturelle Entwicklung des Landes auch nach Eindämmung der Coronapandemie - Sie haben darüber gesprochen - durch ein vielfältiges Kulturleben in allen Landesteilen nicht nur wieder stattfinden, sondern auch mit neuen Initiativen belebt werden kann. Ich bin deshalb zuversichtlich, dass auch künftig zur Wahrung und Entwicklung der einzigartigen, vielfältigen und reichen Kulturlandschaft Sachsen-Anhalts auskömmliche und verlässliche finanzielle Ressourcen bereitstehen und dass dies auch alles im Einklang mit den finanzpolitischen Notwendigkeiten und Voraussetzungen steht.
Dass der Landtag, dieses Hohe Haus, für den Kulturbereich kürzlich insgesamt 17,7 Millionen € im Rahmen des Corona-Sondervermögens berücksichtigt hat, werte ich als ein klares Signal an alle Kulturakteure, namentlich die Soloselbstständigen, dass die Koalition ihren kulturpolitischen Grundsätzen auch konkrete Taten folgen lässt. Die praxisnahen Finanzierungsansätze im Corona-Sondervermögen für die Kultur gehen maßgeblich auf den ständigen Austausch mit den Akteuren unseres Kulturlandes zurück, denen wir alle, die wir in der Kultur Verantwortung tragen, pflegen.
Ich werbe aber sehr dafür, dass die Kulturschaffenden auch selbst in der Öffentlichkeit auf ihre Potenziale und ihre Lage aufmerksam machen. Daher freue ich mich, dass sich in der freien Szene Magdeburgs in der Coronalage ein künstlerisches Netzwerk gebildet hat, das trotz schwieriger Verhältnisse einen sehr erfolgreichen Kultursommer und fantastische Angebote entwickelt hat und wirksam auf die prekäre Lage der freien Kultur aufmerksam gemacht hat. Auch die Fördervereine unserer Theater, Opern und Orchester haben sich zusammengefunden. Selbstorganisation ist auf diesem Felde immer besser als staatlicher Dirigismus.
Die Koalition wird die Kulturförderung durch ein Landesgesetz zur Förderung und Entwicklung der Kunst und Kultur auf eine verlässliche und verbindliche Grundlage stellen. Auch das ist im Koalitionsvertrag vorgesehen. Dann wird darüber zu diskutieren sein, ob es sinnvoll ist, neben den bereits institutionell geförderten Fachverbänden und weiteren Zusammenschlüssen einen zusätzlich geförderten Dachverband aufzubauen. Ich habe daran so meine Zweifel, über die wir uns im Ausschuss vertiefend auseinandersetzen können.
Danke für die Aufmerksamkeit. Ich vertraue wie bisher auf die Unterstützung des Landtages bei der Weiterentwicklung des Kulturlandes Sachsen-Anhalt. - Herzlichen Dank.