Sven Schulze (Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft, Forsten):
Vielen Dank. - Auch in Anbetracht dessen, dass Sie alle, genau wie ich, einen langen Tag hatten, werde ich es sicherlich bei drei Minuten belassen, wobei das ein Thema ist, das man nicht in drei Minuten abarbeiten kann. Wir haben gerade vieles gehört. Eine Korrektur das muss ich als ehemaliger Europa-Abgeordneter sagen : Die EU hat 27 Mitgliedstaaten und nicht 28. Das haben Sie zu Beginn Ihrer Rede falsch gesagt.
(Beifall - Zuruf)
Ich glaube, darin sind wir uns einig: Wirtschaftssanktionen sind immer schwierig und ich bin - ich habe viele Jahre in der Wirtschaft als Ingenieur gearbeitet, länger, als ich in der Politik tätig bin - kein Freund von Wirtschaftssanktionen.
(Zustimmung)
Aber wir sind uns auch darin einig: Die Situation, wie sie sich gerade aktuell wieder darstellt Der Deutsche Bundestag ist übrigens aus meiner Sicht die Ebene, wo dieses Thema hingehört. Dieses gehört nach Berlin und nach Brüssel, weil wir in Magdeburg nur bedingt Einfluss haben. Dort hat man sich heute sehr intensiv mit diesem Thema beschäftigt und hat eine Debatte geführt. An der einen oder anderen Stelle fehlt mir im Moment noch so ein bisschen die Fantasie, welchen Weg die neue Bundesregierung dabei verfolgt. Aber das ist, glaube ich, der Ort, wo debattiert wird.
Fakt ist aber - das wurde auch richtig gesagt; das wissen wir alle : Auch für Sachsen-Anhalt sind diese Sanktionen nicht positiv, sondern an der einen oder anderen Stelle letzten Endes negativ. Für den Osten Deutschlands ist das aufgrund der Historie und aufgrund der Situation, dass viele Unternehmen trotz der langen Zeit nach der Wende noch immer gute Kontakte nach Osteuropa haben, natürlich eine Herausforderung.
Nichtsdestotrotz ist Russland mit 2,7 Milliarden €, was die Ausfuhren angeht, für uns noch einer der wichtigsten Märkte, definitiv auch in Sachsen-Anhalt. Trotz der Sanktionen ist es so, dass weiterhin gute Kontakte nach Russland bestehen und unsere Unternehmen den Kontakt auch weiterhin aufrechterhalten.
Ich persönlich habe mir als Minister vorgenommen, das weiter zu unterstützen. Ich persönlich glaube, dass es zielführend ist, wenn es in den nächsten Jahren die Möglichkeit gibt, nach Russland eine Delegationsreise durchzuführen. Ich sage aber auch eines, es muss am Ende zielführend sein. Es geht nicht darum, einfach nur dorthinzufahren und zu sagen, wir sind jetzt einmal dort gewesen, sondern es muss am Ende auch sinnvoll und zielführend sein, diese Kontakte entsprechend zu unterstützen.
Sie haben in Ihrem Redebeitrag auch das Thema Nord Stream 2 angesprochen. Ich persönlich habe mich dazu sehr ausführlich geäußert. Ich habe mich vor Kurzem mit dem CEO von Nord Stream 2 Herrn Warnig und mit dem ehemaligen Bundeskanzler Schröder getroffen. Es ist nicht ganz so dramatisch, glaube ich, wie es manchmal in der Öffentlichkeit dargestellt wird. Ich glaube, sie sind ein bisschen entspannter, als man es manchmal in der Öffentlichkeit sieht, sodass Nord Stream 2 an das Netz gehen wird. Das verzögert sich jetzt etwas. Aber Fakt ist: Es ist wichtig, dass wir diese Pipeline haben. Das hilft uns auch hier auf dem Markt.
(Zustimmung)
Das Thema Forschung und Wissenschaft werden wir ebenfalls weiter unterstützen. Das Katharina-Forum sei als Beispiel genannt. Das sind wichtige Dinge, die wir hoffentlich in der Zukunft auch wieder haben werden.
Ich danke für die Aufmerksamkeit. In der Kürze der Zeit ist es leider nicht möglich, noch tiefer auf das Thema einzugehen. - Vielen Dank.
(Beifall)