Olaf Meister (GRÜNE):
Danke sehr, Frau Präsidentin. - Das waren sehr viele Dinge, auf die man jetzt eingehen müsste. Zunächst zu Herrn Ruland. Ich staune immer dieses Unkonservative bei den Konservativen.
(Zurufe)
Das ist der konservativste Antrag, den meine Fraktion hier bisher gestellt hat.
(Zustimmung)
Es ist beim Denkmalschutz tatsächlich ganz schwer, bei euch durchzudringen. Im Verfahren war das wirklich immer die CDU: Das war wichtig, das kommt weg. Wirklich unglaublich! Darüber sollten Sie einmal nachdenken, weil das eigentlich den konservativen Kern berührt:
War es eine gute Entscheidung, das da zu bauen? Inzwischen hast du mich fast davon überzeugt, dass es keine gute Entscheidung war. Der Deal war damals: Wir haben da ein großes Baudenkmal mit verschiedenen Häusern; die bleiben erhalten. Das Land zieht dort ein und das wird hübsch.
(Zuruf)
Das war der Gedanke. Das war ein Wunsch vom MI, die dorthin wollten. Dann wurde das so gemacht. Dann hat man nach und nach die Abrisslisten. Haus 5 war zunächst nicht auf der Abrissliste, sondern es war tatsächlich vorgesehen, das zu sanieren. Die Pressestelle sollte dort einziehen; die Pläne gab es. Dann macht ihr eine fiese Sache mit den zweikommairgendwas Millionen, weil ihr nicht berücksichtigt, dass ihr ja woanders etwas baut.
(Zuruf)
Ihr berechnet nicht, was sozusagen der Sinn des Gebäudes ist. Wenn ich das auf null stelle, komme ich natürlich immer auf negative Werte.
Dann zu dem Wert an sich. Das ist ein Haus, da waren, als es gebaut worden ist, sechs kleine Wohnungen. Das war der Gedanke. Es ist also kein großer Spezialbau mit technischen Sachen, einem Wasserturm oder was weiß ich. Das ist ein schlichtes Gebäude mit sechs kleinen Wohnungen.
Dann erzählt mir die Landesverwaltung: Also, wenn das Land das macht, sechs Wohnungen ausbauen und sanieren Das haben wir in Magdeburg an Hunderten Stellen gemacht. Wir brauchen dort keine Bäder und keine Küche. Wenn das Land das macht, kostet es 5 Millionen €. Das ist wirklich absurd. Wenn diese Preise real sind, dann müssen wir über den BLSA reden und müssen sagen, das ist keine sinnvolle Maßnahme. Es ist mir klar, wie es zu solchen Kostensteigerungen bei Projekten kommt; das ist keine sinnvolle Geschichte.
(Zurufe)
Dann zu den Kostensteigerungen. Ich glaube, wir haben bei 98 Millionen € angefangen.
(Zuruf: 97!)
- 97 Millionen €. - Jetzt sind wir bei weit über 150 Millionen €. Jedes Mal, wenn der Finanzausschuss sich damit befasst, winken wir die Erhöhungen durch, wie der Kollege es hier sagte. Das sind tatsächlich Erhöhungen, die sich ergeben. An dem Punkt sagt man nun: Nein, das machen wir ganz anders; da reißen wir das Denkmal ab. Das finde ich schwach. Das ist tatsächlich ein Denkmal - Guido Henke hatte das jetzt bestritten. Ein Denkmal ist es so lange, bis es abgerissen ist oder bis die Denkmaleigenschaft aufgehoben wird. Diese wurde hier nicht aufgehoben. Ja, es gibt eine Abrissgenehmigung, aber es ist keine Aufhebung des Denkmalstatus.
(Zuruf)
Was wäre denn noch offen? - Die Nutzung. Habe ich eine Nutzung?
(Zurufe)
Wir haben hier im Magdeburg vom Land angemietete Flächen in einer Größenordnung von Zehntausenden Quadratmetern. Die kriege ich in diesem Haus nicht unter.
(Zurufe)
Aber zu behaupten, ich wäre nicht in der Lage, eine möglicherweise auch sicherheitsrelevante Einrichtung, die auf einem bewachten Gelände ist, von dieser Grundordnung zu finden und in eine sinnvolle Nutzung zu überführen IT-Bereiche oder so etwas wäre denkbar ist auch absurd.
(Zuruf)
So, jetzt ist meine Redezeit zu Ende.
(Zustimmung)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Die anderen Redner haben auch ein bisschen Redezeit dazugekriegt; dann erhalten Sie das auch.
(Zuruf)
Olaf Meister (GRÜNE):
Ich bin durch. Aber ich glaube, Kollege Heuer hat noch eine Frage.
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Gut. - Herr Heuer, bitte.
Guido Heuer (CDU):
Danke, Frau Präsidentin. - Olaf, erst einmal sind wir am 13. Januar 2022 darüber informiert worden, dass wir bei 189 311 959 € sind. Wenn ich jetzt deine 5 Millionen € dazurechne, sind wir bei 194 Millionen €. Ich habe damals André Schröder als ehemaligen Finanzminister eine Wette angeboten, dass wir über 200 Millionen € gehen. Wenn wir diese Kostensteigerungen gerade sehen, werde ich auch diese Wette gewinnen. Auch die Bauzeitwette habe ich gewonnen. - Das dazu.
Jetzt die konkrete Frage, lieber Olaf. Damals habe ich den Vorschlag gemacht, dieses Ding am Hasselbachplatz städtebaulich zu nutzen. Jetzt die Frage: Wenn wir das gemacht hätten und die Stadt hätte das egal ob mit Investor oder selbst, wie auch immer gemacht - bist du mit mir der Meinung, dass das Haus 5 dann wahrscheinlich stehen geblieben wäre? Studentenwohnung, Kneipenviertel, weiß der Kuckuck was, Geschäfte - das wolltet ihr alles nicht. Eva Feußner und ich haben genau diesen Vorschlag gemacht. Das habt ihr alle, übrigens mit Unterstützung der AfD, die sich gerade rausredet
(Zurufe)
Genau so ist das gelaufen.
(Zustimmung)
Olaf Meister (GRÜNE):
Moment, Moment!
(Zuruf - Lachen)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Herr Meister.
Guido Heuer (CDU):
Eines noch ganz kurz, wenn ich darf. - Ursprünglich war das so: Als es im Jahr 2014 losging, waren es 97 Millionen € für das Gebäude am Hasselbachplatz und 98 Millionen € für das Altstädtische Krankenhaus. Die sind jetzt fast. Wir sind demnächst bei 200 Millionen € und sind, ich weiß es nicht, irgendwann fertig.
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Herr Meister, bitte.
Olaf Meister (GRÜNE):
Danke, Frau Präsidentin. - Was dich stutzig machen sollte, ist: Es wäre stehen geblieben. Ich bin übrigens genau deiner Meinung: Wenn das die Stadt gemacht hätte oder es hätte ein Privater gemacht, wäre es stehen geblieben. Kurios? Wieso? Ich denke, es lohnt sich nicht. Ein Privater müsste es doch abreißen. Das wäre anders gekommen, da bin ich ganz sicher.
(Zuruf von Guido Heuer, CDU
Zur Frage des Standortes. Das war ein Wunsch des MI; die wollten an diese Stelle. Aus städtischer Sicht ist es eben immer so eine Sache: Ich möchte gern eine belebte Innenstadt haben. Insofern sprach aus städtischer Sicht einiges dafür, das zu machen. Hätte man das anders entschieden, dann wäre das da bin ich ganz deiner Meinung gegangen. Mit Investoren wäre das, in der heutigen Situation, wo man Investoren auch findet, gegangen. Das wäre ein schönes Quartier geworden. Damit hast du recht. Das ist jetzt aber nicht die Situation. Insofern brauchen wir nicht über verschüttete Milch zu streiten.
Jetzt geht es um die Frage: Wollen wir ein Baudenkmal erhalten? Es ist tatsächlich so, wie ich sage das ging vorhin vielleicht unter : Das ist eben eine Trainkaserne mit einer Fläche, die von Gebäuden umgeben ist. Auf der anderen Seite steht kein Gebäude mehr. Da ist eine Wand stehen geblieben, der Rest ist abgerissen worden und du hast dieses Haus 5. Es ist wirklich schwach, das abzureißen. Ich finde es insbesondere aus konservativer Sicht schwach.
(Zuruf)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Herr Meister, vielen Dank.
Olaf Meister (GRÜNE):
Und Überweisung in den Ausschuss.