Guido Kosmehl (FDP):
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin außerordentlich dankbar dafür, dass wir uns auch in dieser Plenarrunde mit dem wichtigen Thema der Ausrüstung, der Arbeit und der Tätigkeit unserer freiwilligen Feuerwehren beschäftigen können. Wir als Landtag können, glaube ich, nicht oft genug Danke sagen für den Einsatz, den die Kameradinnen und Kameraden jeden Tag für die Gemeinheit, also für uns alle gemeinsam, erbringen und dabei natürlich auch Leib und Leben immer mit einsetzen.
(Zustimmung bei der CDU)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Antrag der AfD-Fraktion, den wir in den Innenausschuss überweisen werden, bietet den Anlass, etwas näher darauf zu schauen und vielleicht auch eingehender zu überlegen, wie wir gerade den besonderen Belastungen, denen die Feuerwehren, die freiwilligen Feuerwehren zumeist, an den Autobahnen ausgesetzt sind, gerecht werden können.
Herr Köhler, ich glaube, dabei ist es nicht unbedingt eine Frage der Ausrüstung; denn darauf hat die Ministerin sehr genau hingewiesen es findet eine Priorisierung statt, und die Ausstattungsprogramme, die wir in den letzten Jahren auch finanziell aufgestockt haben, tragen dazu bei, dass die Geräte entsprechend dem Bedarf und den Risikoanalysen dort vor Ort sind.
Aber es geht um einige andere Punkte, die die Kameradinnen und Kameraden immer sagen, wenn man sich mit ihnen unterhält. Es geht um die Frage der Nachsorge nach Einsätzen. Dafür haben wir die Kriseninterventionsteams. Wir wissen aber auch, wie die Kameraden ticken. Sie gehen nach Einsätzen zum Teil wieder ihrer Arbeit nach; sie versuchen zu verdrängen. Vielleicht sollten wir an dieser Stelle Sie werden sich wundern, dass dies aus dem Mund eines Liberalen kommt noch über verpflichtende Nachsorgegespräche nachdenken. Denn ich glaube, dass viele das eher verdrängen und zum Alltag und zu den nächsten Einsätzen übergehen. Aber diese schrecklichen Erfahrungen auf der Autobahn lassen sich nicht so einfach wegdrücken.
Es wäre unser Anliegen, einmal zu überlegen: Wie machen das andere Ländern? Wir kann man vielleicht an der einen oder anderen Stelle Frau Ministerin, Sie haben zu Recht darauf hingewiesen, dass wir in Sachsen-Anhalt die Psychosoziale Notfallversorgung aufgebaut haben dafür Sorge tragen, dass die Kolleginnen und Kollegen das auch tatsächlich nutzen? Ich glaube, das ist wichtig.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bei einem kürzlich erfolgten Besuch bei der Feuerwehr Burg wurde mir Folgendes mit auf den Weg gegeben: Der Löschwasserzugang an der Autobahn ist ein schwieriges Thema. Die müssen dort immer zusätzlich Löschwasser mitbringen. Jetzt will ich nicht im Abstand von 10 km eine Wasserentnahmestelle einrichten, das ist völlig klar. Aber wir müssen vielleicht mit den Kommunen und mit der Autobahn GmbH einmal darüber reden, ob wir nicht Vorsorgelöschteiche und Ähnliches anlegen müssen, damit die Löschwasserversorgung für so etwas vorhanden ist, damit nicht zusätzlich immer hin- und hergefahren wird.
Etwas, über das ich gern im Innenausschuss beraten würde, wäre also: Was gäbe es denn noch, womit wir die Feuerwehren, die es z. B. an Autobahnen, aber auch an viel frequentierten Bundesstraßen mit besonderen Herausforderungen zu tun haben, bei ihrer wichtigen Arbeit entlasten können? Denn noch einmal : Das ist eine Arbeit, für die wir dankbar sein müssen. - Vielen Dank.