Carsten Borchert (CDU):
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Aktuelle Debatten sollen immer einen Sinn haben. Ich glaube, in diesem Fall sind wir uns alle darüber einig, dass insbesondere der Sport in schwierigen Zeiten ein sehr wichtiger Teil des Gemeinschaftslebens ist, der uns ein Gemeinschaftsgefühl gibt und in den letzten zwei Jahren dafür gesorgt hat, dass wir trotz Pandemie an vielen Stellen zusammengehalten haben.
Der Sport sorgt sehr oft mit dafür, dass aktive Freizeitgestaltung und gesunde Lebensführung nicht nur Theorie bleiben, sondern auch in der Praxis gelebt werden. Sport sind Familie und Freunde, Sport ist Ausgleich und Ablenkung vom Alltag, Sport hat eine große begeisternde und integrative Kraft, um Menschen aus allen gesellschaftlichen Bereichen des Lebens zusammenzubringen.
Die Sportfamilie ist bei der CDU gut aufgehoben. Wir haben und werden weiterhin eine verlässliche Finanzierung des Landessportbundes, der Landesfachverbände, der Kreis- und Stadtsportbünde sowie der Vereine absichern. Sport ist etwas Faszinierendes. Schon im Kindergarten wird unseren Jüngsten die Bedeutung des Sports für das gesamte Leben eines Menschen nähergebracht.
Wir alle haben auch im Sport schwere Monate und Jahre hinter uns - angefangen vom Breitensport bis hin zum Hochleistungssport. Man findet, glaube ich, nicht die richtigen Worte, wenn man versucht, die Leistung all der Akteure, vor allem der ehrenamtlichen Übungsleiter und Funktionäre, in den vielen, vielen Sportvereinen unseres Landes zu würdigen, die den Sport in diesem Land in den vergangenen zwei Jahren durch Innovation und Ideenreichtum am Leben erhalten haben - vor Ort, mithilfe des Internets, durch Motivation und Vorangehen. Genau darum können alle stolz darauf sein, dass wir jetzt, am hoffentlich baldigen Ende einer Pandemie, die uns allen in sämtlichen Bereichen der Gesellschaft an die Grenzen des Belastbaren gebracht hat, nicht am Anfang stehen und neu starten müssen, sondern dass wir wieder durchstarten.
Wir als CDU-Fraktion ziehen den Hut vor all den Menschen, die vorangegangen sind und weiter vorangehen, um das Phänomen des Sports weiterleben zu lassen - ein Phänomen, welches für unsere Gesellschaft unverzichtbar ist. Sport fängt vor Ort an. Sport ist in seinen Facetten unendlich. Aber Sport geht nicht ohne Politik. Wir sind uns dessen bewusst, welch hohe Verantwortung wir tragen, um bestimmte Voraussetzungen für das Sporttreiben vor Ort bis hin zur Entwicklung des Leistungssports in unsere Gesellschaft zu tragen.
Ohne Breitensport gäbe es keine Zuarbeit zu den Leistungssportzentren. Ohne Leistungszentren gäbe es keine Deutschen Meisterschaften, Europa- und Weltmeisterschaften oder Olympischen Spiele. Ohne derartige Ereignisse gäbe es aber auch keine Vorbilder, die mit dafür sorgen, dass der Breitensport intensiv betrieben werden kann, vor allem, um neue Mitglieder zu werben.
Jede Facette hat ihre Existenzberechtigung. Wir als Politiker sind mit dafür verantwortlich, dass dieser Kreis immer geschlossen bleibt. Vielfältige Kooperationen zwischen MI, MB, LSB und dem Sportlehrerverband des Landes sorgen frühzeitig für eine Kooperation zwischen Schulen und Sportvereinen zur Mitgliederwerbung und zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Leistungssport. Sportmotoriktests in Klasse 3, Angebote für alle Sportarten im Rahmen des Projekts „Sport in Schule und Verein“, „Jugend trainiert für Olympia“ usw. sind Initiativen, die jetzt wieder aufleben werden, weil sie nie ganz weg waren.
Zu der Initiative „Neustart Sport 2022 - Sachsen-Anhalt in Bewegung“ hat die Ministerin schon ausgeführt. Insgesamt etwa 35 Millionen € sind durch das Ministerium für Inneres und Sport im Haushaltsplanentwurf für die Unterstützung des Sports in unserem Bundesland vorgesehen worden. Allein 4,4 Millionen € sind für eine weitere unbürokratische Unterstützung für alle Mitglieder der Vereine unseres Landes vorgesehen. Waren es 2021 20 € pro Nachwuchs und 10 € pro Erwachsenem, sind es 2022 noch einmal 15 € pro Kind und 10 € pro Erwachsenem, die in einem Sportverein als Mitglieder geführt werden. Es gibt eine Prämie in Höhe von 100 € für jede Trainer- oder Übungsleiterlizenz, die ein Vereinsmitglied im Jahre 2022 erwirbt.
Übungsleiter sind ein sehr großes Problem in unserem Bundesland. Wir haben genügend Kinder, aber viele Übungsleiter haben in der Pandemiezeit gemerkt, dass sie ihre Zeit für andere Dinge nutzen können, und haben festgestellt, wie viel Zeit ihr Ehrenamt eigentlich kostet. Auch an der Stelle sind wir als Politiker gefordert, um den Übungsleitern neue Möglichkeiten zu geben und andere Unterstützung zu gewähren. Das fängt zu Hause vor Ort bei den Trägern der Sportstätten an und endet bei den Funktionären, die in den Vereinen dafür sorgen müssen,
(Zustimmung)
dass der Übungsleiter das machen kann, wofür er im Sport eigentlich da ist, nämlich dafür, sich mit den Kindern und Jugendlichen zu beschäftigen. Inzwischen ist es leider so, dass der Übungsleiter alles drum herum auch noch allein bewerkstelligen muss. Daran müssen wir arbeiten. Darum müssen wir neue Wege gehen und Lösungen finden.
Ein Bonus in Höhe von voraussichtlich 12,50 € für jedes neu geworbene Mitglied in diesem Kalenderjahr ist ein weiterer Ansporn oder eine weitere Motivation, um unseren Vereinen vor Ort nicht bloß zu sagen: Werbt neue Mitglieder. Vielmehr geht es darum zu zeigen, dass wir als Land das auch finanziell unterstützen.
Mehr als 13 Millionen € sollen für die Sportförderung bereitgestellt werden. Wir haben Reserven, die wir nutzen müssen. Wir können an den Förderrichtlinien arbeiten, um z. B. den vielen kleinen Vereinen vor Ort ich spreche jetzt einmal von den Fußballvereinen die Möglichkeit zu geben, Förderanträge für Rasenroboter zu stellen, die aktuell nicht aus Sportförderprogrammen gefördert werden können.
Sie sind nicht förderbar, weil es kein Sportförderungsbau ist. Das muss man überdenken. Wir haben darüber geredet; wir reden weiterhin darüber. Denn darüber müssen wir uns nicht unterhalten wenn jeder kleine Fußballverein so einen Rasenroboter hat, fangen wir bei der Umwelt an ich gucke gern zu den GRÜNEN und hören bei den Übungsleitern auf, die dann nicht noch selbst den Rasen mähen müssen. Das sind Dinge, die kann man anfassen. Da haben wir die Chance, in unserem Ministerium etwas zu verändern. Ich gehe davon aus, dass das auch passiert.
Zum Leistungssport. All unsere studierenden Leistungssportler in Sachsen-Anhalt erhalten ein Sportstipendium in Höhe von 300 € im Monat. Auch das darf erwähnt werden, wenn man darüber spricht, welche Bedeutung der Sport für uns in Sachsen-Anhalt hat. All das sind Zahlen, die zeigen, dass uns der Sport in diesem Land sehr viel Wert ist. Hinzu kommen die finanziellen Untersetzungen aus den Kreisen und Städten, aus den Kommunen und direkt aus der Wirtschaft. Doch all das reicht nicht. Es reicht nicht ohne die tatkräftige Mitarbeit der Sportlerinnen und Sportler und der Funktionärinnen vor Ort. Ohne sie wäre dieses Geld wertlos.
Meine Vorredner haben es schon mehrmals erwähnt: Insgesamt waren es 18 Teilnehmer aus Sachsen-Anhalt, die bei den Olympischen Sommerspielen 2021 in Tokio und bei den Olympischen Winterspielen 2022 in Peking für Sachsen-Anhalt am Start waren, und das trotz Corona. Das ist für unser kleines Bundesland eine beachtliche Zahl.
(Zustimmung)
Die CDU kann allen Menschen dieses Landes versprechen, dass sie den Sport auch über das Jahr 2022 hinaus mit großem Einsatz unterstützen wird. Ich glaube, dass das auch für alle anderen Parteien dieses Landes gilt, deren gewählte Vertreter des Volkes hier im Parlament die Interessen der Bürger vertreten und vor allem finanzielle Hilfen bereitstellen, damit wir weiterhin mit Stolz behaupten können, dass der Sport in diesem Land eine besondere Rolle für die Menschen gespielt hat, spielt und weiterhin spielen wird. - Vielen Dank.
(Zustimmung)
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Herr Borchert, es gibt eine Nachfrage von Herrn Rausch. Möchten Sie die beantworten?
Carsten Borchert (CDU):
Ja, klar.
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Herr Rausch, bitte.
Tobias Rausch (AfD):
Vielen Dank, Herr Präsident. - Sehr geehrter Herr Borchert, Ihren Redebeitrag fand ich gut, weil Sie gesagt haben, dass Sie den Sport fördern wollen. Jetzt frage ich Sie konkret ich denke dabei an meinen Sportverein und meine Stadt zurück : Wie gehen Sie als Regierung damit um, dass wir, wenn wir den Haushalt der Stadt aufstellen müssen, vom Landesverwaltungsamt den Hinweis bekommen, wir müssten den Sportvereinen doch die Betriebskostenumlagen für die genutzten städtischen Flächen erhöhen, sonst werde unser Haushalt nicht genehmigt? Setzen Sie sich dann in der Regierung dafür ein, dass über das Ministerium oder über wen auch immer eine Regelung erlassen wird, die gewährleistet, dass die Kommunen die Betriebskosten nicht erhöhen müssen, damit der Haushalt genehmigt wird? Ist Ihnen dieses Problem bekannt?
Carsten Borchert (CDU):
Das Problem ist mir bekannt. Sie haben das sehr gut gesagt, Sie sprechen von Betriebskosten, Sie sprechen nicht von Kosten für das Nutzen der Sportanlagen.
(Tobias Rausch, AfD: Nein, ich rede nur von Betriebskosten!)
- Ja, das ist etwas anderes. - Diesbezüglich haben die Träger zusammen mit den politischen Entscheidungsträgern die Verantwortung, Lösungen dafür zu finden, dass die Betriebskosten im Rahmen des Erträglichen bleiben. Dass das Geld kostet, wissen wir alle. Und eines muss uns allen auch klar sein: Wir können es uns nicht leisten, dass alles umsonst ist, aber wir können es uns leisten, gemeinsam nach Wegen zu suchen, um auch über die Wirtschaft vor Ort Lösungen zu finden. Das Problem mit der Genehmigung der Haushalte ist nicht neu.
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Danke. - Es gibt eine Nachfrage?
Tobias Rausch (AfD):
Jawohl. - Es ist schön, dass das bekannt ist, aber so einfach ist es nicht. Ein Beispiel: Bei uns im Verein, SV 09 Staßfurt, müssen sie eine Betriebskostenumlage von ungefähr 5 500 € an die Stadt zahlen. Nun haben sie eine neue Forderung bekommen, mit der sich diese Umlage auf 8 000 € erhöht.
Wir haben vorhin besprochen, dass aufgrund der Coronapandemie auch den Unternehmen teilweise wirtschaftliche Nachteile entstehen. Ich selbst bin Sponsor mehrerer Vereine und weiß daher, wie die Problemlagen dort sind. Ich werde immer mal kontaktiert und werde gefragt: Mensch, macht ihr was dagegen?
Ich habe jetzt die Möglichkeit, mit Ihnen als Mitglied einer regierungstragenden Fraktion dazu in einen direkten Austausch zu treten. Ich würde mich freuen, wenn Sie das Problem anerkennen und in Ihrer Fraktion besprechen würden, wie Sie als Regierung da Abhilfe schaffen können. Denn das ist ein flächendeckendes Problem. Sie können in den Kreisen und in den Städten ruhig einmal mit Ihren Kollegen sprechen; jeder wird Ihnen sagen, dass sie von der Kommunalaufsicht gesagt bekommen: Ja, ihr habt einen Konsolidierungshaushalt, ihr müsst aber auf freiwillige Leistungen verzichten und mehr Geld von den Vereinen einnehmen, sonst wird das nicht genehmigt. Vor diesen Problemen stehen wir bei uns im Salzlandkreis ganz oft vermehrt.
(Zustimmung - Unruhe)
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Herr Borchert noch einmal?
Carsten Borchert (CDU):
Ich nehme das zur Kenntnis. Wir haben das erkannt. Wir reden darüber. Lösungen kann man nicht immer von oben vorschreiben. Lösungen muss man auch unten finden; damit kenne ich mich auch sehr gut aus. Es wird immer wieder Beispiele geben, wo es schwierig ist. Da müssen wir ran, dann müssen wir schauen. Aber es gibt auch viele, viele Beispiele, wo es positiv läuft.