Ulrich Siegmund (AfD):
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die AfD steht seit jeher an der Seite pflegender Angehöriger, weil wir der Meinung sind, dass Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben und in eine Pflegesituation gekommen sind, wie auch andere Familienmitglieder, am besten im häuslichen Umfeld gepflegt werden sollten; denn das ist für sie ethisch und moralisch einfach am besten. Und es ist auch etwas Schönes, wenn man bei seinen Angehörigen ist. Deswegen wollten wir das schon immer unterstützen.
Natürlich machen wir uns Gedanken darüber, was für pflegende Angehörige besonders wichtig ist. Deshalb habe ich für mich reflektiert, was die entscheidenden Punkte sind, die Menschen in der Pflege im familiären Umfeld wirklich brauchen. Das sind finanzielle Entlastungen, damit sie die Chance dazu haben. Das sind ggf. Steuer- und Rentenvorteile, weil sie in der Zeit, in der sie in der Pflege tätig waren, dem Arbeitsmarkt nicht im gleichen Umfang zur Verfügung stehen konnten. Das sind flexiblere Arbeitszeiten, damit sie sich auch auf die Angehörigen einstellen können. Das ist eine Absicherung für den Fall, dass man sich auch darauf konzentrieren kann, bspw. durch einen besonderen Kündigungsschutz oder Ähnliches. Das ist eine gesellschaftliche Anerkennung, dass Pflege in der Familie etwas Gutes, etwas Schützenswertes ist.
Und ich glaube, dass eine der größten Herausforderungen für pflegende Angehörige ist, das eigene Leben mit der Pflege in Einklang zu bringen und die Flexibilität hier hineinzubringen. Dafür müssen wir den Menschen Hilfestellung geben. Das sehe ich in dem Antrag noch nicht vollständig. Ein paar Punkte sind in Ordnung. Auch das mit dem Telefon, dass man fachlichen Rat einholen kann, halte ich für keine schlechte Idee. Allerdings stelle ich mir die Frage, wer am anderen Ende der Leitung sitzen soll, wer das finanzieren soll. Darüber würden wir uns gern im Ausschuss unterhalten. Deswegen beantragen wir eine Überweisung in den Ausschuss; denn dieses Thema ist wichtig. - Danke schön.
(Beifall bei der AfD - Ulrich Siegmund, AfD: In den Sozialausschuss!)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Herr Siegmund hat soeben ergänzt: Überweisung an den Sozialausschuss. -