Dr. Anja Schneider (CDU):
Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich denke, ich muss in die Situation des Gesundheitswesens, der Gesundheitsversorgung nicht einführen. Diese ist uns allen bekannt. Deshalb will ich sofort auf den Antrag, den Änderungsantrag und die Beschlussempfehlung eingehen.
(Unruhe)
In dem Antrag der Fraktion Die Linke wird zunächst festgestellt, dass die haus- und fachärztliche Versorgung inhaltlich und kurzfristig sicherzustellen ist.
(Anhaltende Unruhe)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Meine Damen und Herren! Ich bitte Sie um etwas mehr Ruhe, sowohl im Plenum als auch auf der Regierungsbank. Denn sonst ist es für die Rednerin ausgesprochen schwierig, hier ihren Redebeitrag zu halten.
Dr. Anja Schneider (CDU):
Die Versorgung kurzfristig sicherstellen: Wenn Sie dafür eine Formel haben, dann ist man Ihnen, glaube ich, in Havelberg für eine solche wirklich sehr dankbar. Dass es dieser kurzfristigen Maßnahmen aber bedarf, dem muss man zweifelsfrei zustimmen.
Modellprojekte wie das sogenannte Medimobil sind laut Antrag zu entwickeln. Hierbei geht es wirklich darum, dass man schauen muss, mehrere alternative Versorgungsleistungen zusammenzufassen. Wir hatten eine Anhörung; Frau Gensecke hat darauf hingewiesen. Es geht darum, dass wir schauen: Was passt in eine Region, was ist vielleicht bereits vorhanden? Es muss zur Region und dazu passen, welche Protagonisten dort sind. Das eine oder andere passt. Vielleicht passen auch das Medimobil oder der Versorgungskiosk oder was auch immer. Das sind zumindest Möglichkeiten.
Sie haben in Ihrem Antrag zudem aufgeführt, dass es lange Wartezeiten auf Termine gibt, dass Arztpraxen zunehmend schwerer erreichbar sind. Aber wenn wir die Ärzte demnächst im Medimobil durch das Land fahren lassen, dann sind sie noch seltener in den Arztpraxen. Die Argumentation war mir nicht ganz schlüssig. Wenn Ärzte demnächst im Auto sitzen, dann stehen sie mit ihrer Kapazität für die Versorgung in Praxen auch nicht zur Verfügung.
Zu dem Änderungsantrag der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Sie haben erwähnt, dass es Ansätze für Prävention und Pflegeberatung geben muss. - Ja, das kann man tun. Aber in einem Punkt muss ich Herrn Siegmund zustimmen: Das ist nicht das Kernthema. Wir haben eine wirklich umfangreiche Anhörung durchgeführt. Wir müssen uns vergegenwärtigen: 90 % der Fläche in Sachsen-Anhalt sind ländliche Fläche, 75 % unserer Bevölkerung leben in diesen ländlichen Gebieten. Wir reden nicht von einer Randerscheinung. Wir müssen uns um diese Menschen kümmern.
(Zustimmung von Matthias Redlich, CDU)
Das ist die Mehrzahl der Bevölkerung. Deshalb bitte auch ich um Zustimmung zu der Beschlussempfehlung des Sozialausschusses.
Wir müssen geeignete Versorgungsmodelle erproben und diese installieren. Wir müssen zunächst das ist sehr wichtig; denn die Erprobung einzelner kleiner Punkte ist der zweite Schritt den ersten Schritt unternehmen. Das ist die Sicherung der Rahmenbedingungen, das ist das Voranbringen der Krankenhausreform, der Pflegereform, der sektorenübergreifenden Versorgung.
(Zustimmung von Matthias Redlich, CDU)
Mein Gott, darüber reden wir seit mehr als 15 Jahren und es passiert nichts. Deswegen möchten wir als CDU-Fraktion unsere Gesundheitsministerin ausdrücklich noch einmal auffordern, sich im Bund für diese Themen einzusetzen
(Hendrik Lange, Die Linke: Wer hat denn bis jetzt regiert? Habe ich irgendetwas verpasst?)
und dort auch weiterhin die besonderen Belange von Sachsen- Anhalt zu vertreten. - Vielen Dank.
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Frau Dr. Schneider, es gibt zwei Fragen, wenn Sie diese zulassen, und zwar zunächst von Herrn Siegmund und dann von Frau Anger.
Dr. Anja Schneider (CDU):
Aber sicher.
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Aber sicher. - Herr Siegmund.
Ulrich Siegmund (AfD):
Vielen Dank, Frau Präsidentin! - Vielen Dank, Frau Dr. Schneider, für die Möglichkeit der Fragestellung. Sie bzw. Ihre Partei regieren in der Koalition dieses Land mit. Sie haben soeben zu Recht das Beispiel Havelberg angebracht. Ich meine, die Menschen dort vor Ort sind bis heute sehr verzweifelt.
Bei uns in Stendal ist die Situation jetzt so, dass wir die neue ZASt bekommen haben. Die Antwort auf meine Kleine Anfrage hat ergeben, dass dort auf dem Gelände der ZASt mit einem permanent vorhandenen RTW eine Rundumversorgung für kleinere medizinische Behandlungen sichergestellt wurde. Kostenpunkt: mehr als 400 000 € im Jahr mit einem gemeinsamen Auftrag.
Ich frage Sie Sie regieren dieses Land wie gesagt indirekt mit : Warum ist so etwas für Havelberg nicht möglich?
Dr. Anja Schneider (CDU):
Ich kenne mich mit dem Thema der ZASt jetzt nicht aus. Die Fragestellung wäre natürlich auch in kostenmäßiger Hinsicht, was, sagen wir einmal, günstiger oder ungünstiger ist: eine Praxis in der ZASt oder dort bei Bedarf eine medizinische Versorgung einrichten. Dazu fehlen mir leider die Zahlen, Herr Siegmund. Das kann ich Ihnen nicht beantworten.
(Zuruf von Daniel Roi, AfD)
Die zweite Frage?
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Zweite Frage. - Frau Anger.
Nicole Anger (Die Linke):
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Liebe Anja Schneider, Sie sagten gerade, dass Hausärztinnen in Pkw nicht die Lösung seien. In der Beschlussempfehlung steht aber: mobile Teams mit hausärztlich tätigen Personen. Was ist denn dabei Ihr Ansatz: Ja oder nein?
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Frau Dr. Schneider.
Dr. Anja Schneider (CDU):
Man muss sich das natürlich angucken. Es kann nicht eine generelle Lösung sein, dass wir Medimobile einrichten für die
(Nicole Anger, Die Linke: Danach habe ich gar nicht gefragt!)
- Dann müssen Sie noch einmal genau sagen, was Sie gefragt haben. Sie meinen, dass darin nicht Ärzte fahren, sondern z. B. Pflegekräfte? Oder wie war die genaue Frage?
Nicole Anger (Die Linke):
Sie sprachen von Ärztinnen in Pkw, nicht vom Medimobil. Also, was ist denn nun Ihr Anliegen? Ärztinnen, die im Pkw unterwegs sind - oder eben nicht? Denn das war in Ihrer Rede widersprüchlich zu der eigenen Beschlussempfehlung.
(Zuruf: Nein!)
Dr. Anja Schneider (CDU):
Wenn Sie ein Medimobil haben und eine ärztliche Versorgung vor Ort haben wollen, dann gehe ich davon aus, dass auch ein Mediziner im Medimobil sitzt. Wenn kein Mediziner im Medimobil sitzt, sondern eine qualifizierte Kraft mittleres medizinisches Personal, um es einmal so zu sagen , dann muss es auch die Entwicklung von Telemedizin geben.
Nehmen wir einmal die folgende Situation an: Ein durchschnittlicher Hausarzt in Sachsen-Anhalt hat im Quartal locker 1 200, 1 500 Versorgungsscheine. Wenn Sie eine so volle Praxis haben - mit welcher Begründung soll sich dann der Mediziner hinsetzen und sagen: Ich mache noch eine telemedizinische Sprechstunde? Das macht niemand. Aus dem Grund ist es, glaube ich, schwierig, dass Telemedizin ein Port ist.
Auch ein Medimobil passt vielleicht in schwierigen Situationen, bis eine Praxis neu besetzt ist, bis neue Strukturen geschaffen worden sind in der Region. Oder es sagen vielleicht fünf, sechs Hausärzte: Fünf Tage in der Woche Blutdruck messen ist nicht mein Ding, ich fahre einmal in der Woche Medimobil. Dann passt das vielleicht in die Region.
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Vielen Dank.
Dr. Anja Schneider (CDU):
Einen Moment bitte. - Aber ich kann es doch nicht verbindlich machen.
(Lachen im ganzen Hause)
- Entschuldigung.