Florian Schröder (AfD):
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Sollen sie doch Kuchen essen, wenn sie kein Brot haben. - So oder so ähnlich soll Marie Antoinette diesen Satz gesagt haben. Und so oder so ähnlich muss man denken, wenn man in diesen Zeiten, einen solchen Antrag nochmals einbringt. Denn bereits im April folgte der Landtag der Beschlussempfehlung des zuständigen Landwirtschaftsausschusses und lehnte diesen postwendend ab.
Nur ein halbes Jahr später haben wir den grünen Vorschlag erneut auf der Tagesordnung, ohne dass die Finanzierung und die Nachhaltigkeit weiter verknüpft worden wären. Es stellt sich mir also die Frage, warum der Ökolandbau überhaupt gefördert werden muss. Gibt es neue Erkenntnisse aus der EU, wie die Fördermittel verteilt werden sollen? - Ich sage, nein.
Wie sieht es mit der Nachhaltigkeit auf den Ökoflächen aus, bspw. in Bezug auf die Wassernutzung und die Bodenfruchtbarkeit? Gibt es überhaupt evaluierende Zahlen dazu, Herr Minister Schulze, dass die 100 Millionen € schwere Förderung Produkte und Qualität verbessert hat?
(Dorothea Frederking, GRÜNE: Ja, natürlich!)
Ökologischer Landbau, Frau Frederking, wird auf der Internetseite der Landesanstalt mit nur neun Zeilen und einer Grafik abgehandelt. Ich sage Ihnen eines: Bei dieser Antragsbegründung ist das auch klar. Mit Pauschalformulierungen, wie Ökolandbau sei sinnvoll, werden Sie keine Fördermittel in Millionenhöhe, die aus Steuergeldern finanziert werden, einwerben können.
(Beifall bei der AFD)
Liefern Sie endlich solide Fakten, anhand derer deutlich wird, dass Ökolandbau einen Mehrwert für die Menschen in Sachsen-Anhalt hat, dann können wir weiter reden. Wir lehnen diesen Antrag ab. Vielen Dank.