Ich rufe auf den
Tagesordnungspunkt 20
a) Beratung
Behandlung im vereinfachten Verfahren gemäß § 38 Abs. 3 GO.LT (Konsensliste)
Konsensliste Landtag - Drs. 8/4696
Stellungnahme zu dem Verfahren vor dem Landesverfassungsgericht - Landesverfassungsgerichtsverfahren LVG 17/24 (ADrs. 8/REV/53)
Beschlussempfehlung Ausschuss für Recht, Verfassung und Verbraucherschutz - Drs. 8/4642
b) Zweite Beratung
Neubau des Mehrzweckgebäudes der Kunsthochschule Burg Giebichenstein realisieren
Antrag Fraktion Die Linke - Drs. 8/3740
Beschlussempfehlung Ausschuss für Finanzen - Drs. 8/4689
(Erste Beratung in der 61. Sitzung des Landtages am 23.02.2024)
Wir stimmen unmittelbar über die Konsensliste ab. Wer der Konsensliste zustimmt, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das sind die Koalitionsfraktionen, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die Fraktion Die Linke. Wer ist dagegen? - Niemand. Wer enthält sich der Stimme? - Das ist die AfD-Fraktion. Damit ist der Tagesordnungspunkt 20 erledigt.