Thomas Lippmann (Die Linke):
Vielen Dank, Frau Präsidentin! - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, schwitzend lernt es sich nicht gut. Wer wollte das bestreiten? Und dass dieses Thema relevant ist, können wir allein beim Gedanken an diesen Sommer und auch, wenn wir an die Sommer der letzten Jahre denken, nicht bestreiten. Wir werden jetzt feststellen, dass es bei den Auffassungen durchaus größere Schnittmengen gibt.
Ich glaube nicht, dass wir dem ausweichen können, weder durch eine Ausweitung der Sommerferien noch durch deren Verlagerung, abgesehen von den jahrelangen Prozessen, die dahinterstehen würden. Wer sich erinnert: Wir hatten auch schon mehrfach im Mai sehr hohe Temperaturen, wir hatten im Juni sehr hohe Temperaturen, und wir hatten auch im September und im Oktober schon sehr hohe Temperaturen.
Es ist natürlich aber auch keine Alternative, durch tagelanges Hitzefrei oder verkürzten Unterricht jede Menge Unterrichtszeit dahingehen zu lassen. So, wie die Situation ist, gibt es aus meiner Sicht tatsächlich keine Alternative, als dafür zu sorgen, dass die Kinder auch bei hohen Temperaturen in den Schulen ordentlich lernen können. Das heißt, wir müssen dafür sorgen - das sind in der Tat im Wesentlichen bauliche Maßnahmen, die hier alle schon genannt worden sind , dass die Temperaturen in den Schulen so niedrig gehalten werden können, dass Hitzefrei oder verkürzter Unterricht möglichst vermieden werden können.
Auch das Ausweichen auf den Abend, Kolleginnen und Kollegen, ist keine Alternative. Versuchen Sie alle, sich daran zu erinnern, wann Sie jetzt, in diesen Tagen, versuchen, Ihre Wohnungen zu kühlen. Vor 22 Uhr braucht man damit nicht anzufangen. Es ist am Abend nicht kühl, sondern es ist am Abend weiterhin warm.
Herr Lange hat zu Recht darauf hingewiesen - das ist die Debatte, die wir bei uns auch geführt haben , was in den nächsten Jahren relativ zügig gemacht werden kann. Zum Teil ist das in den Schulen schon vorhanden. Die Verschattung von außen bringt natürlich etwas. Das gibt es zum Teil schon lange, wenn der Denkmalschutz es nicht verhindert. Ich war neulich bei der Eröffnung einer sanierten Schule. Die hatte eine Klimaanlage eingebaut. Das habe ich jetzt das erste Mal gesehen: eine sanierte Schule, die eine Klimaanlage hatte.
Natürlich kommen wir um diese Frage nicht drum herum und natürlich kann man das nicht allein den Kommunen überlassen. Diese Dinge sollten nicht so unklar sein, dass man sich da groß ins Gehege kommt, sondern wenn wir das Problem wirklich ernsthaft angehen wollen, müssen wir über ein Unterstützungsprogramm des Landes, über ein separates Schulbauförderprogramm reden. Das heißt nicht, dass das Land alles bezahlen muss, aber es muss eine Gemeinschaftsaufgabe sein. Man kann doch nicht einfach sagen: Kommunen, macht mal; wie ihr das schafft, interessiert uns nicht.
(Zuruf)
So, wie wir energetische Sanierungsprogramme und andere hatten, brauchen wir das in Form einer Gemeinschaftsaufgabe von Schulen und Kommunen, um die Schulen hitzeresistent zu machen, und zwar mindestens in den nächsten zehn Jahren. - Vielen Dank.
(Beifall bei der Linken)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Vielen Dank, Herr Lippmann.