Tagesordnungspunkt 10
Wahl eines Vizepräsidenten des Landtages
Wahlvorschlag Fraktion AfD - Drs. 8/5024
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir sind aufgerufen zur Wahl eines Vizepräsidenten dieses Landtags. Der Wahlvorschlag der AfD-Fraktion hat Herrn Hagen Kohl zum Inhalt.
Ich möchte kurz referieren, wie wir bei diesen Wahlhandlungen vorgehen. Bei diesen Wahlhandlungen sind ausnahmslos alle Fraktionen an der Durchführung zu beteiligen. Da die AfD-Fraktion bekanntermaßen keine schriftführenden Mitglieder des Landtages stellt, ist im Vorfeld der Kontakt aufgenommen worden. Die AfD-Fraktion hat im Vorfeld der Sitzung zugesichert, dass wieder der Abg. Herr Daniel Rausch an der Auszählung der Stimmen mitwirken wird.
Gemäß Artikel 51 Abs. 1 Satz 1 der Landesverfassung in Verbindung mit § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Landtages ist gewählt, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereint, wobei Stimmenthaltungen als nicht abgegebene Stimmen gelten.
(Zuruf)
- Langweilig? - Ich glaube, ich muss es noch einmal wiederholen. Eine Aussprache zum Wahlvorschlag entspricht nicht den Gepflogenheiten des Hauses. Deswegen ist auch kein Redebedarf angemeldet worden.
Wir kommen zur eigentlichen Wahl. Der Ablauf ist wie folgt vorgesehen. Wer dem Wahlvorschlag seine Zustimmung geben möchte, kreuzt bitte auf dem Stimmzettel bei „Ja“ an. Wer gegen ihn stimmt, kreuzt bei „Nein“ an. Wer sich der Stimme enthalten möchte, kreuzt bei „Enthaltung“ an. Sie werden von den Schriftführern einzeln aufgerufen, erhalten hier vorn den Stimmzettel und gehen damit in die Wahlkabine. Bitte kreuzen Sie eindeutig an, sodass kein Zweifel entstehen kann. Bitte werfen Sie den einmal gefalteten Stimmzettel in die Wahlurne. Verwenden Sie die Stifte, die in der Wahlkabine bereitliegen. Wer den Wahlzettel beschädigt, verändert oder mit Zusätzen, Kennzeichen oder dergleichen versieht, macht seine Stimme ungültig.
Ich bitte nun die Schriftführerinnen und Schriftführer, ihr Amt zu übernehmen: für den Namensaufruf Herr Gludau, für das Führen der Wählerliste Herr Redlich, für die Ausgabe der Stimmzettel Herr Aldag - schon auf Position , für die Aufsicht an der Wahlurne Herr Andreas Henke - auch auf Position - und für die Aufsicht an der Wahlkabine Frau Dr. Richter-Airijoki. Auch sie ist auf ihrer Position. Ich bitte jetzt die genannten Mitglieder, ihres Amtes zu walten. Zuvor bitte ich Herrn Henke, sich persönlich davon zu überzeugen, dass die Wahlurne leer ist, und mir das zu bestätigen. Herr Henke, können Sie bestätigen, dass die Wahlurne leer ist? - Das wurde bestätigt. - Herr Gludau, bitte fangen Sie mit dem Namensaufruf an.
(Schriftführer Maximilian Gludau ruft die Mitglieder des Landtages namentlich zur Stimmabgabe auf)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Jetzt bitte ich die am Wahlverfahren unmittelbar beteiligten Mitglieder des Landtages um ihre Stimmabgabe: Zunächst Herr Redlich. - Dann Herr Gludau. - Herr Andreas Henke. - Frau Dr. Richter-Airijoki. - Ich und Herr Aldag.
Ich habe jetzt noch Herrn Gürth gesehen, der mittlerweile im Plenarsaal ist. - Herr Gürth. - Gibt es noch weitere Personen, Mitglieder des Landtags, die ihre Stimme noch nicht abgegeben haben? - Das ist nicht der Fall. Jetzt warte ich darauf, dass auch der letzte Stimmzettel in der Urne ist. Damit schließe ich die Wahlhandlung.
Ich unterbreche die Sitzung bis zur Bekanntgabe des Wahlergebnisses, möchte Sie aber bitten, hier im Raum zu verweilen. - Vielen Dank.