Tagesordnungspunkt 21
Zweite Beratung
Das Immaterielle Kulturerbe ist ein Schatz für unser Land
Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 8/1977
Beschlussempfehlung Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien sowie Kultur - Drs. 8/2728
Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 8/2828
(Erste Beratung in der 33. Sitzung des Landtages am 15.12.2022)
Der Berichterstatter ist Herr Sturm. - Herr Sturm, Sie haben das Wort.
Daniel Sturm (Berichterstatter):
Vielen Dank. - Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Antrag in der Drs. 8/1977 wurde vom Landtag in der 33. Sitzung am 15. Dezember 2022 zur Beratung in den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien sowie Kultur überwiesen. Mit diesem Antrag begehrt die Fraktion DIE LINKE die Herbeiführung eines Beschlusses des Landtages, welcher die regionale und überregionale Bedeutung des immateriellen Kulturerbes des Landes sowohl für die regionale Identität und den gesellschaftlichen Zusammenhalt als auch für das Erscheinungsbild des Landes feststellt.
Die Landesregierung sollte aufgefordert werden, ein Landesverzeichnis „Immaterielles Kulturerbe Sachsen-Anhalt“ zu erstellen, welches die kulturelle Vielfalt des Landes abbildet. Darüber hinaus sollte ein Konzept zur Dokumentation, Sichtbarmachung und Archivierung des immateriellen Kulturerbes erstellt werden.
Der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien sowie Kultur befasste sich erstmals in der 17. Sitzung am 20. Januar 2023 mit dem Antrag und beschloss, hierzu eine Anhörung durchzuführen. Diese fand in der 20. Sitzung am 21. April 2023 statt. Eingeladen wurden der Landesheimatbund Sachsen-Anhalt sowie diverse weitere Vereine, die sich für den Erhalt des immateriellen Kulturgutes einsetzen. An dieser Stelle möchte ich auf die Niederschrift über die Anhörung vom 21. April 2023 verweisen. Diese gibt den Inhalt der Redebeiträge der eingeladenen Gäste detailliert wieder und enthält einen Hinweis auf die vorliegenden Stellungnahmen. Die Niederschrift wurde im Internet veröffentlicht und ist somit allen Interessierten zugänglich.
In der 22. Sitzung am 26. Mai 2023 befasste sich der Ausschuss abermals mit dem Antrag. Ein Vorschlag der Koalitionsfraktionen für eine Beschlussempfehlung lag als Vorlage 5 vor und wurde zur Beratungsgrundlage erhoben. Mit 5 : 3 : 3 Stimmen fand diese die Zustimmung des Ausschusses. Sie liegt Ihnen, meine sehr verehrten Damen und Herren, in der Drs. 8/2728 als Beschlussempfehlung vor. Im Namen des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien sowie Kultur bitte ich um Ihre Zustimmung zu dieser Beschlussempfehlung. - Herzlichen Dank.
(Zustimmung von Andreas Silbersack, FDP)