Jan Scharfenort (AfD):
Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Wir debattieren heute über einen Antrag, der sich mit einer Krankheit befasst, die seit Jahren für viel Leid sorgt und die dennoch von Politik und Wissenschaft lange ignoriert wurde: ME/CFS.
Auf den ersten Blick scheint der Antrag der Regierungsfraktionen einen richtigen Schritt zu gehen. Doch die Realität hinter diesem Antrag ist erschreckend. Warum? - Weil wir hier eine Erkrankung vor uns haben, die nicht nur durch virale Infektionen, sondern auch durch Impfung ausgelöst wird - vor allem durch die Covid-19-Impfung.
(Oh! bei der SPD und bei den GRÜNEN)
Das ist kein Zufall, keine Ausnahme, sondern eine beunruhigende Tatsache, die viel zu lange unter den Teppich gekehrt wurde. Das sogenannte Post-Vac-Syndrom reiht sich nahtlos ein in die Kette von Nebenwirkungen, die vielfach dokumentiert sind, aber kaum Gehör finden. Das Paul-Ehrlich-Institut selbst spricht von mehr als 1 500 Verdachtsfällen bis Mai 2023; seitdem: Schweigen.
(Zuruf von der AfD: Ja!)
Ein neuer Beitrag in Deutschlandfunk Kultur bemängelt, dass die Covid-Impfschäden nicht richtig erfasst wurden -
(Zuruf von der CDU: Ah!)
eine Kritik, die die AfD schon lange anführt. Der Beitrag spricht von einer Zahl schwerer Fälle, die sich in der Nähe von 50 000 bewegt. Warum hat die Bundesregierung die Datenlage seit eineinhalb Jahren nicht aktualisiert? Was gibt es hierbei zu verbergen? - Diese Intransparenz ist nicht akzeptabel. Andere Länder sind da bereits weiter. Sie untersuchen und dokumentieren die Risiken dieser Impfung offen und ehrlich. Und was machen wir in Deutschland? - Wir schauen weg.
Wir müssen den Mut aufbringen, diese Versäumnisse aufzuarbeiten - in Untersuchungsausschüssen, mit Transparenz und mit Konsequenzen. Die Verantwortlichen, die diese massiven Impfschäden verschwiegen oder ignoriert haben, müssen zur Rechenschaft gezogen werden.
(Beifall bei der AfD)
Denn alles andere wäre eine Verhöhnung der Betroffenen.
ME/CFS und Post-Vac sind Symptome eines umfassenden Versagens eines Gesundheitssystems, das vor lauter politischem Druck und Pharmalobbyismus vergessen hat, dem eigentlichen Ziel zu dienen: den Menschen.
Dieser Antrag kann daher nur ein Anfang sein, wenn überhaupt. Es ist Zeit für echte Aufklärung, für wissenschaftliche Unabhängigkeit und für eine Politik, die den Mut hat, Fehler einzugestehen. Denn nur so können wir verhindern, dass sich solche Katastrophen wiederholen: Nie wieder! - Ich bedanke mich.