Marco Tullner (CDU):
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe zugegebenermaßen angesichts der fortgeschrittenen Zeit und der Terminfülle wenig Ambitionen, hier in grundsätzliche Dinge zu verfallen.
Ich fange einmal damit an: Über die Beiträge des Herrn Kollegen Tillschneider braucht man sich, glaube ich, nicht mehr zu unterhalten. Diese sind irgendwie in einer gewissen Eintönigkeit. Darauf will ich gar nicht eingehen, weil sie auch gar nicht zum Thema passen.
Kollege Lange hat sehr zart und verwaschen, aber am Ende doch den Konsens, den wir im Ausschuss hergestellt haben, dokumentiert, der darin bestand, dass die wortreißerische Überschrift „Betrug“ vielleicht doch ein bisschen zu viel des Guten war. Eine Opposition hat immer eine gewisse Rolle, auch wenn er heute etwas anderes zu Protokoll erklärt hat, nämlich, um die Dinge ein bisschen auf den Punkt zu bringen, die regierungstragenden Fraktionen müssten immer schauen, dass man alles in ein vernünftiges Politikkonzept gießt, und wenn es eine Koalition ist, dann sei dies nun einmal doppelt so schwierig.
Aber ich will auf zwei Dinge hinweisen, die mir an der Debatte jetzt nicht gefallen haben. Zufriedenheit ist kein Thema, das mich umtreibt. Die Zustände an der Martin-Luther-Universität, die wir vor dem Sommer erlebt haben, als der Senat sich überhaupt nicht mehr einigen konnte und die ganzen Dinge, die dort abgelaufen sind - Sie wissen alle, wovon ich rede , lassen erwarten, dass eine Landespolitik, eine Ministerin und eine Landesregierung versuchen, sich einzubringen und ein bisschen Hilfestellung zu leisten in dem Sinne, dass die Martin-Luther-Universität - ich sage es jetzt einmal sportlich - wieder in Topform kommt. Das ist sie nämlich aus ganz verschiedenen Gründen nicht.
Der zweite Punkt wird unseren anderen Koalitionspartnern nicht gefallen. Was sich im Bund abspielt, ist jetzt auch nicht so prickelnd. Also, was Frau Stark-Watzinger bisher produziert hat, fand ich jetzt nicht so toll.
(Guido Kosmehl, FDP: Wieso?)
Die Wissenschaftsorganisationen waren auch beim Festkolloquium der Leopoldina anwesend, um Herrn Prof. Hacker zu hören. Sie sind sehr befremdet darüber, dass im Rahmen der Haushaltsverhandlungen, die beim Bund offenbar auch laufen, über Kürzungen geredet wird. Das wiederum wird am Ende auch unsere Rahmenbedingungen nicht positiv beeinflussen.
Deswegen - das ist mein letzter Satz - bin ich sehr gespannt darauf, ob der Ministerpräsident und der zuständige Minister mit dem kommenden Haushaltsplanentwurf, der dieses Hohe Hause hoffentlich bald erreichen wird, ein klares Signal dazu setzen werden, dass die Hochschulen in diesem Land ein Zukunftsfaktor sind. Ich bin aber optimistisch, dass sie die finanzielle Ausstattung erhalten werden, die sie verdienen. - Vielen Dank.
(Zustimmung bei der CDU)