Abstimmung
Dann bitte ich, den Namensaufruf durchzuführen. Jetzt wird abgestimmt über den Änderungsantrag. Wir stimmen über den Antrag der Fraktion der AfD in der
(Unruhe)
Liebe Kolleginnen und Kollegen, bevor nachher wieder unklar ist, worüber wir abstimmen, hätte ich gern, dass Sie mir zuhören. - Herr Kosmehl!
(Zurufe)
- Herr Büttner, das ist immer noch mein Job. Und bei Ihnen ist das sozusagen auch zurückhaltend
Okay, also: Wir stimmen ab über den Antrag der AfD in der Drs. 8/787 per Namensaufruf. Das ist das, was jetzt zur Abstimmung steht.
Andreas Henke (Schriftführer):
Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich rufe Sie namentlich auf, alphabetisch und bitte dann laut und deutlich mit „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“ zu antworten.
(Namentliche Abstimmung)
Vizepräsident Wulf Gallert:
Dann frage ich, ist noch jemand im Raum, der ich nicht abgestimmt hat? - Das ist offensichtlich nicht der Fall. Dann können die Schriftführer mit der Auszählung beginnen.
Nur noch einen kleinen Exkurs in die Geschäftsordnung: Die Geschäftsordnung legt fest, dass bei den entsprechenden Abstimmungen durch namentlichen Aufruf die Worte „Ja“, „Nein“ und „Enthaltung“ zu wiederholen sind. Inzwischen hat es sich bei uns eingebürgert, dass auch das Anzeigen einer Nichtanwesenheit wiederholt wird. Das ist sinnvoll. Aber die Geschäftsordnung verlangt das nicht. Ich halte es trotzdem für vernünftig, dass die Fraktionen sagen „nicht anwesend“, sonst warten wir ewig.
Uns liegt jetzt das Ergebnis vor. Der vorliegende Änderungsantrag hat 19 Jastimmen und 48 Neinstimmen erhalten hat. Es gab keine Enthaltungen. 30 Abgeordnete waren nicht anwesend.
(Zuruf: Oh! So viele!)
Somit ist dieser Änderungsantrag abgelehnt worden.
Wir kommen nunmehr zu der Abstimmung über den nicht geänderten Ursprungsantrag. Wer dem seine Zustimmung gibt, den bitte ich jetzt um das Kartenzeichen. - Das ist die AfD-Fraktion. Wer stimmt dagegen? - Das sind alle anderen Fraktionen. Gibt es Stimmenthaltungen? - Nein. Damit ist der genannte Antrag abgelehnt worden. Der Tagesordnungspunkt 21 ist somit beendet.