Dorothea Frederking (GRÜNE):
Vielen Dank, Herr Präsident. - Sehr geehrte Abgeordnete! Ich möchte die schon vorgetragenen vielfältigen Stimmungsbilder ergänzen. Kleingärten sind ja auch Orte, in denen wir uns von so manch stressigem Arbeitsalltag erholen können. Sie sind auch Rückzugsorte für Tiere und Pflanzen. Ich möchte auch die Kinder nicht unerwähnt lassen, die dort die Natur erkunden und erleben können. Sie können erleben, wie der Samen in der Erde geradezu magisch zu einer wohlschmeckenden Frucht wird.
Nichts desto trotz gibt es erhebliche Leerstände, und damit aber auch Entwicklungspotentiale und Chancen. Wie kann den Menschen der eigene Anbau von Obst und Gemüse im wahrsten Sinne des Wortes schmackhaft gemacht werden?
Der Landesverband der Gartenfreunde Sachsen-Anhalt hat uns dazu bei der Anhörung am 14. August 2024 eine umfangreiche Liste mit Vorschlägen vorgelegt. Der Verband ist der zweitgrößte in der Bundesrepublik. Er finanziert sich ausschließlich aus Mitgliedsbeiträgen. Es gibt keine Gelder vom Land und es gibt keine Mittel aus Projektförderungen. Wenn Sie in andere Bundesländer schauen, dann reiben Sie sich verwundert die Augen über zum Teil wirklich erhebliche finanzielle Unterstützungen.
In Sachsen-Anhalt wird viel geleistet von eineinhalb Vollzeitstellen. Aber das Meiste wird von Ehrenamtlichen gestemmt. Und dafür braucht es gute Rahmenbedingungen. Ein Wunsch und Vorschlag des Verbandes ist, dass die Anbauberatungen, die von Fachberaterinnen durchgeführt werden, vom Land gefördert werden. Und dann macht das Gärtner auch noch mehr Freude.
Damit könnten Projekte zum ökologischen Gärtnern finanziert, Gemeinschaftseinrichtungen saniert oder Elektro- und Wasserversorgungsanlagen erneuert werden. Es wäre den Vereinen und dem Landesverband im ersten Schritt aber auch schon geholfen, wenn sie in bestehende Förderungen aufgenommen werden könnten. Explizit genannt wurde die Städtebauforderung. Dafür sollte sich Sachsen-Anhalt bei der nächsten Verhandlungsrunde stark machen.
Die Beschlussempfehlung stellt die Wichtigkeit der Kleingärten heraus. Das unterstützen wir. Doch eine Beschlussempfehlung ohne substanzielle Forderungen und Vorschläge ist doch ein bisschen zu dünn. Deshalb werden wir uns der Stimme enthalten.
Ich kann schon sagen, dass wir uns als grüne Landtagsfraktion über die Vorschläge des Verbandes hinaus dafür einsetzen, dass Kleingärten als Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen bei der Überarbeitung der Ökopunkte-Richtlinie, über die wir gerade im Landwirtschaftsausschuss verhandeln, anerkannt werden.
(Zustimmung bei den GRÜNEN)
Damit sind nicht nur die Flächen gesichert, sondern auch die langfristige Unterhaltung und Pflege. So kann vorhandener Leerstand sinnvoll genutzt werden und unsere Gärten können weiterhin als zentrale Erholungs- und Rückzugsorte erhalten bleiben. - Vielen Dank.