Rüdiger Erben (SPD):
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Ertüchtigung der Bahnstrecke Leipzig - Pegau - Zeitz - Gera ist ja keine neue Idee.
(Lothar Waehler, AfD: Das habe ich auch gesagt!)
Das ist keine neue Idee. Schon in den 80er-Jahren war eine Elektrifizierung vorgesehen.
(Lothar Waehler, AfD: Das habe ich auch gesagt!)
Deswegen ist es wichtig und richtig, als das Investitionsgesetz Kohleregionen in der Entwicklung war, dass insbesondere auch die Landesregierung von Sachsen-Anhalt, aber auch die Deutsche Bahn AG selbst das als eines der Leitprojekte im Rahmen des § 22 des Investitionsgesetzes Kohleregionen angemeldet haben.
Es ist auch klar, dass man nicht innerhalb von Monaten oder wenigen Jahren eine Elektrifizierung dieser Strecke hinbekommen kann;
(Lothar Waehler, AfD: Unbestritten!)
denn eine Elektrifizierung heißt in dem Fall nicht nur, einen Fahrdraht darüber zu hängen, wie es sich der eine oder andere vorstellt, sondern auch Ausbau der Strecke.
Was ich allerdings bemängele, das ist, dass sich allein aus dem Umstand, wir elektrifizieren die Strecke, bis zum Jahr 2036 quasi nichts zum Besseren verändern wird.
(Lothar Waehler, AfD: Das ist schon einmal richtig!)
Diese Chance ich habe das auch mehrfach öffentlich gesagt - hat das Land Sachsen-Anhalt verpasst. Das ist eine vertane Chance.
(Daniel Roi, AfD: Richtig! - Zustimmung von Daniel Roi, AfD)
Mein Wunsch und auch der Wunsch des Burgenlandkreises war es, dass mit der Neubestellung der Strecke das sogenannte Ostthüringennetz auch eine deutliche Angebotsverbesserung einhergeht. Dass das funktionieren kann, hat sich beim mitteldeutschen S-Bahn-Netz in Bezug auf Naumburg und Weißenfels mit dem Jahr 2024 bewahrheitet.
(Lothar Waehler, AfD: Ja! - Guido Kosmehl, FDP: Das ging aber ohne Thüringen!)
- Das ging auch ohne Thüringen,
(Guido Kosmehl, FDP: Ja! - Lothar Waehler, AfD: Ohne Thüringen!)
aber, lieber Guido Kosmehl, wir wissen auch, wenn man in Thüringen fragt, woran es gelegen hat, dann sagen die, wenn es Sachsen-Anhalt gewollt hätte, dann hätten wir es auch so bestellt.
Wenn man den ZVNL, in Leipzig, fragt,
(Marco Tullner, CDU: Wer regiert in Thüringen?)
- Herr Kollege Tullner , dann sagen die, wenn es Sachsen-Anhalt gewollt hätte, wir wollten es auch.
(Guido Kosmehl, FDP: Dann sind es schon zwei!)
Ich bin der Meinung, man ist sehr schnell das ist auch meine Kritik an der NASA über die Frage hinweggegangen und es sind jetzt für weitere zwölf Jahre Fakten geschaffen worden.
(Daniel Roi, AfD: Genau! - Guido Kosmehl, FDP: Aber von Thüringen!)
Das wäre eine Chance gewesen, dort etwas besser zu machen. Es ist für Zeitz, für Profen, für die Verbandsgemeinde Droyßiger-Zeitzer Forst völlig uninteressant, ob man das Thüringen zu verdanken hat oder der NASA oder dem ZVNL. Es ist auf jeden Fall ein schlechtes Ergebnis.
(Guido Kosmehl, FDP: Da stimmt!)
Das muss man an der Stelle einräumen und auch kritisieren. - Herzlichen Dank.
(Zustimmung bei der SPD - Marco Tullner, CDU: Denn Mobilität ist Freiheit!)
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Augenblick! Wollen Sie vielleicht eine Frage von Herrn Roi beantworten?
Daniel Roi (AfD):
Vielen Dank. - Ich bin Ihnen dafür dankbar, dass Sie noch einmal gesagt haben, Sie hätten sich öffentlich dazu geäußert. Das ist uns auch nicht entgangen. Sie haben sogar sehr klar gesagt, eine vertane Chance, man hätte sich von der NASA gewünscht, das Projekt als ähnlich wichtig anzusehen wie den Bahnanschluss für Intel. Das ist das, was Sie gegenüber der „Mitteldeutschen Zeitung“ gesagt haben.
Weiter oben in dem gleichen Artikel von Ende des letzten Jahres wird auch klar gesagt, für mehr reiche das Geld nicht. Es geht um die Taktung ab dem Jahr 2024, um eine engere Taktung, dass also mehr Züge fahren, um einen S-Bahn-ähnlichen Zustand schon vor dem Jahr 2036 zu erreichen.
Wenn es um zusätzliche Mittel von der NASA geht, sehen Sie dann keinen Weg, die Mittel über das Landesparlament zur Verfügung zu stellen? Kennen Sie den Mittelbedarf? Das ist der Knackpunkt. Das fordert der Landrat Götz Ulrich und fordern sicherlich alle im Burgenlandkreis, das Geld zur Verfügung gestellt wird. Es stellt sich die Frage, wie viel ist das. Kann die Ministerin noch einmal neu ansetzen, um das zu erreichen?
Rüdiger Erben (SPD):
Also, der obere Teil des Zeitungsartikels, aus dem Sie zitiert haben, das ist wahrscheinlich der redaktionelle Teil. Das weiß ich nicht. Das ist sicherlich keine Aussage von mir. Das Intel-Zitat stammt aber zweifelsohne von mir.
Wie hoch der Mittelbedarf ist, weiß ich ad hoc nicht. Das Problem ist nur, es ist aktuell bestellt.
(Guido Kosmehl, FDP: Von Thüringen!)
Thüringen hat für uns für zwölf Jahre mitbestellt.
Ich bin sehr wohl dafür, wenn man jetzt etwas nachschrauben kann, dass man das auch tut. Wie realistisch das ist, weiß ich nicht. Es wäre aber nicht zum ersten Mal, dass innerhalb von langen Vertragslaufzeiten auch ein verbessertes Angebot initiiert worden wäre.
(Daniel Roi, AfD: Deswegen!)