Frau Dr. Pähle (SPD)
Vielen Dank, Herr Präsident. - Der Deutsche Bauernkrieg und der Tod Thomas Müntzers jähren sich in den Jahren 2024 bis 2025 zum 500. Mal. Die Burg Allstedt als Ort der Fürstenpredigt hat dabei besondere Bedeutung für die Geschichte des Landes. Ich frage die Landesregierung: Wie ist der aktuelle Stand zur Übernahme von Burg Allstedt in die Kulturstiftung Sachsen-Anhalts und wie gehen die Denkmal- und Restaurierungsvorhaben voran?
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Eine schöne Frage. Ich denke, Herr Robra wird sie beantworten. Ansonsten hätte ich mich selbst gern in Vertretung für Herrn Robra gemeldet. - Nein, das war ein Spaß, das gebe ich zu. Aber wir haben so lange als Team gearbeitet; das macht einfach Spaß. - Herr Robra, Sie haben das Wort.
Rainer Robra (Staats- und Kulturminister):
Schönen Dank, Herr Präsident. - Meine Damen und Herren! Der Präsident darf mich gern ergänzen, wenn ich in dem Zusammenhang etwas ganz Wichtiges vergesse. Es ist in der Tat so, dass wir uns in den beiden vergangenen Jahren intensiv mit der Frage beschäftigt haben, wie wir den Herausforderungen gerecht werden, die mit dem Jubiläum des Bauernkrieges und des Thomas-Müntzer-Gedenkens in den Jahren 2024 und 2025 entstehen.
Jeder weiß, jedenfalls in Sachsen-Anhalt, dass Thomas Müntzer 1524 in Allstedt die berühmte Fürstenpredigt gehalten hat, die gewissermaßen aus der Reformationsgeschichte nicht wegzudenken und in den vergangenen Jahrhunderten immer wieder einmal in Erinnerung gewesen ist. Für uns ist Allstedt neben Stolberg, dem Geburtsort von Thomas Müntzer, ein ganz zentraler Ort des Geschehens in diesem Jubiläumsjahr.
Thüringen, Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg, Bayern und Rheinland-Pfalz haben sich jetzt zusammengefunden, um dieses Jubiläum gemeinsam zu begehen. Auch wenn es nicht unmittelbar mit der Frage zu tun hat, will ich an dieser Stelle gern erwähnen, dass sich diese Länder zusammengefunden und dem Bund einen Verteilungsvorschlag für die Veranstaltungsmittel in Höhe von 14,8 Millionen €, die im Bundeshaushalt für diese Jahre bereitgestellt wurden, unterbreitet haben, sodass wir auf einem guten Weg sind, dieses Jubiläumsgeschehen auch mit Inhalt zu füllen.
Allstedt ist neben Stolberg, wie gesagt, ein zentraler Ort. Schloss Stolberg, Deutsche Stiftung für Denkmalschutz das hätten Sie mich auch fragen können ist ein schwieriges Thema. Wir hoffen sehr, dass bis dahin alles so weit geklärt ist, dass es tatsächlich ein Ort des Geschehens, ein touristischer Anziehungspunkt für dieses Jubiläum sein kann.
Aber nun zu Allstedt. Im Schloss Allstedt ist in den vergangenen Jahren einiges geschehen, aber längst nicht das, was ausgereicht hätte, um den Herausforderungen des Jahres 2024/2025 gerecht werden zu können. Ich bin wiederholt dort gewesen. Vor einigen Wochen bin ich dort gewesen, um gemeinsam mit allen Repräsentanten vor Ort zu klären, wie wir die Voraussetzungen dafür schaffen, dass wir Menschen aus aller Welt dorthin einladen können.
Bei allem Respekt vor den Leistungen in Allstedt in den vergangenen Jahren es ist ein Ort mit 8 000 Einwohnern muss ich ganz ehrlich sagen, dass die Gemeinde mit einer solchen Burganlage, bestehend aus Vorburg und Hauptburg, einem Riesenkomplex, gnadenlos überfordert ist. Wenn wir in diesem Jahr gute Gastgeber sein und uns mit all unseren Potenzialen positiv präsentieren wollen, dann müssen wir die Stadt Allstedt von dieser Last befreien und einen kontinuierlichen Planungs- und Realisierungsprozess einleiten.
Wir sind in den vergangenen Wochen mit Siebenmeilenstiefeln vorangekommen. Dabei will ich insbesondere die Kulturstiftung hervorheben. Ich hatte damals in Allstedt gesagt, wir machen jetzt eine wie das im Jargon der Betriebswirtschaftler heißt Due Diligence. Das heißt, wir gehen einmal hinein und prüfen alles, was in dem Zusammenhang von Bedeutung ist, die touristischen Potenziale, die baulichen Notwendigkeiten, das ganze Umfeld.
Im Moment ist es so: Wenn man dorthin kommt und endlich in der Nähe des Schlosses ist, fragt man sich, was auch im Straßenbau noch alles geschehen muss, um vernünftig dorthin kommen zu können. Alle diese Facetten haben wir betrachtet und sind jetzt in der Lage, Schloss Allstedt unter gewissen Voraussetzungen, die sich auch im Landeshaushalt abbilden müssen, in die Kulturstiftung zu überführen.
Die Kulturstiftung hat eine sehr genaue Vorstellung davon, was in welchen Phasen, in welchen Jahren geschehen muss. Das ist alles überschaubar und trotz der enormen Belastung, die die Kulturstiftung schon durch die Übernahme von Kloster Jerichow schultern muss, zu bewältigen. Aber wir müssen die Kulturstiftung in die Lage versetzen, sowohl die investive als auch die konsumtive Seite, also Personalübergang, Bereitstellung der Ausstellungsinhalte und vieles andere mehr, bewältigen zu können.
Wir werden mit einem vergleichsweise geringen Betrag in den Hunderttausenden unter der Voraussetzung starten können, dass wir im Haushalt die entsprechenden Voraussetzungen schaffen. Damit wird die Stiftung in die Lage versetzt, alle Aufträge zu erteilen, die erforderlich sind, und auf der Grundlage der Einigung mit den anderen Bundesländern auch an den Inhalten der Ausstellung zu arbeiten.
Wie geplant, werden die Luther-Gedenkstätten einbezogen sein. Es wird die Werkleitz-Stiftung einbezogen sein, die sich in den vergangenen Jahren schon sehr intensiv im Mansfelder Land präsentiert hat. Es wird die Kunststiftung einbezogen sein. Dazu wird es gerade im Verhältnis zu Thüringen und mit Thüringen, das eine eigene Landesausstellung plant wir wollen das auch in Form einer Landesausstellung realisieren viele Abstimmungsnotwendigkeiten geben.
Der Südharz ist, wenn man sich der Landesgrenze nicht im Detail bewusst ist, ein einheitlicher Kulturraum. Natürlich gehört für die Thüringer das Tübke-Denkmal in Bad Frankenhausen dazu. Das schließt im Norden zwanglos an unseren Südharz-Kyffhäuser-Raum an, dem sich viele lokale Akteure sehr intensiv widmen, um das touristische Potenzial, das dort vorhanden ist, zu wecken.
Insofern kann ich heute sagen: Wir sind auf guten Wegen. Wir können Mitte 2022 unter der Voraussetzung beginnen darum bitte ich sehr , dass das, was wir im Haushalt dazu benötigen und veranschlagen werden, am Ende vom Landtag beschlossen werden wird.
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Es gibt eine Nachfrage.
Dr. Katja Pähle (SPD):
Vielen Dank, Herr Staatsminister Robra, für die Beantwortung. Aus Ihren Worten war zu hören, dass in letzter Zeit sehr viel passiert ist, was hoffen lässt, dass wir das Jubiläum 2024/2025 tatsächlich entsprechend würdigen und nach außen repräsentieren.
Sie haben davon gesprochen, dass es auch um finanzielle Mittel in der Haushaltsaufstellung geht. Ich weiß, dass der Landtag schon einmal beschlossen hat, dass dem Landtag eine Projektskizze vorgelegt wird, was dort ablaufen soll, was die Landesregierung an der Stelle vorhat. Ich gehe davon aus, dass diese hoffentlich noch vor den Haushaltsberatungen dem Landtag zugeleitet wird, damit das in den Finanzberatungen zum Haushalt jeweils in die Diskussion einfließen kann.
Rainer Robra (Staats- und Kulturminister):
Ja, davon können Sie ausgehen. Wie gesagt, wir haben diese Vereinbarung mit den anderen Ländern abwarten wollen, die für uns vorgreiflicher Natur ist, weil wir erst einmal sehen müssen, wie viele Bundesmittel in welches Bundesland gehen. Dazu hat man sich in den vergangenen Tagen geeinigt.
Das wird jetzt der neuen Kulturstaatsministerin Claudia Roth zugeleitet, die ihren Segen dafür geben muss, dass das in dieser Form auf diese Ländergemeinschaft verteilt wird. Der umfassende Bericht der Kulturstiftung liegt vor. Er wird gerade auf die einzelnen Maßnahmen heruntergebrochen, sodass ich davon ausgehe, dass in den nächsten Wochen parallel zu den Haushaltsberatungen definitiv alle Details auf dem Tisch unseres Landtags liegen werden.
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Danke, Herr Minister. - Jetzt wahrscheinlich die letzte Frage zu dem Thema. Herr Gallert.
Wulf Gallert (DIE LINKE):
Danke noch einmal, auch an die SPD-Fraktion, dass das Thema von ihr aufgenommen wurde. - Wir hatten dazu in der letzten Legislaturperiode eine lange Geschichte. Sie haben darauf hingewiesen, Herr Robra, dass die Gemeinde mit der baulichen Situation dieser Burganlage finanziell völlig überfordert ist.
Nun habe ich häufig die Sätze gehört: Es ist auf einem guten Weg; wir bekommen das hin; Ausstellung: Hunderttausende usw. usf. Das eigentliche Problem ist, dass wir wahrscheinlich eine zweistellige Millionensumme für die bauliche Erhaltung der Anlage insgesamt brauchen. Da war immer die Frage, ob wir das sozusagen von der Bundesseite finanziert bekommen. Aus den blumigen Erklärungen ist mir die Antwort auf die Frage, ob das jetzt gelingt, noch nicht ganz klar geworden. Können Sie mich da erhellen?
Rainer Robra (Staats- und Kulturminister):
Ja. Wir werden bei der baulichen Ertüchtigung der Burg schrittweise vorangehen müssen. Wir werden jetzt das leisten so ist die Planung der Kulturstiftung , was erforderlich ist, um die Ausstellung zu ermöglichen. Die Burg, vor allem die Vorburg ist auch ein Riesenproblem. Sie ist bekanntermaßen an einen privaten Investor veräußert worden, der auch nicht so zügig vorankommt, wie er es erhofft hat und wir auch, obwohl wir daran nicht beteiligt waren. Alles das wird geleistet werden.
Rein zeitlich ist es nicht möglich, die komplette Burg bis in die allerletzte Verästelung durchzusanieren, wenn man so will. Das wird ein Prozess sein, der länger dauert. Wir sind mit dem Bund im Gespräch, wie wir die Finanzierung der Maßnahmen sicherstellen, wie wir eine Kofinanzierung durch den Bund gewährleisten können. Aber wir sind optimistisch, dass uns das gelingen wird.
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Danke, Herr Minister. - Wir haben eine Punktlandung gemacht. Herr Robra hat das sauber abgeschlossen, sodass wir den ersten Tagesordnungspunkt hinter uns haben und voll im Zeitplan liegen.