Marco Tullner (CDU):
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Tag ist lang gewesen und auch ereignisreich. Das Thema, das wir jetzt behandeln, ist sicher ein wichtiges. Die Liberalen sind offenbar auch wieder wach geworden. Das freut mich.
Beim Thema Kindergrundsicherung ist die Frage, was in Berlin in dieser merkwürdigen Gemengelage, die sich gelegentlich als Koalition bezeichnet, am Ende passiert. Wir werden es beobachten und werden dem Anliegen, das dabei zugrundliegt, die Daumen drücken.
Liebe Kollegen, der Antrag der LINKEN hat aber eine Vorgeschichte. Es ist schon im Ausschuss etwas passiert. Dort hat der Kollege Lange schon dramatische, schrille Töne angestimmt. Dort war von den dramatischen Essenspreisen die Rede. Danach haben wir einmal geschaut, was in der Harzmensa an Preisen aufgerufen wird. Ich glaube, es geht beim Essen ab 1,70 € los. Ich kann darin keine Dramatik und auch keine soziale Verelendung erkennen, liebe Kolleginnen und Kollegen.
(Zustimmung bei der CDU und bei der FDP)
Genauso ist es bei den anderen Punkten. Der Minister hat das alles ausgeführt. Ich will noch einmal darauf hinweisen: Von Studenten in Halle gab es eine Demo, bei der, wenn ich es auf dem Bild richtig gesehen habe, vielleicht 25 traurige Gestalten an einem grauen Tag den Eindruck einer Demo erweckt haben. Das heißt, das, was Sie hier mit Dramatik in das Hohe Haus hineinspülen, spiegelt die Lebensrealität an den Universitäten und an den Hochschulen unseres Landes überhaupt nicht wider.
(Zustimmung bei der CDU und von Dr. Katja Pähle, SPD)
Alle anderen Punkte hat der Minister schon genannt. Wir können noch einmal tiefgründig im Ausschuss darüber diskutieren, wenn Sie das wollen. Im Übrigen wünsche ich Ihnen viel Spaß bei Ihrer Bewerbung als Landesvorsitzender, Herr Kollege Lange. - Vielen Dank.
(Zustimmung bei der CDU und von Dr. Katja Pähle, SPD - Lachen)