Susan Sziborra-Seidlitz (GRÜNE):
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Feußner ist bereits gegangen. Ich teile, was sie gesagt hat, nämlich dass viele Schulen sehr sensibel das wurde gerade noch einmal gesagt mit Freistellungen für ehrenamtliches Engagement, vor allem im Bereich der Schülerinnenvertretung, umgehen.
Aber jede Schule, die Freistellungen verweigert oder Fehlzeiten notiert, demotiviert für weitergehendes demokratisches Engagement. Jede Schule, an der das passiert, ist eine Schule zu viel.
Bitte lassen Sie uns, wie es Frau Pähle vorgeschlagen hat, sehr gerne darüber diskutieren, für welche Formen von Engagement Freistellungen sinnvoll sind. Die Feuerwehr oder das THW sind beispielhaft genannt worden.
Aber lassen Sie uns für diese dann einen Anspruch formulieren, damit Schülerinnen und Schüler für ihr Engagement nicht auf eher willkürliche Einzelfallentscheidungen angewiesen sind, die im Einzelfall eben auch demotivierend wirken können.
Frau Pähle hat richtigerweise auch die „Schulen ohne Rassismus - Schulen mit Courage“ erwähnt. Vielleicht können wir uns im Ausschuss, wenn wir uns über das Thema Demokratie in Schule unterhalten, über die Finanzausstattung dieses Netzwerkes unterhalten.
Über den Beitrag der AfD muss man an dieser Stelle nicht weiter sprechen. Selbstverständlich treibt Ihnen alles den Schaum vor den Mund, was junge Menschen für Demokratie und demokratische Prozesse begeistert, weil es sie gleichzeitig Ihrer stupiden populistischen Propaganda entzieht.
(Unruhe)
Der oder die umfassend politisch gebildete mündige Demokratin ist, ja muss, das Feindbild der AfD sein. Mehr ist an dieser Stelle dazu nicht zu sagen. - Vielen Dank für die ansonsten größtenteils wertschätzende Debatte. Ich freue mich sehr darauf, diese im Ausschuss fortzuführen.
(Zustimmung)