Guido Kosmehl (FDP):
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe deshalb einen Zwischenruf gemacht oder nachgefragt, weil ich nicht den Eindruck habe, Frau Kollegin Quade, dass Sie sich wirklich intensiv mit allen Facetten des Amber-Alert-Systems beschäftigt haben. Ich war jüngst beim Kongress der amerikanischen Abgeordneten in Indianapolis und bekam plötzlich am 14. August auf mein Handy einen sogenannten Amber Alert, nämlich für Indianapolis, dass es einen Ford Mustang Convertible mit Indiana Plains und dann die Nummer gibt - Verdacht auf Kindesentführung. Dabei ist es, Frau Kollegin Quade, völlig egal, ob es die Straftat eines Fremden oder eines nicht Sorgeberechtigten ist. Kindesentführung muss so schnell wie möglich nachgegangen werden, und möglicherweise kann eine öffentlichkeitswirksame, und zwar schnelle Information dafür sorgen, dass eine solche Kindesentführung gestoppt wird. Darum geht es.
(Beifall bei der FDP, bei der CDU und bei der AfD)
Da ist es tatsächlich eine Frage, wie wir das implementieren können. Ich bin sehr dabei, zu überlegen, wenn wir das für Deutschland überlegen, sollten wir das für das gesamte Bundesgebiet machen, weil es - darauf hat Kollege Erben hingewiesen - gerade im Süden mit Transitstrecken, aber auch bei der A 2 sinnvoll ist, das nicht nur in Sachsen-Anhalt zu machen. Wenn wir eine solche Warnmeldung auf die Handys schicken, dann sollten wir das natürlich in einem breiten Kreis machen, weil sich Täter auch bewegen.
Deshalb müssen wir sehr genau schauen, an welche gesetzlichen Grundlagen wir herangehen müssen, um eine Erweiterung herbeizuführen, weil es das Cell Broadcasting momentan nur für bestimmte enge Bereiche gibt, für die es zugelassen ist. Es sollte geprüft werden, ob wir das erweitern können.
Ich möchte an der Stelle, weil wir eine Dreiminutendebatte haben, nur darauf hinweisen - das können wir im Ausschuss gern noch einmal vertiefen , dass es z. B. auch in Luxemburg ein System gibt, was dort implementiert wird. Da muss eine Rufnummer angerufen werden, dann entscheiden Polizei und Staatsanwaltschaft, ob ein solcher Alert ausgelöst wird, eben nach rechtsstaatlichen Vorgaben. Luxemburg ist nicht so weit und zum Teil auch Deutsch sprechend. Vielleicht können wir einmal einen Experten hören und deren Erfahrungen mitnehmen, weil es darum geht, gerade als Transitland tätig zu werden.
Ich glaube, dieses Instrumentarium sollte uns zunächst nicht abschrecken, sondern wir sollten ernsthaft in Erwägung ziehen, ob das ein weiterer Baustein ist, bei Kindesentführung schneller tätig zu werden. Ich glaube, gerade bei Kindern ist eine höhere Sorgfalt geboten. - Vielen Dank.
(Beifall bei der FDP, bei der CDU und bei der AfD)