Katrin Gensecke (SPD):
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Seit einigen Tagen ist ein Rückgang der Neuinfektionen mit dem Coronavirus zu beobachten. Die Lage auf den Intensivstationen entspannt sich. Das ist gut. Der Scheitelpunkt scheint langsam erreicht zu sein und wir klettern ein Stück weit über den Berg. Wenn es dabei bleibt, können wir zuversichtlich auf die kommenden Wochen und Monate schauen. Das ist der unermüdlichen Disziplin und dem vorsichtigen Handeln der Mehrheit der Bevölkerung zu verdanken,
(Zuruf: Was ist das für ein Blödsinn?)
die in den gefühlt langen zwei Jahren alle Einschränkungen mitgetragen hat, um sich selbst, aber auch solidarisch andere zu schützen.
(Zuruf: Das stimmt doch gar nicht!)
Sie haben sich zwei, drei, einige sogar schon viermal impfen lassen, um schwere Krankheitsverläufe zu vermeiden. Sie haben ihre Kinder zu Hause unterrichtet und betreut und sind oft allein zu Hause geblieben.
(Zustimmung - Zurufe)
Vor allem möchte ich an dieser Stelle den Beschäftigten im Gesundheitswesen danken, die die Patientinnen versorgt haben und dabei mitunter sehr häufig weit über die Grenzen ihrer Belastbarkeit hinausgegangen sind.
(Zustimmung)
Wir können ihnen gar nicht oft genug für diese wertvolle Arbeit danken.
(Zustimmung)
Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die abflachende Welle ist ein Erfolg und eine Grundlage dafür, dass die Einschränkungen jetzt in einem Dreistufenplan zurückgenommen werden können. Bund und Länder haben sich in der vergangenen Woche miteinander besprochen und diesen verabredet. Das ist eine richtige, eine wichtige und für uns alle doch eine ganz positive Entscheidung.
Die 2 G-Regelung im Einzelhandel wurde bereits in der vergangenen Woche aufgehoben. Es folgen ab dem 4. März 2022 der 3 G-Zugang zu Gastronomie und Übernachtungen, 2 G-Plus für Diskotheken und Klubs und für mehr Zuschauer und Zuschauerinnen bei Großveranstaltungen. Ab dem 20. März 2022 entfallen dann alle tiefgreifenden Schutzmaßnahmen, unter anderem die Homeoffice-Plicht.
Aber lassen Sie mich das bitte betonen auch wenn wir jetzt zuversichtlich ins Frühjahr blicken können, die Pandemie ist noch lange nicht vorbei. Das Virus wird sich von uns auch nicht so schnell verabschieden. Daher meine Bitte: Wir müssen alle weiterhin vorsichtig, umsichtig bleiben, um uns und andere zu schützen, d. h. weiterhin die unbedingte Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln. Wir müssen diese Vorsicht alle gemeinsam weitertragen. Ebenso wird uns das Tragen einer Maske noch eine Zeit lang begleiten.
(Zurufe: Warum? - Wozu?)
Daher möchte ich an dieser Stelle auch sagen, liebe Kollegen von der AfD, dass wir Ihren Antrag in der Drs. 8/730 ablehnen werden.
Meine Bitte richtet sich auch an alle, die noch immer nicht geimpft sind. Impfen hilft! Das Risiko, ohne Impfung schwer zu erkranken,
(Zuruf: Blödsinn!)
ist und bleibt immer noch hoch.
(Zuruf: Das ist doch Quatsch!)
Die wissenschaftliche Erforschung
(Zuruf: Blödsinn! - Weitere Zurufe)
und die Behandlung der gesundheitlichen Langzeitfolgen
(Zuruf: So ein Quatsch! - Weitere Zurufe)
der Covid 19-Erkrankung stehen noch am Anfang. Wir wollen doch alle eine erneute schwierige Situation mit wiederum enorm steigenden Inzidenzen und den darauffolgenden Einschränkungen für alle im nächsten Herbst und Winter unbedingt vermeiden. Daher sind die Überlegungen für eine allgemeine Impfpflicht richtig.
(Zustimmung - Zuruf: Nein!)
Sehr geehrte Damen und Herren! Die Pandemie hat in den vergangenen zwei Jahren von uns allen einiges gefordert. Sie hat das Leben der Menschen verändert, egal ob Familien, die in Quarantäne waren und Homeoffice und Kinderbetreuung gleichzeitig gestemmt haben;
(Zuruf)
ob jene, die vorerkrankt sind, oder die Älteren. Gerade Menschen mit Mehrfachbehinderung, die besonders gefährdet sind, schwer zu erkranken, waren besonders vorsichtig, haben ihre Kontakte deutlich eingeschränkt, sich teilweise sogar isoliert, sich selbst abgehängt und ihre selbstbestimmte Teilhabe an der Gesellschaft eingeschränkt.
Inzwischen ist deutlich geworden, dass Kinder und Jugendliche weniger häufig schwer erkranken. Das ist gut. Aber sie erkranken und sie stecken ihre Familienangehörigen, ihre Freundinnen und Freunde an. Sie sind es, die besonders stark unter den sozialen Einschränkungen leiden. Belastungen in der Familie durch den Lockdown, durch Erkrankung oder durch Existenzängste, aber vor allem durch die fehlenden Begegnungen in der Kita, in der Schule, im Verein, im Sport, in den Freizeitbereichen - das sind die Ursachen dafür. Sie sind verunsichert und zeigen häufiger psychische und physische Auffälligkeiten.
Daher war und ist es richtig, dass wir die Kitas und die Schulen offengehalten haben, dass der Unterricht trotz aller Einschränkungen in Präsenz stattfinden konnte. Das gibt doch ein Gefühl der Normalität in diesen unnormalen Zeiten.
Daher meine Bitte: Wir müssen weiterhin vorsichtig und umsichtig bleiben, uns und andere schützen. Das heißt, wir müssen weiterhin unbedingt die Hygiene- und Abstandsregeln einhalten. Wir müssen vorsichtig bleiben.
Wir haben die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen in der Coronapandemie nicht aus den Augen verloren.
(Zuruf: Doch!)
Sie haben Vorrang. Wir werden die weitere Entwicklung genauer beobachten und dort Hilfe und Unterstützung für Kinder und Jugendliche und ihre Familien leisten, wo sie gebraucht werden. Wir wollen Entwicklungs- und Bildungsdefizite ausgleichen. Das ist bereits geschehen, unter anderem mit dem Programm „Aufholen nach Corona“. Damit konnte schon einiges erreicht werden durch Ferienfreizeiten, Lernangebote, zusätzliches Personal an den Schulen usw.
Die Coronapandemie hat die Familien stark belastet. Sie hat unsere Kinder und Jugendlichen stark belastet. Sie brauchen deshalb in vielen Bereichen Unterstützung, aber auch Erholungsangebote, um sich von den vergangenen Monaten erholen und Kraft für den Alltag tanken zu können.
Daher ermöglicht das Bundesfamilienministerium Familien mit kleineren Einkommen oder mit Angehörigen mit einer Behinderung einen kostengünstigen Familienurlaub. Das ist noch in diesem Jahr möglich.
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Frau Gensecke, kommen Sie bitte zum Schluss.
Katrin Gensecke (SPD):
Wir wollen gemeinsam verhindern, dass die Kinder und Jugendlichen, aber auch alle anderen Zielgruppen, eine Coronapandemie weiterentwickeln. Auch wenn wir jetzt optimistisch in die nächsten Wochen schauen, wir müssen vorsichtig bleiben. Deshalb noch einmal: Impfen, impfen und jene, die Ängste vor einer Impfung haben, darüber aufklären, dass sie einen Nutzen hat.
Wir möchten den Antrag der Fraktion DIE LINKE in der Drs. 8/756 in den Sozialausschuss überweisen. Den Antrag der AfD, ich sagte es bereits, lehnen wir ab. - Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
(Zustimmung)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Frau Gensecke, einen Augenblick. Es gibt eine Frage von Herrn Siegmund. Wollen Sie die zulassen? - Nein.
(Zurufe: Oh! - Weitere Zurufe)