Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Ich möchte mich erst einmal bei Herrn Gürth und natürlich auch bei Ihnen bedanken. Hochverehrte Abgeordnete! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich danke Ihnen von Herzen für das Vertrauen und für das Zutrauen, das Sie mit dieser Wahl bezeugen.
Ich will das Meinige tun, um dieses Vertrauen in den kommenden Jahren zu rechtfertigen. Ich will für Ihre Rechte als Parlamentarier, für die Arbeitsfähigkeit dieses Hohen Hauses und für sein Ansehen in der Öffentlichkeit mit allen meinen Kräften wirken.
Niemandem gilt mein Dank dabei mehr als meiner Vorgängerin im Amt Gabi Brakebusch, die gemeinsam mit mir 2002 in den Landtag einzog und sich mit dem heutigen Tag - es ist ungefähr eine Stunde her - in den Ruhestand verabschiedet hat. Sie stand diesem Parlament fünf turbulente Jahre vor und hinterlässt ein gut bestelltes Haus. Nichts brachte sie aus dem Tritt, weder das Zusammenspiel von drei Regierungsfraktionen noch eine weltweite Pandemie. Mit ihrer Geduld und Verbindlichkeit und der Bördekindern eigenen Abneigung gegen alle Übertreibung und jede persönlich verletzende Schärfe hat sie Maßstäbe gesetzt für den sachlichen Austausch in dieser Volksvertretung.
Liebe Gabi, für deine langen Dienste für unser Land genießt du zu Recht höchste Anerkennung der hier Versammelten. Ich denke, das ist noch einmal dein Applaus.
(Starker Beifall)
Detlef Gürth hat es vorgemacht. Ich habe Handball gespielt. Ich traue es mir zu, aber es wäre schade um die Blumen. Die kommen zu dir nach oben.
Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Sie alle möchte ich zu Beginn der neuen Legislaturperiode herzlich willkommen heißen, insbesondere die neu hinzugekommene Fraktion der Liberalen, die erstmals seit zehn Jahren wieder im Landtag vertreten ist und der ich zum Wiedereinzug gratuliere.
(Zustimmung)
Was für eine bemerkenswerte Landtagswahl liegt hinter uns. Dieser neue, achte Landtag von Sachsen-Anhalt ist ein anderer als der vorherige. Nicht nur sind wir zehn Abgeordnete mehr, sondern auch um eine Fraktion reicher. Die Wahl fand statt unter dem Eindruck einer weltweiten Pandemie, die noch immer eine große Herausforderung für unser Gemeinwesen ist. Ich glaube, an diese Käfige gewöhnen wir uns auch nicht. Wir werden im Ältestenrat gemeinsam nach Lösungen suchen.
(Beifall)
Für jeden Einzelnen war und ist die Pandemie mit schmerzhaften Einschränkungen verbunden, aber auch für die staatlichen und zivilgesellschaftlichen Institutionen ist sie ein Stresstest. Wir sorgten uns in den Monaten um die 100 000 erkrankten Sachsen-Anhalter seit Ausbruch dieser Krankheit und wir trauerten mit den Angehörigen um die fast 3 500 an oder mit Corona Verstorbenen.
Jede solche Krise ist eine besondere Zeit der Bewährung für die Exekutive, auf die sich dann alle Blicke richten. Sie muss in solchen Momenten rasch und entschlossen handeln, um Schaden von den Bürgern abzuwenden. Ich bin unserem Kollegen im Landtag Herrn Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff, der im Moment schon im Hubschrauber sitzt, um das Königspaar in Berlin zu empfangen, dankbar für das unermüdliche Wirken seiner Regierung in dieser schweren Zeit.
(Beifall)
Lassen Sie mich einen Appell an jede und jeden von uns richten. Gemäß Artikel 41 der Landesverfassung sind wir die Vertreterinnen und Vertreter des ganzen Volkes. Wir Abgeordnete haben eine Vorbildfunktion hier im Haus genauso wie in den Wahlkreisen. Die Menschen dürfen von uns zu Recht erwarten, dass wir wertschätzend miteinander umgehen und einander zuhören. Meine Bitte deshalb an Sie alle: Seien Sie offen für die Vorschläge Ihrer Kolleginnen und Kollegen in diesem Plenarsaal, achten Sie deren Überzeugungen, auch wenn Sie sie nicht immer teilen, und lassen Sie sich ein auf den Diskurs, der aller parlamentarischen Arbeit vorangeht.
Schon Melanchthon in Wittenberg hat vor 500 Jahren immer wieder betont, dass wir zum gemeinsamen Gespräch geboren sind, nicht zum Angriff, nicht zum Starrsinn, sondern zum Austausch mit unseren Nächsten. Das ist es erst, was uns demokratiefähig macht. Hinter diesen Anspruch können wir auch nicht zurückgehen.
Dieser Verfassungsauftrag richtet sich nicht nur nach innen. Er beinhaltet auch die Öffentlichkeit unseres Handelns außerhalb dieses Saals. Ich meine deshalb, wir sollten uns in dieser Legislaturperiode sehr darum bemühen, das öffentliche Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger dafür zu stärken, dass der Landtag vor allem ein Ort des Ideenaustauschs und des freien Ringens um die beste Lösung für unsere Bürgerinnen und Bürger ist.
Die entscheidende Mitwirkung dieses Hohen Hauses bei den Staatsgeschäften findet noch nicht immer die öffentliche Wahrnehmung, deren sie nach meiner Überzeugung bedarf. Wir müssen insbesondere durch Transparenz und noch größere Offenheit um das Vertrauen der Bevölkerung in unsere Entscheidungen werben. Wir müssen die Sorgen und Nöte der Menschen aufgreifen, in das Parlament tragen und nach ganz konkreten Lösungen suchen.
Der Landtag von Sachsen-Anhalt vertritt alle Menschen des Landes, ganz egal woher sie kommen, welche Hautfarbe sie haben oder welche Religion sie ausüben. Der Zusammenhalt macht eine Gemeinschaft stark. Deshalb müssen wir in ein gutes Miteinander der Generationen, in gleichwertige Lebensbedingungen in allen Regionen des Landes, in gute Bildung und Teilhabe und in Integration investieren, auch wenn die finanziellen Spielräume eng sind - wir wissen, welche Defizite wir haben. Wir müssen überlegt in die Zukunft investieren.
Abschließend möchte ich Ihnen auch noch Folgendes zusagen: dass ich mit Ihrer Unterstützung alles tun will, was ich vermag, damit dieses Parlament als die Herzkammer der Demokratie im Land stärker sichtbar und erfahrbar für die Bürgerinnen und Bürger wird und damit es als Institution auch deutlicher in das öffentliche Bewusstsein tritt.
Die Menschen müssen wieder spüren, dass über die für ihre Zukunft wesentlichen Fragen hier von uns offen beraten wird und dass diese Fragen im Auftrag des Souveräns Entscheidungen zugeführt werden. Diesem Auftrag und diesem Anspruch lassen Sie uns gemeinsam noch besser gerecht werden.
Natürlich bedanke ich mich an dieser Stelle auch bei meiner Frau und bei meiner Familie. Meine Frau sitzt auf der Besuchertribüne. Sie wollte das zwar nicht, aber ich mache es trotzdem.
Ich danke herzlich für die Aufmerksamkeit und freue mich auf eine intensive Zusammenarbeit mit Ihnen, den Parlamentariern, und natürlich mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Hohen Hauses. Ich freue mich auf gute gemeinsame fünf Jahre mit allen. Wie ich es bereits in den Fraktionen versprochen habe, bin ich Ansprechpartner für Sie und stehe für Sie immer zur Verfügung. - Danke.
(Lebhafter Beifall)
Wie es so üblich ist, dass wir ordentlich und zügig arbeiten, haben wir jetzt schon ein bisschen Zeit eingespart. Wir machen auch zügig weiter. Der Ältestenrat trifft sich in zehn Minuten im Raum B0 05. Wir setzen die Sitzung in anderthalb Stunden fort, das heißt um 12:30 Uhr. Wir haben also ein bisschen Zeit eingespart; es gibt heute noch mehr Aufgaben. - Danke.