Juliane Kleemann (SPD):
Herr Präsident! Hohes Haus! Als ich den Antrag gelesen habe, fühlte ich mich in die 1990er-Jahre versetzt. Der Schauspieler Bill Murray spielt einen Wettermann, der über den Groundhog Day berichten will. Er gerät irgendwie in eine Zeitschleife und muss denselben Tag immer wieder aufs Neue erleben. - Sie erinnern sich, worauf ich hinaus will.
Wir wissen, dass es Herausforderungen gibt, was die Erneuerbaren betrifft, insbesondere bei der Speicherung. Ich finde es sehr ermutigend, dass insbesondere, was die Speicherung angeht, gerade viel passiert. Vor wenigen Tagen gab es einen großen Spatenstich in Zerbst für den derzeit größten geplanten Speicherbau, für eine Batterie.
Es ist gut, dass der Energieministerinnen und Energieminister der Bundesländer mit der Brunsbütteler Erklärung parteiübergreifend ein klares Bekenntnis zur Transformation Deutschlands hin zu einer wettbewerbsfähigen und zugleich klimaneutralen Wirtschaft abgegeben haben. Ich danke an dieser Stelle ausdrücklich unserem Energieminister Armin Willingmann für die auf der EMK eingebrachten Anträge.
Zum Antrag ist gerade schon viel gesagt worden. Die Ministerin hat auf die relevanten Regelungen im Bundesbaugesetzbuch und auch in der Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt verwiesen. Meine Vorrednerinnen haben das auch getan. - Ergo, es gibt nichts zu regeln.
Nächster Punkt. Sie reden im Antrag von Umweltbelastungen und schädlichen Materialfreisetzungen von Windrädern. Aber die im Antrag angegebenen Quellen haben Sie sich offensichtlich nicht angesehen. Denn darin kann man Folgendes lesen: Die Stiftung Warentest spricht, basierend auf einer Studie des Fraunhofer-Instituts, von einem Anteil von gut 30 % an der Gesamtmikroplastikemission durch den Straßenverkehr, also durch Reifen- und Straßenabrieb, von 21 % durch den Bereich Abfall und Industriebetriebe, von 10 % aufgrund von falsch entsorgtem Plastikmüll und von 3 % durch Schuhabrieb; Windenergieanlagen liegen unter 1 %.
Jetzt stellt sich die Frage, ob wir alle in Zukunft einfach nur noch in Socken laufen, damit wir Kein Mikroplastik durch Schuhabrieb mehr produzieren
(Guido Heuer, CDU: Barfuß!)
oder ob wir den Straßenverkehr einschränken. Wir hätten Möglichkeiten.
Der Antrag, sehr geehrte Damen und Herren, kommt aus der Kategorie „Und täglich grüßt das Murmeltier“,
(Zustimmung bei den GRÜNEN)
bloß mit dem Unterschied, dass der Akteur hier, anders als der Akteur im benannten Film, die Chancen auf Erkenntniszuwachs nicht nutzt.
In Sachsen-Anhalt haben wir übrigens mindestens zwei Firmen, die im Bereich Recycling von Windenergieanlagen schon seit längerer Zeit unterwegs sind, eine Firma in der Lutherstadt Eisleben, eine Firma in Aschersleben. Es wird alles sehr genau kontrolliert, wie das Zerlegen und Weiterverarbeiten des Materials passiert.
Und übrigens wird das GFK weiterverwendet, unter anderem zur Herstellung von Terrassendielen oder Gartenmöbeln. Es ist also eine Art Kreislaufwirtschaft schon im Entstehen. Aus all diesen benannten Gründen ist der Antrag abzulehnen.