Holger Hövelmann (SPD):
Vielen Dank, Herr Präsident. - Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Es brennt, Sie rufen die Feuerwehr, die kommt und hat kein Wasser. Was tun wir? - Wir rufen die zweite Feuerwehr. Die bringt ein Tanklöschfahrzeug mit und hat Wasser dabei oder verlegt eine Leitung in den nächsten Fluss oder See, um das Wasser heranzuführen. Wir alle gemeinsam werden vor Ort dafür sorgen, dass wir unsere Wasserversorgung vor Ort optimieren, damit beim nächsten Mal, wenn es brennt und die Feuerwehr kommt, auch Wasser da ist.
Warum sage ich das? - Wir haben kein Wasserproblem in Sachsen-Anhalt, wir haben viel Wasser. Aber wir haben ein Problem mit Gewässern, in denen man schwimmen lernen kann. Wir haben in unserem Land tatsächlich ein Problem und das will ich Ihnen an Zahlen untermauern. Wir haben in unserem Land 22 Schwimmhallen - das sind im Vergleich zu vor zehn Jahren etwa 21 % weniger. Wir haben in unserem Land 110 Freibäder - das sind im Vergleich zu vor zehn Jahren 30 % weniger. Und wir haben an den Stellen, an denen in den letzten 30 Jahren Sanierungen vorgenommen worden sind, aus Schwimmbädern Spaßbäder gemacht, in denen man Spaß haben kann, aber schlecht schwimmen lernen kann. - Das ist eine Beschreibung der Situation, die wir im Lande haben, die wir feststellen und die wir verändern müssen.
Es ist richtig, Frau Ministerin, das Land Sachsen-Anhalt hat in den letzten Jahren und Jahrzehnten viel an Unterstützungsleistungen für die Investitionen der Kommunen erbracht. Aber wir haben bisher eben kein Konzept für die Schwimmbadstruktur und situation im Lande Sachsen-Anhalt.
(Beifall)
Deshalb brauchen wir eines. Dazu hat sich unser Landtag in der letzten Legislaturperiode bekannt.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im letzten Jahr gab es in Sachsen-Anhalt zwölf Todesfälle. Zwölf Menschen sind in unserem Land beim Baden, beim Schwimmen ertrunken. Das sind dreimal so viele wie im Jahr davor. Die Schwimmfähigkeit unserer Kinder sinkt. Wir haben zwei Coronajahre das ist angesprochen worden , in denen nahezu kein Schwimmunterricht stattgefunden hat. Das müssen wir alles nachholen.
Meine Ortsgruppe der DLRG in Zerbst bringt im Jahr im Schnitt 300 Kindern das Schwimmen bei.
(Beifall)
Im Jahr 2020 null, im Jahr 2021 etwa 100. Da ist ein Berg an Problemen angewachsen, den wir abarbeiten müssen. Das ist eine gemeinsame Aufgabe. - Ich sehe, meine Redezeit neigt sich dem Ende zu. Ich will noch deutlich machen: Wir brauchen einen Sanierungsplan. Wir haben uns im Koalitionsvertrag dazu bekannt, einen solchen aufzustellen. Und ich will selbstkritisch sagen: Wir hätten vor Jahrzehnten damit beginnen müssen. Aber dann ist es doch jetzt Zeit, damit zu beginnen.
(Beifall)
Deshalb freue ich mich über den Antrag. Und ich freue mich, dass wir uns gemeinsam darüber Gedanken machen, wie wir das in die Realität umsetzen können und wie wir das, was wir an Kritik festgestellt haben, auch abarbeiten können. - Herzlichen Dank.
(Beifall)
Vizepräsident Wulf Gallert:
Jetzt gibt es auch noch eine Nachfrage von Herrn Gebhardt. Wollen Sie die beantworten?
Holger Hövelmann (SPD):
Aber gern.
Vizepräsident Wulf Gallert:
Dann aber los.
Stefan Gebhardt (DIE LINKE):
Sehr geehrter Herr Kollege Hövelmann, erst einmal herzlichen Dank für Ihren Redebeitrag und ausdrücklich auch herzlichen Dank für Ihr Engagement im Rahmen der DLRG, das Sie hier im Land leisten.
Ich habe mich gemeldet, um Ihnen noch eine konkrete Frage zu stellen, weil Sie eben auf die Zeitschiene verwiesen haben und gesagt haben, dass man das schon vor zehn Jahren hätte in Angriff nehmen müssen. Wenn jetzt der Antrag im Ausschuss landet, welche Beratungszeit stellen Sie sich vor? Wie schnell will man denn jetzt zu einem Beschluss im Landtag kommen, damit es dann auch mit einem solchen Programm, mit einer solchen Konzeption losgehen kann? Sie selbst haben eben auf die Zeitschiene verwiesen.
Holger Hövelmann (SPD):
Ich bin natürlich nicht in der Lage, Ihnen einen konkreten Monat oder so zu benennen. Ich will Ihnen sagen, was ich erwarte. Ich erwarte zwei Dinge. Erstens erwarte ich, dass es uns gelingt, endlich eine tatsächliche Übersicht über die Situation im Lande zu erhalten, die nicht nur 29 Kommunen oder nur 30 Kommunen überschaut; denn wir haben mehr als 200 Kommunen in diesem Land. Man muss also tatsächlich wissen, wie die Lage überhaupt ist.
Zweitens will ich wissen: Was passiert denn jetzt schon an Investitionen? Frau Ministerin hat deutlich gemacht, dass einige Programme gerade am Laufen sind, wo man tatsächlich auch schauen muss: Wohin geht denn schon Geld? - Ich weiß, das Stadtbad in Halle wird gerade für 24 Millionen € saniert. Wir haben an anderer Stelle die Chance, auch mit Bundesgeldern etwas zu machen. Das müssen wir wissen.
Dann bleibt eine Lücke übrig, von der wir wissen, das wird das befürchte ich ein dreistelliger Millionenbetrag sein. Dann werden wir uns Gedanken darüber machen müssen, wie wir diesen Millionenbetrag in Jahresscheiben im Landeshaushalt darstellen können und wann wir wie schnell mit welcher Summe damit beginnen können.
Es ist mein Anspruch, den ich an uns alle und an unsere Arbeit habe, dass es uns gelingt, diese Arbeit zu leisten. Das kann eigentlich nur eine Arbeit von wenigen Monaten sein; das darf also nicht ewig dauern. Ich will nicht das will ich auch sagen, das habe ich auch in meiner Fraktion deutlich kommuniziert und habe dazu auch keinen Widerspruch geerntet , dass wir dieses Projekt am Ende dieser Legislaturperiode beginnen, sondern ich will, dass wir dieses Projekt möglichst in der ersten Hälfte dieser Legislaturperiode beginnen.
(Beifall)
Damit habe ich noch nicht gesagt, in welchem Umfang wir damit beginnen, aber wir müssen damit beginnen.