Wolfgang Aldag (GRÜNE):
Vielen Dank, Herr Präsident. - Erst einmal vielen Dank für die sehr sachliche und gute Diskussion. Ich glaube, sie hat noch einmal neue Aspekte hervorgebracht, die durchaus spannend sind. Wir kreisen so langsam irgendwie um die Lösung herum, aber ich gebe Herrn Gebhardt recht, so lange dürfen wir natürlich auch nicht kreisen, sonst fühlen sich die dort draußen wirklich ein bisschen an der Nase herumgeführt. Das sollten wir, glaube ich, nicht tun.
Herr Hövelmann, Sie haben gefragt, warum wir noch einmal diesen Antrag stellen. Ich glaube, es wurde aus den Redebeiträgen durchaus klar, wieso wir den noch einmal stellen. Die Beschlussrealisierung war einfach nicht prickelnd.
(Eva von Angern, Die Linke: Das ist aber nett formuliert! - Cornelia Lüddemann, GRÜNE, lacht)
Es bleibt alles, wie es ist, wenn man der Beschlussrealisierung folgt. Wir haben uns, nachdem diese Beschlussrealisierung veröffentlicht wurde, mit den Klubbetreiberinnen und -betreibern extra noch einmal zusammengesetzt. Sie haben gesagt: Das ist alles nett, was ihr dort beschlossen habt, aber es ist eigentlich wirkungslos. Wir können damit nichts anfangen. Wir brauchen eine komplett andere Förderung. Über diese Kulturförderrichtlinie wird es so, wie es jetzt Bestand hat, einfach nicht funktionieren.
Ich bitte darum: Haben Sie das Ohr bei den Klubbetreiberinnen und Klubbetreibern. Treten Sie noch einmal an diese heran und fragen nach, was tatsächlich notwendig ist. Genau aus dieser Notwendigkeit heraus, aufgrund der Argumente, die wir uns abgeholt haben, haben wir diesen Antrag noch einmal eingebracht; denn es ist tatsächlich nicht zielführend, wie im Moment diese Kulturförderrichtlinie aufgebaut ist.
(Zustimmung bei den GRÜNEN und bei der Linken)
Das ist nicht bedarfsgerecht. An dieser Stelle müssen wir tatsächlich etwas ändern.
Sie Herr Hövelmann haben auch erwähnt oder es steht in Ihrem Alternativantrag , dass es Gespräche auch mit dem Wirtschaftsministerium gibt und dass das in der Beschlussrealisierung erwähnt wurde. Es steht überhaupt nichts in der Beschlussrealisierung, dass es im Hintergrund zwischen den Ministerien Gespräche gibt. In unserem Antrag steht das habe ich in meiner Rede erwähnt , dass es durchaus wichtig wäre, mit Wirtschaftsministerium, mit Kulturministerium Gespräche zu führen, um zu schauen: Wo kann man wie fördern? Wo kann man tatsächlich den Klubbesitzenden entsprechend helfen?
Herr Silbersack, ich gebe auch Ihnen durchaus recht. Natürlich müssen wir erst einmal das Verhalten der Jugendlichen betrachten. Auch in den Gesprächen, die wir mit den Klubbetreibenden geführt haben, kam immer zum Vorschein, dass weniger Leute in die Klubs kommen. Natürlich muss man sich dann fragen: Ist das nicht mehr attraktiv? Sind die Klubs nicht attraktiv? Ist das Verhalten der Jugendlichen einfach ganz anders? Ich weiß, dass Ü-40-, Ü-50 und Ü-30-Partys immer voll sind wie Hulle,
(Eva von Angern, Die Linke, und Olaf Meister, GRÜNE, lachen)
aber darunter ist es eben nicht mehr so. Daher müssen wir darauf auch noch einmal schauen. Das finde ich sehr wichtig.
Daher möchte ich, bevor es in die Abstimmung geht, noch einmal dafür werben, alle Anträge in die Ausschüsse zu überweisen und dort noch einmal darüber zu diskutieren. Denn die Argumente, die wir heute aufgeführt haben, sind alle berechtigt. Wenn wir das gemeinsam noch einmal diskutieren, dann ist das, glaube ich, zielführend und führt tatsächlich zu einer Verbesserung und zu einem Ergebnis. - Vielen Dank.
(Zustimmung bei den GRÜNEN und bei der Linken)
Vizepräsident Wulf Gallert:
Herr Aldag, warten Sie bitte. Sie sprachen von den Ausschüssen im Plural; also von Kultur und …?
Wolfgang Aldag (GRÜNE):
Na ja, im Alternativantrag steht etwas von Wirtschaftsministerium. Dann sollten wir es auch dort diskutieren.