Dr. Anja Schneider (CDU):
Ohne Brille wird es nichts. - Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Unsere Gesellschaft ist eine Solidargemeinschaft. Darauf basieren insbesondere unsere Versorgungssysteme, und niemand muss Sorge haben, in unserem Land keine Unterstützung zu erhalten.
Im Rahmen regelmäßiger Koalitionsgespräche mit dem Sozialministerium haben die Regierungsparteien bereits die Notwendigkeit der Schaffung von Behandlungsstrukturen von Long- und Post-Covid mit der Ministerin thematisiert. Mit Ihrem Antrag, liebe Fraktion DIE LINKE, zeigen Sie uns, dass Sie bei diesem Thema an unserer Seite sind. Im Namen meiner Fraktion möchte ich mich dafür ausdrücklich bedanken.
(Zuruf)
Die Landesregierung wird ihrer Verantwortung gerecht werden. Zur Verantwortung der Regierung gehört es in jeder Situation, auch in und nach der Pandemie, dass notwendige Investitionen in die richtigen Bahnen gelenkt werden.
Zwei Jahre nach Beginn der Pandemie ist der Forschungsstand in der Frage, welche Konsequenzen Covid-Erkrankungen hinsichtlich der Behandlungsmaßnahmen nach sich ziehen und erforderlich machen, bei Weitem nicht abgeschlossen. Als Opposition lässt es sich schnell von der Landesregierung fordern, man müsse den im Antrag aufgestellten Forderungskatalog schnellstmöglich in die Wege leiten und mit finanziellen Mitteln ausstatten. - Ganz so einfach ist es dann aber eben doch nicht.
Covid-Erkrankungen sind nicht über einen Zeitraum von zwei Jahren so diagnostiziert und behandelt, dass alle Erkenntnisse auf dem Tisch liegen, die nötig sind, um zielgerichtete und effektive Behandlungsmethoden anzuwenden. Wir dürfen nicht den Fehler begehen, Entscheidungen ohne eine ausreichende Wissensbasis zu treffen. Investitionen, wie sie Fraktion DIE LINKE hier fordern, sind aktuell nur bedingt zu rechtfertigen.
Aber ganz klar ist: Investitionen in die Forschung von Long-Covid und Post-Covid müssen wir tätigen, und zwar jetzt. In dieser Forderung sind wir absolut d’accord. Diese Forderung wäre aber auch nicht wirklich notwendig gewesen, da die Landesregierung von Sachsen-Anhalt im Verbund mit anderen Bundesländern, dem Bund sowie mit Pharma-Unternehmen, mit Hochschulen und Universitäten längst auf dem Weg ist und an Lösungen und Erkenntnissen forscht. Das Problem ist natürlich, wie bei der Erforschung anderer Krankheiten auch, dass Ergebnisse häufig nicht kurzfristig vorliegen.
Der Bund hat nun im Zusammenspiel mit den Ländern die Absicht, einen Nationalen Aktionsplan „Post-Covid-Syndrom“ zu entwickeln. Grundlage dafür war die Entscheidung der Länder auf der Gesundheitsministerkonferenz im Juni 2021. Die Landesregierung wird darüber hinaus ein nationales Forschungsprogramm des Bundes unterstützen, an dem auch die in Magdeburg ansässige Universität mit einer psychosomatischen Studie zur Erforschung von Covid-Erkrankungen beteiligt ist.
Bevor Strukturen geschaffen werden, die sich gegebenenfalls nach einiger Zeit doch nicht als zielführend erweisen, ist es besser für die Betroffenen, mit schnellen Schlussfolgerungen zurückhaltend zu sein und die Ergebnisse von Forschungen abzuwarten. Mit einer falschen Behandlung ist niemandem geholfen.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegen, ein gebündeltes, umfassendes Informationsangebot, bspw. auch in Form einer landeseigenen Website speziell für Sachsen-Anhalt, ist absolut zu begrüßen. Die Umsetzung und Zuständigkeiten sollte durch das Sozialministerium geprüft und die notwendigen Mittel freigegeben werden.
Frau Anger erwähnte es bereits: Beim Thema Selbsthilfegruppen ist Sachsen-Anhalt sehr hintendran; Bayern, Baden-Württemberg und Niedersachsen sind deutlich weiter. Würde man solche Organisationsstrukturen bspw. an Covid-Ambulanzen angliedern, würde das ganz wesentlich zum Wissenstransfer beitragen.
Natürlich nimmt bundesweit die stationäre Behandlung zu. Unsere landeseigenen Kurstandorte setzen bereits auf die Behandlung von Covid-Patienten, ausgerichtet an medizinisch basierten Leitlinien zur Rehabilitation von Covid-19-Erkrankungen. Zur weiteren Prüfung des Bedarfs müssen unbedingt Expertengruppen gebildet werden. Ist dieser Bedarf signifikant, kommen wir nicht darum herum, das Netzwerk an Reha-Zentren auszuweiten und anzupassen.
Ich möchte abschließend noch einmal ganz deutlich insistieren: Es ist wichtig, dass wir evidenzbasierte und belastbare Ergebnisse der Covid-Forschung erhalten, die uns in die Lage versetzen, erfolgreiche Behandlungsmethoden anwenden zu können. Schnellschüsse waren noch nie hilfreich, Nichtstun aber auch nicht. Aber ich hoffe, dass ich Ihnen habe zeigen können, dass dies auch nicht der Fall ist.
Wir beantragen als CDU-Fraktion die Überweisung in den Sozialausschuss. - Vielen Dank.
(Beifall)