Christina Buchheim (DIE LINKE):
Vielen Dank. - Frau Godenrath, Ihr Beitrag hat mich doch etwas irritiert; denn Sie waren ja im Innenausschuss. Ich denke, dass Ihnen noch erinnerlich ist, worüber wir abgestimmt haben, dass wir einen Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf eingebracht haben, der darauf abzielt, eine Verpflichtungsermächtigung für Ausgaben ab dem Jahr 2023 in den Haushaltsplan einzustellen.
(Kerstin Godenrath, CDU: Ohne Deckungsquelle! - Zurufe: Ohne Deckungsquelle!)
- Aus dem allgemeinen Haushalt, natürlich.
(Kerstin Godenrath, CDU: Ja! - Zurufe: Ja! - Unruhe)
Das ist doch auch thematisiert worden. Es geht hierbei um die Folgehaushalte.
(Beifall - Unruhe)
Wenn Sie ernsthaft daran arbeiten und Ihren Worten im Koalitionsvertrag Taten folgen lassen wollen, dann müssen wir dafür sorgen, dass eine Verpflichtungsermächtigung für Ausgaben ab dem Jahr 2023 im Haushaltsplan steht, damit die Maßnahmen untersetzt sind.
(Beifall)
Sie überweisen den Antrag an den Ausschuss. Wir haben natürlich auch gesagt: Klar, wir brauchen einen Datenbestand, wir brauchen ein Konzept,
(Zuruf: Ja!)
wir müssen gucken, was der Bund fördern will. Wir brauchen aber ein Konzept für alle Bäder, damit wir wissen, wofür welcher Fördertopf in Anspruch genommen werden kann.
(Unruhe)
Ich habe auch darauf hingewiesen, dass es Bundesmittel gibt, wobei Sachsen-Anhalt über drei Jahre jeweils etwas mehr als 6 Millionen € bekommen hat. Wir brauchen eine Analyse, woran es liegt. Warum waren unsere Bäder nicht förderfähig? Hat ein Eigenanteil gefehlt? All das muss auf den Tisch und das muss zeitnah auf den Tisch. Wir müssen ab dem Jahr 2023 Lösungen dafür bieten. Darum geht es, das zeitnah im Ausschuss zu klären.
(Beifall - Unruhe)
Ich hoffe nach dem Signal von Herrn Hövelmann, dass es auch in den anderen Koalitionsfraktionen so gesehen wird, dass man zügig daran arbeitet, zügig die Zahlen auf den Tisch legt, zügig ein Konzept erarbeitet, alle Fördermöglichkeiten auf den Tisch packt und guckt, dass es wirklich nach vorn geht, damit nicht noch mehr Bäder baden gehen. - Vielen Dank.
(Beifall)