Rüdiger Erben (SPD):
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Also, Herr Scharfenrot so heißt er, glaube ich ,
(Zuruf von Jan Scharfenort, AfD: Ort! Scharfenort!)
Ihr Antrag ist um Meilen besser gewesen als das, was Sie hier in Ihrer Rede abgelassen haben. Ich will auch aus dem koalitionsinternen Nähkästchen plaudern: Wir wollten Ihren Antrag überweisen. Aber nach dieser Rede werden wir das definitiv nicht tun. Wir lehnen ihn ab.
(Daniel Roi, AfD: Ja, aber wir stimmen nicht über die Rede ab!)
Denn Sie müssen, wenn Sie wirklich sachlich diskutieren wollen,
(Daniel Roi, AfD: Wir stimmen doch nicht über die Rede ab!)
schon über das reden, was Sie aufgeschrieben haben. In Ihrer Rede kam überhaupt nichts vor, sondern Sie haben hier allgemein über Energiepolitik schwadroniert.
(Dr. Katja Pähle, SPD: Ein Horrorszenario!)
Wissen Sie, was Sie bspw. unterscheidet von Frau Ministerin in ihrer früheren Verwendung oder auch von mir? - Wir haben uns in Taucha einmal gemeinsam angeguckt, wie das geregelt wird. Dort sitzen Leute, die das können,
(Jan Scharfenort, AfD: Na, wir werden ja sehen!)
die nämlich die von Ihnen sogenannten manuellen Eingriffe durchführen.
(Jan Scharfenort, AfD: Mein Landrat sieht das anders!)
Und Sie müssen auch sehen: Sie haben vorhin auf mehrfache Nachfrage aus dem Plenum nicht beantwortet, wie häufig denn tatsächlich der Strom ausgefallen ist.
Jetzt will ich zu Ihrem Antrag kommen. Ich finde es schon interessant, dass ausgerechnet die AfD immer den Begriff des Blackouts verwendet. Denn eigentlich sagen wir: ein lang anhaltender und flächendeckender Stromausfall. Gerade eine Partei, die sonst immer so auf die deutsche Sprache reflektiert,
(Lachen und Zustimmung bei der SPD und bei den GRÜNEN)
hätte sich den Begriff des Blackouts durchaus klemmen können. Wenn Sie in die Parlamentsdokumentation einmal die Begriffe Notstrom oder lang anhaltender und flächendeckender Stromausfall eingeben, dann werden Sie ziemlich viele Treffer finden, wahrscheinlich werden Sie da auch ziemlich oft meinen Namen finden.
Wir haben die Situation, dass wir uns auf eine solche Lage vorbereiten müssen. Dazu gehört auch, dass man zunächst feststellt: Was ist das wahrscheinlichste Szenario? - Das wahrscheinlichste Szenario, auf das wir uns vorbereiten müssen, ist, dass wir durch Sabotageakte, wie von Frau Ministerin angesprochen, und vor allem auch durch Witterungseinflüsse verwundbar sind. Keine Infrastruktur ist so gehärtet, dass sie gegen jede Naturkatastrophe Bestand haben kann. Deswegen ist ein lang anhaltender und flächendeckender Stromausfall nicht das wahrscheinlichste Szenario, aber er ist zumindest möglich. Und weil das eine so umfangreiche Auswirkung auf das Leben der Menschen hat, müssen wir besser darauf vorbereitet sein.
Dazu gehört auch, dass wir über verbesserte Notstromreserven verfügen. Deswegen damals waren Sie schon hier; Sie haben zwar dagegen gestimmt, aber Sie waren dabei, als es beschlossen worden ist haben wir die Beschaffung von 14 hochleistungsfähigen Netzersatzanlagen beschlossen, die den Katastrophenschutzbehörden zur Verfügung gestellt werden.
Ich könnte noch viele Punkte nennen, hätte das vielleicht noch im Ausschuss getan. Aber heute werden wir wohl eine Schlussabstimmung durchführen. Ich kann Ihnen versprechen: Wir machen bestimmt einen Selbstbefassungsantrag, dann können wir das im Ausschuss gut besprechen und können uns dazu austauschen.
(Beifall bei der SPD - Jan Scharfenort, AfD: Dann machen Sie das so! Auch gut!)