Prof. Dr. Armin Willingmann (Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt):
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Aus klimapolitischer und auch aus naturschutzfachlicher Sicht ist es ein wichtiges Thema, das hier aufgerufen wird. Moorböden in Deutschland und weltweit sind wichtig für die Senkung von Treibhausgasen und Hotspots der Biodiversität.
Das Thema Moorschutz hat in der bundespolitischen Klimadebatte seit der Verabschiedung des novellierten Bundes-Klimaschutzgesetzes vom Juni 2021 stark an Bedeutung gewonnen. Der Bund hat eine Moorschutzstrategie veröffentlicht. Mit der Bund-Länder-Zielvereinbarung zum Klimaschutz durch Moorbodenschutz haben sich alle Bundesländer, auch wir in Sachsen-Anhalt, dazu bekannt.
Allerdings: Sachsen-Anhalt gehört nicht zu den großen Moorländern, sondern befindet sich eher im Mittelfeld. Die Moorflächen in Mecklenburg-Vorpommern, auf das gern Bezug genommen wird, sind rund fünfmal größer als in Sachsen-Anhalt. Gleichwohl gibt es ein Klimaschutzpotenzial der Moorböden auch bei uns, das durchaus relevant ist, aber anders als in Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg oder Schleswig-Holstein können wir auch mit konsequentem Moorschutz die Treibhausgasemissionen der Industrie bei uns im Land bzw. des Verkehrs nicht allein ausgleichen.
Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein sehen durchaus große Einsparpotenziale bei der Wiedervernässung von Mooren. Dies erklärt das Engagement dieser Länder bei der Initiative „MoorFutures“. Dass es aber ein Erfolgsmodell sein kann, das sehe ich nicht. Obwohl es bereits im Jahr 2011 installiert wurde, wurden in Mecklenburg-Vorpommern bisher lediglich 80 ha, in Schleswig-Holstein 68 ha und in Brandenburg ganze 10 ha wiedervernässt.
Wir setzen auf die vonseiten des Bundes angekündigten Moorschutzprogramme. Unabhängig davon kann selbstverständlich eine Prüfung der Voraussetzungen für die Beteiligung an der MoorFutures-Initiative erfolgen.
Gegenwärtig - Sie haben mich ja nach der Moorschutzstrategie gefragt - werden in einer Arbeitsgruppe unter Leitung des Landesamtes für Umweltschutz geeignete Moorflächen ermittelt und Pilotprojekte zum Moorschutz herausgestellt. Dabei geht es um die in der Tat komplexen Themen der Flächensicherung. Es geht grundsätzlich um ein kooperatives Miteinander mit den Landbewirtschaftenden bei der Umsetzung von Moorbodenschutzprojekten.
Sie haben es angesprochen, auch das Thema Paludikulturen spielt dafür eine Rolle. Auch wenn wir im Land nicht viele Reetdächer haben, so ist es doch für uns unter den Gesichtspunkten Biomasse und Bioökonomie von Interesse.
Perspektivisch kann auch die Entwicklung eines Moorbodenkonzepts in die Arbeit der Arbeitsgruppe einbezogen werden. Dass man dafür einen jährlichen Fortschrittsbericht im Landwirtschafts- und im Umweltausschuss braucht, wage ich zu bezweifeln. Das Projektvolumen wird egal, wie groß Sie es hier umschreiben nicht sehr groß sein.
In der Tat dürfen Sie zu Recht auf das Wassergesetz warten. Daran arbeiten wir, aber dazu hatte ich Ihnen schon im letzten Landtag etwas vorgetragen. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
(Zustimmung bei der CDU, bei der SPD und bei der FDP)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Vielen Dank, Herr Minister. - Herr Loth hat eine Nachfrage. Herr Loth, bitte.
Hannes Loth (AfD):
Sehr geehrter Herr Minister, wie es Frau Koppehel bereits ausführte, ist der Nutzen von Torf aus den Mooren ein Grund dafür, dieses abzubauen. Inwieweit haben Sie denn einen Überblick über die Nutzung von Torf in Blumenerde und überhaupt bei uns im Land Sachsen-Anhalt? Also, im Jahr 2026 soll ja freiwillig darauf verzichtet werden, aber jetzt wäre es interessant, den Status quo zu erfahren, ob wir es auch machen, ob wir es nutzen, ob wir es importieren, ob es irgendwo angemeldet werden muss, so etwas. Es ist ja doch relevant.
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Bitte.
Prof. Dr. Armin Willingmann (Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt):
Herr Abg. Loth, darüber will ich gern mit Ihnen im Ausschuss oder an anderer Stelle diskutieren, wenn wir unser Moorbodenschutzkonzept weiterentwickelt haben, aber jetzt hier mit Einzelzahlen aufzuwarten Es tut mir leid.
(Zustimmung)