Olaf Meister (GRÜNE):
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die im Antrag geforderte Schulbauförderrichtlinie ist tatsächlich überfällig, die Schulbaurichtlinie möglicherweise auch; ich weiß nicht, inwiefern sich das niederschlagen müsste.
Im Bildungsausschuss wurde es bereits häufiger auch von uns angesprochen. DIE LINKE hat bereits vor etwa einem Jahr die Entwicklung und Umsetzung einer Richtlinie für das Landesschulbauprogramm gefordert. Insofern ist der vorliegende Antrag zu begrüßen. Es wäre schön, wenn sich die Landesregierung - nun sogar durch einen Landtagsbeschluss dazu aufgefordert - zeitnah an die Erarbeitung der Richtlinie machen würde. Frau Ministerin Feußner hat das angekündigt. Ich nehme an, dass die Koalition jetzt entsprechend auf dem Weg ist - besser spät als nie, früher wäre schöner gewesen. Bei Bildung und Schulen sollten wir schnellstmöglich unterwegs sein.
In dem Antrag heißt es so schön, dass Schulen nicht nur Lernorte für Kinder und Jugendliche in unserem Bundesland sind, sondern eben auch Lebens- und Erfahrungsorte. Sie sind ein Ort für soziale Kontakte, an dem Schülerinnen und Schüler ihre Freundinnen und Freunde treffen, ein Ort, an dem sie Grenzen außerhalb ihres Zuhauses kennenlernen, ein Ort, an dem sie auch lernen, über ihre eigenen Grenzen hinauszuwachsen, ein Ort, an dem viel mehr stattfindet als nur Pauken und Büffeln.
Deswegen ist es richtig und wichtig, Maßnahmen zu entwickeln, um unsere Schulen nach modernsten pädagogischen Standards umzubauen - Standards, die auch der Inklusion und den Maßstäben der Vielfalt unserer Gesellschaft gerecht werden, Standards, die die Umwandlung unserer Schulen hin zu Ganztagsschulen ermöglichen.
Erfreulich ist - das freut die grüne Seele natürlich besonders , dass der Antrag unter Punkt 3 e auch moderne energiepolitische Aufgabenstellungen mitdenkt und erneuerbare Energien sowie die energetische und klimagerechte Sanierung nennt.
Der ergänzende Änderungsantrag der LINKEN, der die Beachtung der altersbezogenen Raumgrößen mit aufnimmt, erscheint mir sinnvoll. Er würde von uns entsprechend unterstützt werden. Insofern: Machen wir uns auf den Weg. - Vielen Dank. Wir werden zustimmen.
(Zustimmung bei den GRÜNEN, von Markus Kurze, CDU, und von Chris Schulenburg, CDU - Chris Schulenburg, CDU: Kurz und schmerzlos!)