Andreas Silbersack (FDP):
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Freien Demokraten stehen für Innovationen und den zeitgemäßen Umgang mit der Frage der Sonntagsruhe und dem Ladenöffnungsgesetz, meine Damen und Herren.
(Beifall bei der FDP)
Für uns ist es deshalb unerlässlich, dass wir uns mit der Frage auseinandersetzen, wie wir gerade im ländlichen Raum Situationen schaffen können, die das Leben im ländlichen Raum vereinfachen und verbessern. Insofern begrüßen wir es ausdrücklich, dass über das Thema der Ladenöffnungszeiten und Tante Enso gesprochen wird und wir hierfür eine Lösung finden.
Der Minister hat gesagt, dass er sich in intensiven Gesprächen befindet, und auch ich habe mit dem Vertreter von Tante Enso gesprochen. Ich glaube, das ist eine gute Lösung.
Wir müssen die Botschaft senden, dass wir die Leute im ländlichen Raum nicht allein lassen, dass wir an einer Lösung arbeiten und dass wir diesbezüglich ggf. auch das Ladenöffnungszeitengesetz liberalisieren und es ermöglichen, das automatisierte Läden, gern Vollsortimenter, am Sonntag funktionieren. Das heißt nicht, dass sie nur am Sonntag geöffnet haben, aber am Sonntag laufen sie nur automatisiert und in der Woche sind sie mit drei bis vier Leuten besetzt.
In Bezug auf Tante Enso haben wir gesagt, dass es Gemeinden mit bis zu 3 000 Einwohnern betrifft, d. h. es geht hierbei nicht um die großen Orte. Wir haben gesagt, wir brauchen bis zu 300 Mitglieder. So viel hat, glaube ich, die SPD.
(Lachen bei der FDP, bei der CDU und bei der SPD - Dr. Katja Pähle, SPD: Jetzt ist aber gut; Kollege Silbersack! - Weitere Zurufe)
- Das war ein Spaß am Rande.
(Dr. Falko Grube, SPD: Spaß am Abgrund!)
Mir ist es wichtig, den Menschen Wie sieht denn die Realität, wenn wir über die Sonntagsruhe und den Kirchgang nachdenken, aus? - Ich will gar nicht darüber reden, wie viel Ruhe der Sonntag braucht, aber wer am Sonntagabend Brötchen für seine Kinder benötigt, um sie ihnen am nächsten Morgen mit in die Schule zu geben, der steuert die nächstgelegene Tankstelle an
(Zustimmung bei der FDP)
und stellt fest, dass der Bäckerautomat und die Umsätze für Backwaren von Jahr zu Jahr größer werden. Die Tankstellen mutieren alle zu Vollsortimentern, sodass die Diskussion über die Sonntagsruhe im Grunde genommen an dieser Stelle etwas antiquiert wirkt. Deshalb sage ich ganz offen - das sage ich auch für die FDP : Wir werden uns dafür einsetzen, dass es zu einer Revolutionierung unseres Ladenöffnungszeitengesetzes kommt.
(Beifall bei der FDP - Zustimmung von Lars-Jörn Zimmer, CDU)
Wir sind für die Überweisung in die Ausschüsse für Wirtschaft und für Landwirtschaft. - Vielen Dank, meine Damen und Herren.