Dr. Tamara Zieschang (Ministerin für Inneres und Sport):
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Der Ausgangspunkt für die Aktuelle Debatte sind die zahlreichen Versammlungen in ganz Deutschland gegen Maßnahmen der Bundesregierung und der Landesregierung zur Eindämmung der Coronapandemie. Vor allem geht es um die Gefahr einer Radikalisierung und um die Gefahr einer rechtsextremistischen und verschwörungsideologischen Instrumentalisierung dieser Coronademonstrationen.
Diese Gefahr ist durchaus real, auch in Sachsen-Anhalt. Wir müssen deshalb auf allen Ebenen Ver-schwörungsideologien widersprechen, immer und immer wieder, sachlich und konsequent.
(Zustimmung)
Zur Einordnung des aktuellen Versammlungsgeschehens in Sachsen-Anhalt ich kann nur für Sachsen-Anhalt und nicht für andere Bundesländer sprechen gestatten Sie mir zunächst drei Vorbemerkungen.
Die erste Vorbemerkung: In Sachsen-Anhalt sind mehr als 1,4 Millionen Menschen doppelt geimpft. Am letzten Montag haben in Sachsen-Anhalt rund 14 000 Menschen gegen Coronaeindämmungsmaßnahmen protestiert.
Die zweite Vorbemerkung: In Sachsen-Anhalt unterstützt die Landespolizei die originär zuständigen kommunalen Sicherheits- und Gesundheitsbehörden bei den Kontrollen von 2-G- oder 3-G-Regeln. Diese ersten Schwerpunktkontrollen zeigen, eine überwältigende Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger hält sich an diesen Regeln.
(Zustimmung)
Die dritte Vorbemerkung: Nach Artikel 8 des Grundgesetzes hat jeder das Recht, sich ohne Anmel-dung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Dieses Recht ist ein individuelles Recht. Es ist ein Menschenrecht und vor allem ist es ein Minderheitenrecht. - Soweit die Vorbemerkungen.
(Zustimmung)
Die Versammlungen, die sich mit der Coronapandemie beschäftigen, gibt es seit dem Beginn der Coronapandemie, also seit fast zwei Jahren. Die Zahl der jeweiligen Versammlungen hängt stark von den jeweiligen Wellen der Pandemie und mit den damit einhergehenden Diskussionen und auch mit den einschränkenden Maßnahmen zusammen.
In dieser vierten Welle der Pandemie und mit der Diskussion auch über eine Impfpflicht hat das Versammlungsgeschehen auch bei uns in Sachsen-Anhalt wieder deutlich zugenommen. So hat sich landesweit die Zahl der Versammlungen im Zeitraum vom Montag, dem 6. Dezember, bis zum letzten Montag von rund 26 auf rund 35 erhöht. Die Zahl der angemeldeten Versammlungen hat sich auch erhöht. Die Zahl der Versammlungsteilnehmer hat sich verdoppelt.
Die größten Versammlungen fanden bislang in Magdeburg mit rund 3 500 und in Wittenberg mit rund 2 000 Versammlungsteilnehmern statt. Hierbei handelte es sich, abgesehen von einzelnen Ausnahmen, ganz überwiegend um friedliche Proteste.
(Zustimmung)
Das Ziel muss es auch künftig sein, friedliche Bürger von extremistischen bis hin zu gewalttätigen Versammlungsteilnehmern zu unterscheiden. Dazu gehört auch, dass sich die Bürgerinnen und Bürger nicht mit Verschwörungsideologen und Extremisten gemeinmachen.
(Zustimmung)
Daher bitte ich auch, wie ich es in den letzten Tagen immer wieder gemacht habe, alle friedlichen Bürger darum, sich von Gewaltbereiten und von Rechtsextremisten deutlich zu distanzieren. Und dies ist in den letzten Wochen teilweise auch erfolgt.
Und um auch das deutlich zu sagen: Friedliche Demonstrationen sind Ausdruck unseres Demokratieverständnisses.
(Zustimmung)
Und damit Demonstrationen friedlich verlaufen, müssen sie auch angemeldet werden. Auch dazu fordere ich die Bürgerinnen und Bürger auf, die ihre Sorgen und Ängste und ihre Ablehnung von Coronaeindämmungsmaßnahmen, wozu sie ein verfassungsrechtlich garantiertes Recht haben, öffentlich bekunden wollen.
(Zustimmung)
Seit dem Beginn der Coronapandemie haben wir bundesweit festgestellt, dass rechtsextremistische Akteure die gesellschaftspolitischen Debatten über den Umgang mit der Coronapandemie für ihre Zwecke instrumentalisieren wollen. Zudem wird versucht, vor allem in sozialen Medien gezielt Fehlinformationen zu steuern und verschiedene Verschwörungstheorien zu verbreiten. Die Coronapandemie wird von Rechtsextremisten unter anderem als eine Verschwörung der Eliten zur Unterdrückung des Volkes dargestellt.
Ein Großteil der Kommunikation Herr Striegel, Sie haben es gesagt und damit auch der Vernetzung erfolgt über soziale Medien und Messengerdienste. Der Messengerdienst Telegram spielt hierbei eine herausragende Rolle.
Es werden dort vor allem Bilder und Videos genutzt, um eine besonders starke Emotionalität zu erzeugen. Meistens handelt es sich um Fehlinformationen und um gezielt manipulierte und aus dem Kontext herausgerissene Inhalte, die von den Nutzern nicht als solche erkannt werden und deswegen auch vielfach geteilt werden. All diesen Fehlinformationen und falschen Darstellungen müssen wir uns unermüdlich und in sachlicher Form entgegenstellen.
Während in anderen Bundesländern die Proteste maßgeblich von der sogenannten Querdenkerbewegung beeinflusst werden, bildeten sich in Sachsen-Anhalt im Laufe der Pandemie viele lokale Kleingruppen zur Organisation von Protesten und sogenannten Spaziergängen, sodass ein homogener Protest bislang nicht entstanden ist.
Das Demonstrationsverhalten bei uns im Land ist heterogen und vor allem auch regional geprägt. Und vor allem finden sich bislang noch ganz überwiegend nicht extremistische Personen und De-monstranten, die wir überwiegend als bürgerlich bezeichnen, zusammen.
(Zustimmung)
Ausnahmen bildeten insbesondere Halberstadt, Magdeburg, Wittenberg, Halle und Genthin, wo sich auch Mitglieder der gewaltbereiten Fußballszene sowie Rechtsextremisten und vereinzelt auch sogenannte Reichsbürger in die Versammlungen mischten. Hier zeigten sich Rechtsextremisten offensiver und thematisierten ihre Teilnahme auch in sozialen Medien.
Eine Instrumentalisierung der versammlungsrechtlichen Aktionen durch diese Gruppierungen für ihre eigenen Zwecke gelang im tatsächlichen Versammlungsgeschehen bislang nicht.
(Zustimmung)
Teilweise distanzierten sich Demonstranten klar von gewaltbereiten und auch von rechtsextremen Gruppierungen.
(Zustimmung)
Zentral operierende Organisationen aus dem Bereich des Rechtsextremismus haben wir bisher in unserem Bundesland noch nicht festgestellt. Ob rechtsextremistische Organisationen zukünftig die Kraft entwickeln, eine Art Sammlungsbewegung zu initiieren und zu etablieren, werden wir genau beobachten.
Insgesamt müssen wir uns alle darauf einstellen, dass sich das Mobilisierungspotenzial für Proteste mit der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht sowohl bei nichtextremistischen als auch bei extremistischen Personen weiter verstärken könnte, zumal es auch geimpfte Bürgerinnen und Bürger gibt, die eine allgemeine Impfpflicht ablehnen.
(Zustimmung)
Weiterhin ist vor allem bei extremistischen Demonstrationsteilnehmern mit Anstiftung zu und tat-sächlichen Missachtungen von behördlichen Anordnungen zu rechnen. Deshalb werden wir solchen Verstößen gegen unsere Rechtsordnung weiterhin konsequent begegnen. Darüber hinaus werden wir auch bei jeder unangemeldeten Versammlung Maßnahmen ergreifen, um einen Versammlungsleiter zu identifizieren. Wir werden Straftaten im Zusammenhang mit versammlungsrechtlichen Aktionen konsequent verfolgen.
Herr Striegel, gestatten Sie mir die Bemerkung: Es ist ein wenig scheinheilig, bei diesen Demonstrationen an das Anmeldeerfordernis zu erinnern, das bei uns zu Recht im Versammlungsrecht steht. Ich erinnere mich noch gut an die Debatte im letzten Monat zum Baumcamp im Lossaer Forst,
(Beifall und Lachen)
eine unangemeldete Versammlung, der Sie hier offen Ihre Sympathie bekundet haben.
(Zustimmung - Zurufe)
Die Polizei und insbesondere der polizeiliche Staatsschutz nutzen weiter die zugänglichen sozialen Netzwerke, um Erkenntnisse zu Versammlungen oder zu Gefährdungen von Personen zu erlangen. Dazu erfolgt im Rahmen der bestehenden gesetzlichen Möglichkeiten auch der Informationsaustausch mit dem Verfassungsschutz und der Polizeibehörden der anderen Länder und des Bundes.
Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Bewältigung der Coronapandemie ist und bleibt eine gewaltige Herausforderung für unsere Gesellschaft, und zwar vor allem deshalb, weil die Pandemie jeden und jede im Land betrifft. Sie ist höchstpersönlich; denn sie betrifft die Lebensgestaltung jedes Einzelnen. Daher müssen Sorgen und Ängste auf allen Seiten ernst genommen werden.
(Beifall)
Verschwörungstheorien muss klar widersprochen werden und Wissenschaft und Politik müssen deutlicher eingestehen, dass die Pandemie auch für sie ein Erkenntnisprozess ist.
(Zustimmung)
Friedlicher Protest muss selbstverständlich weiterhin möglich sein. Dazu gehört, dass die Sicherheitsbehörden Verstößen konsequent nachgehen. Friedlich demonstrierende Bürgerinnen und Bürger müssen weiterhin ermutigt werden, sich nicht mit Extremisten und Gewalttätern gemein zu machen.
(Beifall)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Vielen Dank, Frau Dr. Zieschang. - Es gibt drei Nachfragen. Zunächst hatten sich Herr Büttner, Staßfurt, Herr Striegel und danach Frau Quade gemeldet.
Matthias Büttner (Staßfurt) (AfD):
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrte Frau Innenministerin, ich danke Ihnen zunächst für Ihre Einschätzung, die auch die meinige ist, nachdem ich mir einige dieser Proteste angeschaut habe. Ich danke Ihnen auch für Ihre, ich sage einmal, relativ unaufgeregte Sicht auf diese Dinge und Ihren klaren Blick, der identifiziert hat, dass es sich eben nicht um solche Proteste und Aktionen handelt, wie sie hier von den GRÜNEN hier dargestellt werden.
Meine Frage bezieht sich darauf Sie sagten auch, dass Verschwörungsideologien eine klare Absage erteilt werden muss; dieser Auffassung sind wir auch;
(Lachen)
ja, das ist so : Das Problem ist natürlich, dass es manchmal schwierig sein kann einzuschätzen, was eine Verschwörungsideologie ist und was nicht. Wir haben in der Vergangenheit gesehen, dass es noch vor einem halben Jahr so war, dass derjenige, der gesagt hat, es wird einen Impfzwang in Deutschland geben, auch von Teilen dieses Hauses als Verschwörungstheoretiker dargestellt worden ist. Mittlerweile ist das in bestimmten Berufsgruppen zur Realität geworden. Das heißt also: Welche Kriterien, denken Sie, kann man anwenden, um einzuschätzen, was eine Verschwörungsideologie ist und was nicht? Denn darum geht es ja am Ende.
(Zurufe)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Frau Dr. Zieschang.
Dr. Tamara Zieschang (Ministerin für Inneres und Sport):
Ich glaube, die Unterscheidung, was eine Verschwörungstheorie ist und was nicht, ist eigentlich relativ leicht. Ich habe schon ein Beispiel genannt und nenne Ihnen noch ein anderes Beispiel, das auch immer ein gern genommenes Verschwörungsnarrativ ist: dass die Einführung einer Zwangsimpfung zur Errichtung eines globalen Überwachungsregimes eingeführt werden soll. Das sind Punkte, bei denen, denke ich, ziemlich eindeutig ist, dass es ein Verschwörungsnarrativ ist.
(Zustimmung)
Ich glaube, Sie können, wenn Sie sich jeweils einzelne Äußerungen und Aussagen in sozialen Medien anschauen, diese Unterscheidung sehr gut treffen.
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Herr Striegel.
(Zuruf: Jetzt kommt der Verschwörungsideologe!)
Sebastian Striegel (GRÜNE):
Vielen Dank, Frau Ministerin. Ich will dem Eindruck widersprechen, ich würde ich hier unterschiedliche Maßstäbe anlegen.
(Lachen)
Ich habe mich zu der versammlungsrechtlichen Lage in der Altmark weder befürwortend noch ablehnend geäußert, sondern habe sehr deutlich gesagt, dass das Versammlungsrecht auch dort, im Wald, gilt, genauso wie es übrigens für diese Demonstration hier gilt, aber dass es Regelungen unterworfen ist, und habe auf Ahndung entsprechender Übertretungen bestanden.
(Zuruf)
Aber das war nicht meine Frage, sondern meine Frage ist an Sie als Vertreterin des Hauses gerichtet, das auch für die Kommunalaufsicht zuständig ist: Wir hatten in der letzten Woche den Fall eines Bürgermeisters in diesem Land erlebt,
(Zustimmung)
der Teilnehmer und auch Redner auf einer solchen verschwörungsideologischen Veranstaltung bzw. Versammlung war. Mich interessiert, wie das Innenministerium die Äußerungen, die dort gefallen sind, nämlich dass ich fasse es sinngemäß zusammen hier keine Demokratie mehr herrschen würde, bewertet.
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Frau Dr. Zieschang.
Dr. Tamara Zieschang (Ministerin für Inneres und Sport):
Sie kennen ja die Zuständigkeiten bei Kommunalaufsichtsbehörden. Ich habe diesen Halbsatz auch vernommen. Natürlich ist die Frage nach der Treuepflicht und dem Mäßigungsgebot aufgerufen. Ich bin mir sicher, dass sich die zuständige Kommunalaufsichtsbehörde sprich: der Burgenlandkreis dies genau anschaut.
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Nun folgt Frau Quade.
Henriette Quade (DIE LINKE):
Frau Ministerin, Sie sagten in Ihrem Redebeitrag, dass ein rechtsextremer Charakter bei den Kundgebungen in Sachsen-Anhalt nicht festzustellen sei. Wenn ich Sie falsch verstanden habe, haben Sie die Gelegenheit, es richtigzustellen. Es gebe vereinzelt Rechtsextreme, aber einen rechtsextremen Charakter gebe es nicht; so habe ich Sie verstanden.
Ich möchte Sie an dieser Stelle fragen, ob Sie zur Kenntnis genommen haben, dass in allen Städten und Orten, in denen diese Coronaleugner-Demonstrationen stattfinden, Rechtsextreme präsent sind, die dazu aufrufen; dass es altbekannte Akteure teilweise im neuen Gewand sind, z. B. hier in Magdeburg die sogenannte „Neue Stärke“. Wir haben hier in Magdeburg erst in dieser Woche Personengruppen in großer Zahl auf den Weihnachtsmarkt stürmen sehen, die Sie allesamt zu einem großen Teil in der Datei „Gewalttäter Sport“ gespeichert haben werden. Wir sehen in Halle
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Frau Quade, ich glaube, die Fragestellung ist klargeworden.
Henriette Quade (DIE LINKE):
eindeutig rechtsextreme Akteure agieren, und ich glaube, Sie verkennen den Charakter, wenn Sie das negieren und nicht wahrnehmen.
(Zurufe: Solange nicht Antifa auf dem Rednerpult steht! - Ja, genau! - Zustimmung)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Frau Dr. Zieschang.
Dr. Tamara Zieschang (Ministerin für Inneres und Sport):
Frau Abgeordnete Quade, ich habe mehrfach versucht, deutlich zu machen, dass wir sehr wohl sehen und auch weiterhin beobachten, dass Rechtsextremisten versuchen, auf das Demonstrationsgeschehen aufzusatteln. Punktuell melden sie auch an.
Wir hatten am Samstag eine Demonstration der „Neuen Stärke Magdeburg“ mit einer am Ende verschwindend geringen Teilnehmerzahl. Wir haben von Anfang an gesagt gerade auch, wenn wir die beiden Großdemonstrationen in Magdeburg sehen , dass gewaltbereite Fußballszene darunter war und dass es an diesem und am letzten Montag den Versuch gab, auf den Weihnachtsmarkt zu kommen, der durch die Kolleginnen und Kollegen der Landespolizei unterbunden wurde.
Wir sehen also sehr wohl, dass Rechtsextremisten versuchen, das zu instrumentalisieren. Deshalb auch mein immer wieder wiederholter Appell an die friedlichen Bürgerinnen und Bürger, sich nicht mit diesen Gewaltbereiten, sei es die Fußballszene oder seien es Rechtsextremisten, gemein zu machen. Gerade Magdeburg ist ein Beispiel dafür, dass sich friedlich Demonstrierende von den Gewaltbereiten abgewendet haben und sich gerade nicht mit ihnen haben gemein machen wollen.
Ein anderes Beispiel gab es am letzten Montag in Genthin, wo sich auch uns bekannte Rechtsextremisten an die Spitze der Versammlungsbewegung gestellt haben. Sie wollten dann einen anderen Versammlungsweg als den angemeldeten einschlagen und sind abgebogen. Die anderen Bürgerinnen und Bürger sind auf der angemeldeten Route geblieben und haben sich eben gerade nicht angeschlossen. Genau zu diesem Verhalten ermuntere ich weiter. Selbstverständlich haben wir genau im Blick, wo Rechtsextremisten anmelden bzw. wo sie sich daruntermischen. Aber bislang ist ihnen der Versuch der Instrumentalisierung nicht erfolgreich gelungen.
(Zustimmung)