Jan Scharfenort (AfD):
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Mich freut es, wenn wir in diesem Parlament auch einmal über Technologien debattieren. Heute geht es um das autonome Fahren. Das ist in fünf Stufen eingeteilt, von Stufe 1, dem assistierten Fahren wie mit Spurhalteassistenten, bis Stufe 5, dem vollkommen pilotenlosen autonomen Fahren. Dazwischen liegt viel Technologie, deren Zuverlässigkeit noch über die nächsten Jahrzehnte überprüft werden muss.
Insbesondere eine Anforderung ist beim Thema autonomes Fahren aber eine Grundvoraussetzung. Das ist eine intakte Straßeninfrastruktur. Angesichts der maroden Straßen in Sachsen-Anhalt sehe ich aktuell nicht einmal ansatzweise die Voraussetzungen für flächendeckende autonome Mobilität.
Der Spurhalteassistent, der mittlerweile in vielen Fahrzeugen verbaut wird, funktioniert z. B. nicht, wenn keine Fahrbahnmarkierungen erkennbar sind. Wir scheitern also schon an Level 1, wie von Herrn Rausch in seiner Intervention beschrieben.
(Guido Kosmehl, FDP: Wenn wir uns nicht bemühen, dann kommen wir nicht bis Level 1!)
Mir fallen sofort viele Straßen in der Region ein, bei denen das der Fall ist. Achten Sie einmal darauf! Insofern ist das eine rein akademische Debatte. Echtes autonomes Fahren geht über einen Spurhalteassistenten weit hinaus.
Mercedes hat Ende letzten Jahres eine Zulassung für autonomes Fahren der Stufe 3 erhalten, und diese ist nicht umsonst nur auf bestimmte Autobahnstrecken begrenzt. Die Technologie ist noch in sehr weiter Ferne. Forschung und Modellversuche zu unterstützen und zu verwerten, halten wir für richtig, aber das ist Zukunftsmusik. Es zeigt sich auch wieder, dass die Industrie natürlich deutlich weiter ist als der Staat.
Wie wäre es damit, die Hausaufgaben zu machen und endlich unsere maroden Straßen zu erneuern
(Tobias Rausch, AfD: Richtig!)
oder die lang erwarteten Ortsumgehungen zu bauen, welche die Innenstädte Sachsen-Anhalts entlasten sollen? Angesichts dieser Defizite klingt eine Forderung wie - Zitat , das Land sollte eine führende Rolle in der Entwicklung hochautomatisierter und autonomer Fahrtechnologien einnehmen, schon ziemlich realitätsfern. Genau das ist ein Problem bei Ihrem Antrag. Es findet sich viel heiße Luft und nur wenig Substanz. Werden Sie doch einmal konkret!
In Ihrem Antrag fordern Sie z. B. die Landesregierung dazu auf, die Aufgabenträger bei der Errichtung der notwendigen technischen Infrastruktur zu unterstützen. Welche Aufgabenträger? Welche technische Infrastruktur sehen Sie denn als notwendig an? Von welchen Stufen des autonomen Fahrens sprechen Sie dabei?
Dieser Antrag ist oberflächlich und wird einfach nicht konkret. Es bleibt also offen, ob Sie sich mit dem Thema überhaupt tiefer gehend befasst haben
(Guido Kosmehl, FDP: Ja!)
oder ob Sie hier bloß politische Aktivität vorspielen.
Aus diesem Grund lehnen wir den Antrag ab. - Vielen Dank.
(Beifall bei der AfD)