Eröffnung
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Hiermit eröffne ich die 37. Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt der achten Wahlperiode und begrüße Sie, verehrte Anwesende, auf das Herzlichste.
Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hohen Hauses fest.
Nutzen Sie mit mir die Möglichkeit, heute gleich am Anfang Gäste zu begrüßen, und zwar Vertreterinnen und Vertreter ukrainischer Kulturverbände und Flüchtlingsinitiativen.
(Beifall im ganzen Hause)
Begrüßen Sie weiterhin mit mir die Vorsitzende des Kulturausschusses des Bundestages Frau Katrin Budde.
(Beifall im ganzen Hause)
Daneben haben sich noch zwei weitere Gäste eingefunden, nämlich der Bürgermeister der Stadt Halle Herr Geier
(Beifall im ganzen Hause)
und unser ehemaliger Finanzminister Herr Felgner.
(Beifall im ganzen Hause)
Seien Sie herzlich willkommen! Es freut uns, dass Sie es geschafft haben, heute pünktlich zu dem folgenden Tagesordnungspunkt hier zu sein.
Seit nun einem Jahr schauen wir - wie viele andere - mit Schrecken auf die Ereignisse in der Ukraine. Unendliches Leid wird über die Menschen gebracht. Viele Staaten - über Deutschland hinaus - und ihre Bevölkerungen zeigen eine bemerkenswerte breite und vielfältige Solidarität.
Russlands Angriff auf die Ukraine ist auch ein Angriff auf unsere europäische und internationale Ordnung. Je länger dieser grausame Konflikt andauert, desto mehr werden die Menschen in der Ukraine, Russland und dem restlichen Europa leiden.
Offensichtlich ist, dass andere Länder die Art und Weise, wie wir in Europa und gemeinsam mit unseren transatlantischen Partnern auf die kriegerischen Auseinandersetzungen reagieren, genau beobachten. Das ist eine Herausforderung Europas.
Bedeutend ist es, dass wir im engen Schulterschluss mit den Demokratien weltweit zusammenarbeiten und gemeinsam Antworten finden. Ich verbinde das mit der Hoffnung, dass sich viele Menschen, auch und gerade Jüngere, wieder verstärkt für die Demokratie, für die Rechtsstaatlichkeit und für das friedliche Zusammenleben einsetzen.
Deutschland besitzt große diplomatische Erfahrungen. Wir sollten daran anknüpfen und helfen, gute Vermittler zu finden.
Zum Gedenken an die Opfer dieses Krieges bitte ich Sie, sich zu einer Schweigeminute von den Plätzen zu erheben. - Danke.
Sehr geehrte Damen und Herren! Wir setzen nunmehr die 18. Sitzungsperiode fort. Wir beginnen mit dem Thema der Aktuellen Debatte, also dem Tagesordnungspunkt 6. Im Anschluss daran erfolgt unter Tagesordnungspunkt 7 die Aussprache zur Großen Anfrage. Anschließend behandeln wir den Tagesordnungspunkt 19 - der Tagesordnungspunkt 20 ist schon erledigt - und den Tagesordnungspunkt 5b.
Ich erinnere daran, dass wir Sie bereits gestern darüber informiert haben, dass wir Filmaufnahmen durchführen. Das wird nicht in der ersten halben Stunde passieren, sondern etwas später. Auf jeden Fall werden wir für die eigene Dokumentation Filmaufnahmen durchführen.