Nicole Anger (DIE LINKE):
Vielen Dank, Herr Präsident. - Meine Damen und Herren! Ich will nur noch einmal sagen: Die Auswirkungen der Schließung der Kinder-ITS in Magdeburg bekommen nicht nur die Medizinerinnen in Halle zu spüren. Nein, auch die Kinder-ITS in Leipzig hat bereits signalisiert, dass sie deswegen an ihre Kapazitätsgrenzen kommt bzw. bereits dort gekommen ist. Wer meint, diese Auswirkungen wären zu vernachlässigen, der irrt.
Wir verlagern gerade nur das Problem, ohne zu schauen, was es an anderer Stelle auslöst. Was das für Eltern bedeutet, muss ich jenen unter uns, die selbst Kinder haben, wohl kaum erklären.
(Zustimmung bei der LINKEN)
Liebe Kolleginnen von der Koalition, ich habe bewusst etwas mit meiner Einbringung gewartet, um zu hören, was Sie zu Ihrem Alternativantrag sagen. Ich muss leider sagen: Ich war bereits von Ihrem Papier nicht überzeugt, und Sie haben es in der Debatte auch nicht geschafft, mich zu überzeugen.
Es reihen sich Worthülsen aneinander.
(Zuruf von Konstantin Pott, FDP - Unruhe)
Sie verweisen auf den Bund. Sie warten ab. Eine lösungsorientierte Zielsetzung sucht man vergeblich und mir erscheint es wirklich so: Herr Pott kennt den eigenen Alternativantrag nicht. Allein der Punkt 6 stellt einen kleinen unserem Antrag ähnlichen Handlungsansatz dar; mehr aber nicht.
Allein schon die Überschrift: „Kinder- und Jugendmedizin bedarfsgerecht weiterentwickeln.“ Sie sprechen von Weiterentwickeln ist das Ihr Ernst? Das, was hier im Land gerade passiert, ist ein Abwickeln. Schön wäre es, wenn wir etwas zum Weiterentwickeln hätten. Wir müssen doch erst einmal den Bestand sichern.
(Zustimmung bei der LINKEN - Guido Kosmehl, FDP: Bestand ist doch noch da!)
Sie verweisen auf die Zusammenarbeit von Ambulanz und Station; das sind aktuell Zwangskooperationen. Medizinerinnen werden teuer für die zusätzliche stationäre Arbeit am Wochenende eingekauft, nachdem sie selbst bereits eine ganze Arbeitswoche in der Praxis hinter sich haben.
Darüber hinaus fehlt es leider sowohl im Alternativantrag als auch im Plenum an klaren Aussagen zur Situation in Zeitz, auch zur Kinder-ITS in Magdeburg. Geld scheint, Ihrem Antrag nach, genügend vorhanden zu sein. Ich frage mich nur: Wohin fließt denn das alles hin?
(Ulrich Siegmund, AfD: Na, Inflation!)
Wie zynisch das ist, sehen wir, wenn wir nach Zeitz schauen: Woche für Woche gehen dort die Menschen auf die Straße und kämpfen für ihre Kinder- und Geburtsmedizin.
(Beifall bei der LINKEN)
Bilder, die wir bereits aus Havelberg, Genthin und Gardelegen kennen. Das Einzige, was sich seitdem geändert hat, ist die steigende Anzahl der schließenden Fachabteilungen. - Ein Schelm, wer hier Böses denkt.
(Zustimmung bei der LINKEN)
Liebe Kolleginnen der regierungstragenden Fraktionen, bitte hören Sie auf immerzu etwas festzustellen, etwas zu betonen, etwas zu begrüßen oder den Bund zu etwas aufzufordern. Diese Allgemeinplätze im Alternativantrag helfen uns allen nicht wirklich und schon gar nicht den Menschen vor Ort.
Was wir jetzt brauchen, ist eine klare kindermedizinische Lösung für dieses Land. Aber klar, Herr Teßmann, wir hätten natürlich auch Applaus beantragen können. Das hilft nur leider niemandem.
(Zustimmung bei der LINKEN)
Deswegen versuchen wir, Ihnen ein lösungsorientiertes Personalkonzept vorzuschlagen, damit Sie dann noch Personal haben, dem Sie weiterhin applaudieren können.
Wir müssen klar handeln, und zwar, bevor die kalte Marktbereinigung weiter zuschlagen wird. Wir brauchen jetzt ein Umdenken für die Personalgewinnung. Deswegen plädiere ich noch einmal dafür, unserem Antrag zuzustimmen, denn er ist eindeutiger als der Alternativantrag. - Vielen Dank.
(Beifall bei der LINKEN)
Vizepräsident Wulf Gallert:
Frau Anger, warten Sie einmal. Herr Pott möchte Ihnen eine Frage stellen. Wollen Sie diese beantworten? - Eventuell, so wie ich das sehe. Dann hat Herr Pott die Chance, sie Ihnen zu stellen.
Konstantin Pott (FDP):
Vielen Dank. - Frau Anger, Sie haben gesagt, dass unser Alternativantrag eine Aneinanderreihung von Worthülsen wäre. Ich habe auch Ihrem Redebeitrag gelauscht: Wir müssen jetzt umdenken. Wir müssen jetzt handeln.
(Matthias Büttner, Staßfurt, AfD: Ja!)
Ich frage Sie: Was sind Ihre konkreten Maßnahmen, um die Probleme zu lösen?
(Zustimmung - Sandra Hietel-Heuer, CDU: Was ist Ihr Fahrplan?)
Vizepräsident Wulf Gallert:
Sie haben das Wort.
Nicole Anger (DIE LINKE):
Vielen Dank. - Herr Pott, ich habe Ihnen in der Einbringungsrede ganz klare Dinge aufgezeigt,
(Zuruf von der AfD: Nein! - Guido Kosmehl, FDP: Nein!)
und zwar im Rahmen Personalentwicklungen. Ich habe deutlich gemacht, das Headhunting in diesem Bereich allein nicht ausreicht, sondern dass es auch erforderlich ist, die Rahmenbedingungen anzupassen.
(Matthias Büttner, Staßfurt, AfD: Ja, was denn? - Weiterer Zuruf von der AfD: Ja, wie denn? - Sandra Hietel-Heuer, CDU: Ja, wie? Was ist Ihr Fahrplan? - Weitere Zurufe)
Das können Sie im Protokoll nachlesen. Das ist alles klar ausgesprochen worden.
(Tobias Rausch, AfD: Das wissen Sie doch selbst nicht! - Hendrik Lange, DIE LINKE: Was ist denn los da drüben? Seid Ihr jetzt wach geworden, oder was? - Zuruf von der AfD: Ja! - Beifall bei der AfD - Weitere Zurufe von der AfD: Apfelpause! - Unruhe)