Wolfgang Aldag (GRÜNE):
Vielen Dank, Herr Präsident. - Meine Damen und Herren! Neben vielen anderen Bereichen mussten auch Kunst und Kultur in den letzten Jahren unter der Pandemie in besonderem Maß leiden. Das Land hat im Verlauf der Pandemie mit verschiedenen Maßnahmen reagiert, um Kunst und Kultur im Land Sachsen-Anhalt zu erhalten. Das ist zu Beginn nicht immer vollumfänglich gelungen. Gerade der Start der ersten Auflage des Unterstützungsprogrammes „Kultur ans Netz“ verlief etwas holprig. Ich bin froh darüber, dass es uns in der damaligen Koalition gelungen ist, die zweite Auflage dann angepasst fortzuführen. Ich freue mich auch darüber, dass „Kultur ans Netz 3.0“ bereits in Vorbereitung ist. Das ist ein gutes Zeichen; denn vielen Künstlerinnen und Künstlern, insbesondere Soloselbstständigen, konnte mit den Mitteln geholfen werden und wird auch weiterhin geholfen. Und das ist gut so.
Im Moment sind viele der coronabedingten Maßnahmen und Einschränkungen für den kulturellen Bereich abgeschafft. Trotzdem muss uns allen bewusst sein: Die Pandemie ist nicht vorbei - auch nicht für die Kulturschaffenden. Denn weiterhin zeigen die schwierigen letzten Jahre für den Kulturbetrieb ihre Nachwirkungen. Gleichzeitig kann niemand von uns einschätzen, wie der nächste Herbst und Winter unter Pandemiebedingungen verlaufen wird.
Deswegen können und dürfen die Unterstützungshilfen für die Kulturschaffenden des Landes Sachsen-Anhalt noch nicht enden. Ich bin froh darüber, dass der Kulturminister das ähnlich sieht und entsprechende Mittel im Landeshaushalt eingeplant hat. Ein kleines Lob dafür können wir von der Opposition auch einmal in Richtung Ministerium schicken.
(Beifall bei den GRÜNEN - Zustimmung bei der LINKEN)
Meine Damen und Herren! Die vorliegende Beschlussempfehlung, die der Kulturausschuss beschlossen hat, erkennt die durch die Pandemie entstandene schwierige Situation der Kulturschaffenden an und spricht sich dafür aus, diese weiterhin zu unterstützen. Wir unterstützen dieses Anliegen und werden, wie im Ausschuss, der Beschlussempfehlung zustimmen.
Ganz besonders wichtig ist uns der zweite Punkt der Beschlussempfehlung. Die Pandemie hatte viele negative Effekte für die Kulturschaffenden, aber sie hat auch die Art und Weise, wie Kultur gefördert wird, verändert und teilweise sogar verbessert. Solche Dinge, wie ein niederschwelliger und bürokratiearmer Zugang zu Fördergeldern, auch die Schnelligkeit, wie Fördermaßnahmen entwickelt und umgesetzt werden, sowie was und wer gefördert wird, sollten wir dringend als Lehre aus der Pandemie ziehen und beibehalten.
Meine Damen und Herren! Kultur ist eine staatliche Pflichtaufgabe und muss vom Land entsprechend gefördert werden. Ich hätte mir gewünscht, dass in der Beschlussempfehlung noch etwas aussagekräftiger dahin gehend gearbeitet worden wäre, wie wir in Zukunft Kultur und Kunst im Land fördern wollen. Ich gehe aber davon aus, dass das sicherlich im Laufe der Legislaturperiode erfolgen wird; ebenso die Konkretisierung, wie die landeseigenen Förderkriterien weiterentwickelt werden.
Wir werden beides, wie in der Vergangenheit auch, kritisch und konstruktiv begleiten und natürlich auch unsere Ideen einbringen. - Vielen Dank.
(Beifall bei den GRÜNEN)