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Plenarsitzung

Transkript

Juliane Kleemann (SPD):

Nur ganz kurz. - Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Hohes Haus! Ich glaube, diese Debatte hat vieles deutlich gemacht, und zwar ein Grundproblem, warum es bei uns so schwierig ist: die Bedenkenträger versus die Chancennutzer. - Das hat sich in dieser Debatte deutlich gezeigt.

Ich finde, die Menschen in diesem Land und alle, die in der Industrie unterwegs sind, die Unternehmerinnen und Unternehmer sowie die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, können erwarten, dass die Chancennutzer in diesem Land die Chancen nutzen, die Mehrheit haben und die politische Frage, die Wie-Frage beantworten: Wie schaffen wir Rahmenbedingungen dafür, dass die Transformation gelingt, und nicht: Wie legen wir Steine in den Weg, damit die Transformation misslingt?

(Zustimmung bei der SPD)

Das ist, glaube ich, in dieser Debatte sehr, sehr deutlich geworden. Ich ende mit einem Zitat von Marcel Fratzscher aus der letzten Woche in der Zeit.

(Unruhe - Jörg Bernstein, FDP, lacht)

- Das war klar.

(Unruhe)

Denn es ist   das vielleicht noch als Vorwort   in der Debatte deutlich geworden, dass wir diese Debatte nicht im luftleeren Raum führen; das haben manche außer Acht gelassen.

(Guido Kosmehl, FDP: Ja! - Oh! bei der AfD)

Wir machen das, weil uns der Klimaschutz und die entsprechenden Notwendigkeiten bis 2045 dazu drängen.

(Zustimmung von Dorothea Frederking, GRÜNE)

Deswegen das Zitat von Marcel Fratzscher, der es noch einmal zusammenbindet:

„Dabei zeigen alle Fakten und wissenschaftlichen Studien, dass eine kluge Politik zum Schutz von Klima und Umwelt nicht nur überlebensnotwendig, sondern auch für die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen unverzichtbar ist.“

(Dr. Jan Moldenhauer, AfD: So ein Unsinn!)

„Was passiert, wenn Unternehmen die grüne Transformation verschlafen“

  Ich ergänze: auch die Politik.

„zeigt die deutsche Automobilindustrie.“

(Frank Bommersbach, CDU: Das hat er aber nicht gesagt!)

  Nein, das habe ich gerade ergänzt.

„Dennoch ist es gelungen, das Narrativ zu verfestigen, dass Deutschland diese Transformation zu schnell und nicht zu langsam angeht.“ 

Ich bin dafür, dass wir bei dem Tempo bleiben, dass wir zulegen und dass wir nicht langsamer werden oder stehen bleiben. - Vielen Dank.

(Zustimmung bei der SPD und bei den GRÜNEN)


Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:

Ich sehe keine Frage oder Interventionen. Wir sind damit am Ende der Debatte angelangt. Beschlüsse werden bei Aktuellen Debatten nicht gefasst. Damit ist der Tagesordnungspunkt beendet.