Eröffnung
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Sehr geehrte Damen und Herren! Hiermit eröffne ich die 25. Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt der achten Wahlperiode und begrüße Sie dabei auf das Herzlichste.
Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hohen Hauses fest.
Entschuldigungen von Mitgliedern der Landesregierung liegen mir nicht vor.
(Zustimmung bei der CDU, bei der SPD und bei der FDP - Andreas Silbersack, FDP: Sehr gut!)
- Für die Landesregierung ist es selbstverständlich, hier komplett anwesend zu sein. Ich staune, dass Sie klatschen. Das ist für uns ein ganz normales Prozedere.
(Zuruf von Frank Bommersbach, CDU)
Sehr geehrte Damen und Herren! Die Tagesordnung für die 13. Sitzungsperiode des Landtages liegt Ihnen ebenfalls vor. Gibt es von Ihrer Seite Bemerkungen? - Herr Kurze.
Markus Kurze (CDU):
Herr Präsident, ich möchte zu Beginn der Tagesordnung darauf hinweisen, dass es, wie wir im Ältestenrat bereits angekündigt haben, durchaus möglich sein könnte, dass wir heute im Laufe des Tages, wenn wir uns angeschaut haben, wie sich die Abarbeitung der Tagesordnung vollzieht, einen oder zwei Tagessordnungspunkte von morgen vorziehen. Wir haben im Ältestenrat angekündigt, dass wir ab Tagesordnungspunkt 26 beginnen vorzuziehen, sollte sich dafür ein Korridor ergeben. Es ist sicherlich wichtig, dass sich die Kolleginnen und Kollegen darauf einstellen. Das gilt ab Tagesordnungspunkt 26. Ob es für einen Tagesordnungspunkt reicht danach sieht es fast aus oder ob es am Ende zwei Tagesordnungspunkte sind, das kann ich noch nicht voraussagen. Aber die Ankündigung möchte ich hier vollziehen, damit wir das nachher auch ordentlich so erledigen können. - Danke schön.
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Danke für den Hinweis. Er ist wichtig für die Vorbereitung der Reden usw. Aber ich glaube, das ist schon durchgesprochen worden. Es ist aber wichtig, das noch einmal zu wiederholen. Wir werden also an der Stelle dann recht flexibel entscheiden können.
Also ist die Tagesordnung so bestätigt worden.
Zum zeitlichen Ablauf der 13. Sitzungsperiode. Morgen ist logischerweise die 26. Sitzung, Standardbeginn um 9:30 Uhr. Daran haben wir uns gewöhnt. Das passt.