Hendrik Lange (DIE LINKE):
Vielen Dank, Herr Präsident. - Heute erleben wir ein trauriges Ende einer guten Idee. Frau Sziborra-Seidlitz hat es gerade ausgeführt: Es ist bis ins Unmögliche hinein verschleppt worden. Das, meine Damen und Herren, ist ein Armutszeugnis für unser ganzes Land.
(Beifall bei der LINKEN)
Selbstverständlich hätte man übertarifliche Zahlungen leisten können, die anderen im TV L zugestanden wurden. Das hat man an dieser Stelle nicht gemacht. Ich finde, das ist nach dem Applaus, den viele hier gezollt haben, ein Schlag in Gesicht der Beschäftigten in unseren Kliniken.
Meine Damen und Herren! Wir wollten, dass alle, die an unseren Kliniken beschäftigt sind, einen Coronabonus bekommen. Das sind eben gerade diejenigen Menschen, die jeden Tag den Buckel krumm machen,
(Zuruf)
die genauso die Hygienemaßnahmen umsetzen mussten, nämlich in der Reinigung, die sich genauso dieser Krankheit aussetzen mussten, jeden Tag in dieser Coronapandemie. Denen verweigern Sie den Coronabonus? Das ist ein Skandal, meine Damen und Herren!
(Starker Beifall bei der LINKEN - Unruhe)
Wir erleben doch heute schon, dass die Arbeit der Reinigungskräfte, aber auch derjenigen, die in den Küchen arbeiten, viel zu gering geschätzt wird, dass dort Niedriglöhne gezahlt werden, dass die Leistungen der Leute dort einfach vergessen werden. Aber wehe, es ist einmal irgendwo eine Ecke schmutzig, dann bringen das alle gleich aufs Tapet. Das ist doch das Problem.
(Beifall bei der LINKEN)
Wir bemerken die Leute immer nur dann, wenn sie fehlen und wenn ihre Leistung fehlt. Aber gedankt haben wir es ihnen nicht.
(Beifall bei der LINKEN - Zurufe)
Meine Damen und Herren! Ich habe schon gesagt: Gerade die Reinigungskräfte gehören zu den Niedrigverdienern. Gerade für sie wäre eine solche Coronasonderleistung ein richtig guter sozialer Ausgleich gewesen für das, was sie leisten. Und es wäre machbar gewesen; das alles wäre machbar gewesen. In unseren landeseigenen Kliniken sitzt die Politik in den Aufsichtsräten. Sie hätte beschließen können, dass genau diese Leistungen gezahlt werden. Das hätte man mit den Subunternehmen verhandeln können, wenn es denn gewollt gewesen wäre.
Angesichts der vielen Milliarden Euro, die in der Coronapandemie von links nach rechts geschoben wurden, manchmal auch verschwendet wurden, hätten doch die Leute davon profitieren können, die tatsächlich die Arbeit an den Kliniken geleistet haben.
Meine Damen und Herren! Das, was heute passiert, ist ein Skandal und ist ein Armutszeugnis. Es ist traurig für mich, dass Sie, gerade mit der SPD in der Regierung, das nicht umgesetzt haben.
(Zustimmung bei der LINKEN und bei den GRÜNEN)