Jörg Bernstein (FDP):
Vielen Dank, Herr Präsident. - Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich darf heute noch einmal meinen Kollegen Pott vertreten. Das hat den Vorteil, dass das die von der Kollegin Hohmann geäußerte Kritik, es wäre keiner der Redner bei der Anhörung im Bildungsausschuss zugegen gewesen, ein wenig ins Leere laufen lässt.
Das Thema Prävention ist in allen Bereichen ein wichtiges Thema, so auch im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe. Sie ist ein wichtiger Baustein, um für bestimmte Themen, bspw. Mediennutzung, Suchtverhalten, aber auch Kriminalität, speziell sexuelle Gewalt, Vorsorge leisten zu können. Auch an Sachsen-Anhalts Schulen finden solche Präventionsangebote, bspw. im Rahmen von Projektwochen oder speziellen Thementagen, statt.
(Beifall bei der FDP)
Im Kontext des Schulwesens möchte ich zur grundlegenden Prävention auf den bereits genannten Krisenordner verweisen, welcher wichtige Informationen und einen Handlungsleitfaden beinhaltet sowie Material zum Umgang mit konkreten Krisensituationen bereitstellt. Dieser ist für die Kolleginnen und Kollegen draußen an den Schulen digital abrufbar.
Nun zum hier in Rede stehenden Punkt der „Grünen Liste Prävention“. Wie gesagt, über dieses Thema wurde bereits in der 29. Sitzung des Bildungsausschusses am 3. November vertiefend debattiert und der dazugehörige Selbstbefassungsantrag für erledigt erklärt.
Bei dem Fachgespräch war auch der Landespräventionsrat Sachsen-Anhalt vertreten. Darauf wurde bereits verwiesen. Der Staatssekretär als Vertreter der Landesregierung verwies ausdrücklich auf die „Grüne Liste Prävention“, welche durch den Landespräventionsrat Niedersachsen zur Verfügung gestellt und stets gepflegt wird. Ich denke, gerade auf das Thema Pflege kommt es. Schaffen wir im Land zusätzliche Strukturen, dann ist damit nicht die Gewähr gegeben, dass jetzt ganz spezielle oder spezifisch für unser Land ausgebrachte Angebote aufgenommen werden, weil die Möglichkeit, sich in diese bundesweit gültige Liste eintragen zu lassen, bereits jetzt besteht.
(Nicole Anger, DIE LINKE: Das ist aber eben nicht landesspezifisch! - Matthias Büttner, AfD: Oh, Mensch!)
Ich möchte kurz zu dem Antrag der Linksfraktion Stellung nehmen. Mir stellt sich diesbezüglich die Frage nach den Qualitätskriterien - in dem Fall hat sich der Kollege Pott diese Frage gestellt , die vorliegen sollen, um in diese Liste aufgenommen zu werden. Dazu wurden keinerlei Angaben gemacht, bspw. die Vorlage eines erweiterten Führungszeugnisses. Wenn dieses Kriterium herangezogen werden würde, dann wäre noch nicht die Gewähr gegeben, dass Personen tätig werden, die besonders gut mit Kindern umgehen können.
Statt sich auf eine eigene Liste zu fokussieren, sollten wir die bestehende bundesweite Liste in den Vordergrund rücken und diese aktiv bewerben. Den vorliegenden Antrag werden wir als FDP-Fraktion ablehnen. - Ich danke für die Aufmerksamkeit.
(Beifall bei der FDP)