Tagesordnungspunkt 15
Zweite Beratung
Kinder und Jugendliche psychisch entlasten: Angebotsstrukturen ausbauen - Fachkräfte und Einrichtungen stärken
Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 8/756
Beschlussempfehlung Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung - Drs. 8/2207
(Erste Beratung in der 13. Sitzung des Landtages am 24.02.2022)
Die Berichtserstatterin für den Ausschuss ist die Abg. Frau Gensecke. - Frau Gensecke, bitte schön.
Katrin Gensecke (Berichterstatterin):
Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Landtag hat den Antrag der Fraktion DIE LINKE in der Drs. 8/756 in der 13. Sitzung am 24. Februar 2022 zur alleinigen Beratung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung überwiesen.
Mit ihrem Antrag hat die Fraktion DIE LINKE unterschiedliche Punkte aufgegriffen, die vom Bildungsbereich über die Kinder‐ und Jugendhilfe bis zum psychotherapeutischen Bereich reichen. Sie sollen dazu beitragen, die Auswirkungen der Pandemie abzufedern und die Situation für junge Menschen zu verbessern. Dabei geht es insbesondere um die Stärkung und den Ausbau schulpsychologischer Beratung, die Verstetigung der Schulsozialarbeit und um die Schaffung eines Pools für Schulassistenz.
Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der vorliegende Antrag wurde erstmals in der 11. Sitzung am 1. Juni 2022 im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung aufgerufen. Im Rahmen dieser Beratung verständigte sich der Ausschuss darauf, ein Fachgespräch mit verschiedenen Verbänden und Institutionen durchzuführen und den Termin sowie den Teilnehmerkreis hierfür in der Juli-Sitzung festzulegen.
In der 19. Sitzung am 6. Juli 2022 beschloss der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, das Fachgespräch am 21. September 2022 durchzuführen. Zudem gab es eine Verständigung zum Teilnehmerkreis.
Der Einladung zur 15. Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung am 21. September 2022 folgten der Kinder- und Jugendring Sachsen-Anhalt e. V., der Landesverband für die Rehabilitation der Aphasiker in Sachsen-Anhalt e. V. sowie der Ausschuss für Angelegenheiten der psychiatrischen Krankenversorgung und des Maßregelvollzugs des Landes Sachsen-Anhalt. Im Anschluss an das Fachgespräch kam der Ausschuss überein, die Vorlage in einer der nächsten Sitzungen erneut zu behandeln und eine Beschlussempfehlung an den Landtag zu erarbeiten.
Nachdem der Antrag in der 19. Sitzung am 11. Januar 2023 auf Antrag der Koalitionsfraktionen von der Tagesordnung abgesetzt worden war, fand die abschließende Beratung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung in der 20. Sitzung am 1. Februar 2023 statt. Hierfür hatten die regierungstragenden Fraktionen einen Beschlussvorschlag vorgelegt, der nach kurzer Aussprache zur Abstimmung gestellt und mit 7 : 0 : 6 Stimmen als Beschlussempfehlung an den Landtag verabschiedet wurde.
Diese Beschlussempfehlung liegt Ihnen, meine sehr verehrten Damen und Herren, heute in der Drs. 8/2207 vor. Im Namen des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung bitte ich um Ihre Zustimmung. - Vielen Dank.