Rainer Robra (Staats- und Kulturminister):
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich weiß, wer mich seit Jahren unterstützt: Lieber Markus, herzlichen Dank auch für deinen engagierten Beitrag heute.
(Beifall bei der CDU - Guido Kosmehl, FDP: Ah!)
Das muss man einmal sagen dürfen. - Sie, Herr Kosmehl, haben auch Ihre Verdienste. Sie haben einmal einen Alternativantrag mitformuliert, mit dem mir allerlei gute Ratschläge mit auf den Weg gegeben worden sind.
(Guido Kosmehl, FDP: Genau!)
Das liegt schon viele Jahre zurück, aber ich habe es nicht vergessen.
(Zustimmung bei der FDP)
Meine Damen und Herren! Wer sich hier hinstellt, Frau Frederking, und sagt, Sachsen-Anhalt bewege nichts in dieser Debatte, der hat 20 Jahre verschlafen.
(Beifall bei der CDU, bei der SPD und bei der FDP - Unruhe)
Als ich den Antrag der GRÜNEN las, fiel mir folgende schöne Anekdote - alles ganz ruhig - ein: In Lessings Gegenwart rühmte man ein Buch außerordentlich, und setzte hinzu: Es ist sehr viel Wahres und Neues darin. Nur schade, sagte Lessing, dass das Wahre darin nicht neu und das Neue nicht wahr ist.
(Lachen und Zustimmung bei der CDU und bei der FDP)
Der Antrag der GRÜNEN ist, freundlich formuliert - in der Politik nehmen wir es mit Urheberrechten nicht ganz so genau , ein Plagiat. Sie haben sich einige wenige Punkte herausgesucht, die seit ewigen Zeiten in der Debatte sind. Sie haben nicht ohne Grund vermieden, auf den Stand der aktuellen Debatte und die Genese bis zum Stand der aktuellen Debatte einzugehen, sondern eine Stunde null postuliert, in der jetzt die GRÜNEN kommen und wegweisende Ideen formulieren.
Sie bleiben, verehrte grüne Fraktion, auch hinter dem zurück, was die grüne Partei vor wenigen Tagen, nämlich am 13. März, als Partei beschlossen hat. Der Parteitags- oder, ich weiß es nicht genau, Vorstandsbeschluss der grünen Partei mit dem Titel „Im Dienste der Gesellschaft Reformvorschläge für einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk“ - der Beschluss ist vom 11. März und nicht vom 13. März - ist sehr viel umfassender, sehr viel fundierter und auch sehr viel diskussionswürdiger als diese Zufallsauswahl von einzelnen Punkten, die Sie in Ihrem Antrag zusammengefasst haben.
(Zuruf von Dorothea Frederking, GRÜNE)
Wenn der Landtag den Antrag der GRÜNEN so, wie er formuliert worden ist, beschließen würde, dann hieße das wirklich, Eulen nach Athen zu tragen; denn diese Punkte sind teils schon verwirklicht. Darin sind einzelne Punkte enthalten, die wir alle gemeinsam im Dritten und im Vierten Medienänderungsstaatsvertrag formuliert haben, bspw. einheitliche Mindeststandards für Compliance-Regelungen - das ist Gegenstand des Vierten Medienänderungsstaatsvertrages -
(Guido Kosmehl, FDP: Das ist in Kraft!)
und die Veröffentlichung aller entgeltlichen Nebentätigkeiten usw. von den außertariflich Beschäftigten. Dies ist im Staatsvertrag bereits festgehalten worden.
In Bezug auf den Punkt, die Bezüge der Leitungsebene seien angemessen und verhältnismäßig auszugestalten, der mit dem Klammerzusatz der Orientierung an den Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts versehen ist, ist festzuhalten, dass es sich hierbei um eine Protokollnotiz des Landes Sachsen-Anhalt zum MDR-Staatsvertrag, die auch schon etliche Jahre alt ist, handelt. Der Zukunftsrat und viele andere Gremien folgen dem inzwischen.
Ich bitte anzuerkennen, wie sich die Debatte bewegt hat. In der Rundfunkkommission wird eine ganze Reihe von Punkten thematisiert, die weit über die Punkte hinausgehen, die Sie formuliert haben, und die beinahe alle Themen in Angriff nehmen, die Sie angesprochen haben, aber weit darüber hinausgehen. In der Rundfunkkommission werden sie jetzt in dem Ziel gebündelt, im Herbst einen Reformstaatsvertrag, der auch so heißen soll, zu formulieren.
Wir sind jetzt dabei, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, und haben - an dieser Stelle verzahnt sich diese Geschichte mit der Beitragsdebatte - das von Ihnen zu Recht erwähnte Sondergutachten bei der KEF in Auftrag gegeben. Das rastert nicht nur die Themenfelder ab, die der Zukunftsrat jetzt mit seinen Vorschlägen in die Debatte gebracht hat, sondern darüber hinaus noch eine ganze Reihe von Punkten, die von den Ländern in der Rundfunkkommission gemeinsam entwickelt worden sind. Dort soll in der Tat das geschehen, was ich persönlich auch in vielen Artikeln - die Sie anscheinend auch nicht zur Kenntnis genommen haben - mit der Aussage, an die Vorschläge von ARD und ZDF müssten Preisschilder, formuliert habe.
(Beifall bei der CDU)
Diesbezüglich ist auch eine Reformdebatte in Gang gekommen, die ich ausdrücklich anerkenne. Aber es fehlen in der Tat die Preisschilder.
Die Bepreisung erbitten wir uns jetzt von der KEF, die dazu in der Lage ist und die auch bereit ist, das von uns erbetene Sondergutachten zu erstellen. Wir tun das in der Erwägung und ein Stück weit in der Hoffnung, dass sich nach der Begutachtung durch die KEF herausstellt, dass die 58 ct, die jetzt zur Debatte stehen, pulverisiert werden, dass sie sich in nichts auflösen, weil jetzt die großen Ströme zusammenfließen.
Das, was in der Rundfunkkommission schon lange thematisiert worden ist und schrittweise im Dritten und Vierten Medienänderungsstaatsvertrag abgearbeitet worden ist, ist das, was jetzt auf dem Weg zum Reformstaatsvertrag in die Debatte eingebracht worden ist, und das - das ist ganz wesentlich ,
was der Zukunftsrat in einer wirklich sehr grundsätzlichen Betrachtung des Zwischenstandes oder des derzeitigen Standes des öffentlich-rechtlichen Rundfunks aus seiner Sicht noch ergänzt hat. Das kann ein großer Wurf werden, wenn - das will ich ausdrücklich unterstreichen - auch die GRÜNEN in den Landtagen, in denen sie in Regierungsbeteiligung stehen, mitmachen.
(Zustimmung bei der CDU)
Sie haben es angesprochen, Frau Frederking, das schöne Thema, das auf dem Immobiliengutachten beruht, das unser KEF-Mitglied Kay Barthel verantwortlich bearbeitet hat, dass das Deutschlandradio auf der einen Seite in Köln eine Altbauimmobilie hat, die instand zu setzen unermesslich viel kostet, dass es auf der anderen Seite in Berlin untergebracht ist, im alten RIAS-Gebäude, wenn ich mich richtig erinnere,
(Guido Kosmehl, FDP: Ja!)
das auch nicht auf dem allerneuesten Stand ist.
Sobald sich die GRÜNEN in NRW dazu bereit erklären, sobald sich die nordrhein-westfälische Landesregierung dazu bereit erklärt, die Verlagerung des Deutschlandradios nach Berlin mitzutragen
(Siegfried Borgwardt, CDU: Einsparen!)
und damit darauf zu verzichten, diese Bruchbude in Köln zu sanieren, wandert aus meiner Sicht das Deutschlandradio nach Berlin. Ich gehe sogar noch viel weiter, wie Sie wissen - ich habe das hier schon x-mal vorgetragen , dass das Deutschlandradio aus meiner Sicht in einer trimedialen Welt zum ZDF gehört.
(Guido Kosmehl, FDP: Nein! Wir brauchen kein Mainzelmännchenradio!)
- Sie können dazu anderer Auffassung sein. Das akzeptiere ich auch, aber so läuft eben die Debatte: Der eine ist davon überzeugt, dass das ein wichtiger Beitrag für einen wirklich großen Wurf ist, der andere sagt, nein, das Deutschlandradio ist mir so wichtig, dass ich es als eine Stand-alone-Lösung im Hörfunkbereich haben möchte.
(Guido Kosmehl, FDP: Genau!)
Ich persönlich bin der Auffassung, in der trimedialen Welt - der Mitteldeutsche Rundfunk ist dabei inzwischen sehr weit; Markus Kurze hat es vorhin hervorgehoben - gehören Fernsehen, Radio und Telemedien zusammen. Das sind unterschiedliche Ausspielwege für ein und dasselbe Themenfeld.
Dann zu dieser flotten Formel, die ich immer wieder höre, was ich bestellt habe, das muss ich bezahlen. Das ist in der zivilen Welt, in der Gastwirtschaft beispielsweise, aus der Sie das abgeleitet haben, ohne Zweifel richtig. Es ist beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk aber ein bisschen komplizierter. Kein Land hat Millionenhonorare für Anchormen und -women in Talkshows bestellt.
(Angela Gorr, CDU: Ja!)
Das machen die einfach. Keiner von uns hat Millionen Euro teure große Shows stellt. Das machen die einfach.
(Zustimmung bei der CDU)
Keiner von uns hat es bestellt, dass für Sportrechte Millionen ausgegeben werden müssen.
(Zustimmung von Annemarie Keding, CDU)
Auch das machen sie einfach.
(Guido Kosmehl, FDP: Aber nicht freiwillig!)
- Aber wir haben es nicht bestellt.
(Guido Kosmehl, FDP: Doch! Sport ist Programmauftrag!)
- Nein. Wir haben Sport bestellt,
(Guido Kosmehl, FDP: Na bitte!)
aber wir haben nicht die Preistreiberei bestellt. Dazu leisten die Öffentlich-Rechtlichen ihren Beitrag. Auch das hat sich in den vergangenen Jahren schon bewegt. Das ZDF und die ARD bieten weiß Gott nicht mehr bei allem mit. Es hat sich auch dabei eine sozusagen friedliche Koexistenz mit den Privaten ergeben, die ich vor zehn Jahren so noch nicht für möglich gehalten hätte. Trotzdem haben wir es so nicht bestellt.
Ich will noch eine Sorge formulieren, weil wir auch über den Tag hinaus denken. Ich mache das gern am Beispiel des ZDF, weil ich noch im Fernsehrat bin - das geht jetzt zu Ende nach den Regeln des ZDF-Staatsvertrages. Das ZDF formuliert seinen Auftrag heute so, wir wollen ein ZDF für alle sein. Dagegen ist zunächst nichts zu sagen. Es sollen alle Zielgruppen erreicht werden. Man möchte - Markus Kurze hat es hier auch formuliert - auch die Positionen am Rande bedienen, nicht nur in der Mitte der Gesellschaft, ein ZDF für alle sein. Das bedeutet aber, dass das ZDF, das sich als Kontrollinstrument diesen wirklich sehr bedenkenswerten Kompass gegeben hat, der zeigt, wo man in der jeweiligen Situation und Debatte steht, immer stärker in die sozialen Medien drängt.
Wir haben nicht beauftragt, dass man überall dabei sein muss. Wir haben bei der ARD schlaglichtartig gesehen, was es bedeutet, dass man von, was weiß ich, 600 sozialen Medien, an denen man beteiligt ist, auf 500 zurückgeht und das schon als einen Fortschritt betrachtet. Es sind Kostentreiber neu entstanden, die wir auch neu identifizieren müssen. Wir müssen uns fragen, wie die Regulatorik auf dem Weg zu den neuen Medien ist. Was machen die Verbreitungskosten aus im Verhältnis zu den Programmkosten? Hinter jedem neuen Medium steht eine Redakteurin oder ein Redakteur, der das Ganze bedienen muss.
Vor diesem Hintergrund bleibt die Diskussion spannend. Die Diskussion muss fortgeführt werden. Wir haben eine Agenda, die weit über das hinausgeht, was in dem Antrag der Fraktion der GRÜNEN formuliert worden ist.
Wir werden in diesem Jahr, um auch das noch einmal ganz deutlich zu sagen, keine vertiefte Beitragsdebatte mehr führen müssen, weil es in diesem Jahr keinen Staatsvertrag geben kann. Wir haben Wahlen in drei Ländern. Wir haben das Sondergutachten der KEF. Das muss alles zusammengeführt werden. Also, es bleibt spannend. Alle sind dazu eingeladen, daran mitzuwirken.
Ich muss ganz ehrlich sagen, auch zur Enquete-Kommission: Wenn sich die anderen Landtage in Deutschland eine Scheibe vom Landtag Sachsen-Anhalt abschnitten, dann stände es um die Diskussion in allen 16 Ländern deutlich besser. - Herzlichen Dank.
(Zustimmung bei der CDU)
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Danke, Herr Robra. Es gibt eine Nachfrage von Frau Frederking.
Dorothea Frederking (GRÜNE):
Herr Robra, Ihre unbeholfenen Vorwürfe
(Oh! und Lachen bei der CDU)
werte ich als Lob,
(Markus Kurze, CDU: Also!)
weil Sie festgestellt haben, dass wir gute und richtige Aspekte für Reformen aufgegriffen haben. Wir sind eben nicht beratungsresistent, sondern hören zu, was in der Enquete-Kommission und auch im Ausschuss gesagt wird, was uns die Expertinnen und Experten mitteilen, und greifen das natürlich auf.
Meine Frage ist, Herr Robra, zur Zeitschiene beim Reformstaatsvertrag. Sie haben gesagt, der Reformstaatsvertrag soll bereits im Herbst auf dem Tisch liegen. Wie kann das funktionieren, wenn die Rundfunkkommission der Länder jetzt erst bei der KEF ein Sondergutachten in Auftrag gegeben hat? Das soll im Herbst vorliegen. Dieses Sondergutachten soll auch die Grundlage für den Staatsvertrag sein. Also, von der Zeitschiene her kann das gar nicht funktionieren. Deshalb an dieser Stelle meine Nachfrage.
Rainer Robra (Staats- und Kulturminister):
Zunächst noch einmal: Wir haben uns die Mühe gemacht gegenüberzustellen, was der Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschlossen hat und was in Ihrem Antrag steht. Ich stelle Ihnen das gern zur Verfügung, damit Sie sehen, wo Sie noch Nachholbedarf haben,
(Lachen und Zustimmung bei der CDU - Stefan Ruland, CDU: Können Sie etwas lernen!)
selbst in Ihrem eigenen parteipolitischen Umfeld.
Was ist der Plan? Wir arbeiten nicht erst jetzt daran. Wir haben in der Rundfunkkommission nachlesenswerte Beschlüsse gefasst, in denen Punkt für Punkt - insofern ähnlich wie in Ihrem Antrag, nur sehr viel umfassender, sehr viel differenzierter - die Themen abgerastert werden, die in die Debatte eingebracht werden.
Wir haben jetzt, im Übrigen auch anknüpfend an den KEF-Bericht, aus dem wir noch Reihe von Themen herausgelöst haben, z. B. den Appell an die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, ein gemeinsames Papier, einen gemeinsamen Rahmen für die Vergütung von außertariflichen Kräften zu erarbeiten, mit einbezogen und ebenso wie zwei Hände voll anderer Aspekte an die KEF herangetragen, bei denen wir als Rundfunkkommission der Auffassung sind, dass das Preisschild noch fehlt.
Wir haben - das will ich ausdrücklich hervorheben - mit dem Dritten und Vierten Medienänderungsstaatsvertrag, die Sie etwas unterschlagen haben, die Gremien gestärkt. Das ist in erheblichem Maße auf dem Mist von Sachsen-Anhalt gewachsen. Wir haben - das tue ich nun wirklich schon seit 20 Jahren - in zugegebenermaßen kleinen Schritten - die Rundfunkkommission ist insofern eine Schnecke; das ist auch keine neue Formulierung; das haben wir schon häufiger gesagt - die Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Ländern und auch die Intendantinnen und Intendanten vorangebracht.
Das ist ein Teil der Antwort auf Ihre Frage: Sie haben die Gremien komplett vergessen. Die Gremien haben in dem neuen System, wie wir es mit diesen beiden Änderungsstaatsverträgen konstituiert haben, ganz wichtige Aufgaben,
(Siegfried Borgwardt, CDU: Das können Sie ja nicht wissen! Sie sind ja nicht in den Gremien, die GRÜNEN!)
um auch die Ausgaben der Anstalten unter Kontrolle zu bringen. Wir haben zum ersten Mal formuliert, dass von den Gremien klare Vorgabenraster zu erstellen sind, woran sie die Ausgabenpolitik der Anstalten messen können, damit auf der Grundlage dieser Vorgaben, die anstaltsübergreifend sind, Vergleiche angestellt werden können und damit wir insofern auch Best-Practice identifizieren können. Das sind alles laufende Prozesse. Das wird jetzt bei den Anstalten implementiert. Die ARD, die Landesrundfunkanstalten, aber auch das ZDF, alle sind dabei, das zu tun. Das will ich in diesem Kontext ausdrücklich anerkennen.
(Zustimmung von Markus Kurze, CDU)
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Danke.
Dorothea Frederking (GRÜNE):
Ich habe eine Nachfrage dazu.
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Bitte.
Dorothea Frederking (GRÜNE):
Ich habe es nicht verstanden, wann der Reformstaatsvertrag
Rainer Robra (Staats- und Kulturminister):
Im Herbst.
Dorothea Frederking (GRÜNE):
Im Herbst, wenn das Sondergutachten vorliegt.
Die Nachfrage auf Ihre Einlassung hin: Was spricht denn dagegen, wenn unsere Aspekte nicht ausreichend sind, die Einladung von uns anzunehmen, im Ausschuss die Aspekte der anderen Fraktionen noch mit aufzugreifen und unsere Punkte anzufüttern? Was spricht dagegen?
(Guido Kosmehl, FDP: Alles!)
Rainer Robra (Staats- und Kulturminister):
Dagegen spricht aus meiner Sicht, dass Ihr Papier ungeeignet ist für eine solche Debatte.
(Beifall bei der CDU - Zustimmung bei der FDP)
Es ist zu wenig.