Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Damit ist der Tagesordnungspunkt beendet.
Schlussbemerkungen
Wir sind damit am Ende der 46. Sitzung des Landtages angelangt.
(Unruhe)
- Ich habe es gesehen. - Ich wünsche Ihnen eine gute Urlaubszeit, die Sie hoffentlich dafür nutzen, um manche Dinge zu überdenken.
(Starker Beifall bei der CDU, bei der AfD, bei der SPD und bei der FDP - Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Ich kann euch eine Liste geben!)
Ich möchte das nicht weiter kommentieren - nicht, dass man mir das falsch auslegt - und ich möchte auch keine Vergleiche bringen. Denn Vergleiche hinken meist. Ich denke, jeder hat exakt verstanden, was ich meine.
(Kathrin Tarricone, FDP: Wer es verstehen will, ja!)
- Genau! Wer es verstehen will, ja. - Dafür bin ich dankbar. Es liegt mir am Herzen. Es liegt mir wirklich am Herzen, dass wir an dieser Stelle in uns gehen und wirklich die Zeit nutzen. Wir haben Zeit bis zu der nächsten Sitzungsperiode - das ist die 23. Sitzungsperiode - am 7. September und 8. September. Ich glaube, jeder hat es jetzt verstanden.
Es gibt eine Meldung der Fraktionsvorsitzenden Frau von Angern.
(Zurufe: Oh! - Ulrich Siegmund, AfD: Sie machen es nicht besser! - Weitere Zurufe)
Eva von Angern (DIE LINKE):
Ich hatte mich vorher gemeldet. - Sehr geehrter Herr Präsident! Vielen Dank, dass Sie mir das Wort gegeben haben. Es gibt zwei Dinge, die ich gern noch vor der Sommerpause erledigen möchte.
Das Erste mit Blick auf die letzten drei Tage ist - das möchte ich an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich sagen : Wir haben ein großes Interesse daran, dass die Stelle des Datenschutzbeauftragten im Land Sachsen-Anhalt besetzt wird. Wir stehen für Gespräche dazu zur Verfügung.
(Unruhe - Zurufe: Oh! - Kathrin Tarricone, FDP: Hättet ihr ihn doch gewählt! - Weitere Zurufe)
Ich denke, wir haben bewiesen - auch im Zusammenhang mit der Debatte um die Buga , dass von unserer Seite aus Verlässlichkeit besteht. Deswegen bitte ich Sie einfach, darüber noch einmal nachzudenken.
Das Zweite ist - das ist mir im Moment tatsächlich das Wichtigere : Ich möchte mich namens der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt ganz herzlich für die letzten sieben Jahre bei meiner Kollegin Christina Buchheim bedanken.
Liebe Christina, du hast es mit einer großen Kollegialität - auch über Fraktionsgrenzen hinweg - geschafft, dass der Petitionsausschuss und damit auch die Petentinnen und Petenten eine sehr hohe Anerkennung im Land Sachsen-Anhalt erhalten haben. Das ist nicht unwichtig. Ich persönlich wünsche dir alles Liebe, alles Gute für das Amt der Bürgermeisterin und die hohen Auszahlungen im Rahmen des FAG, die du dir wünschst, damit du tatsächlich ein liebens- und lebenswertes Köthen gestalten kannst.
(Guido Kosmehl, FDP: Mehr Kreisumlage!)
Ich wünsche dir, dass du die Chance bekommst, auch weibliche Akzente zu setzen. Darauf freue ich mich im Besonderen. Ich hoffe, dass du immer ausreichend Zeit für dich und deine Familie hast. - Herzlichen Dank.
(Starker Beifall bei der LINKEN, bei der CDU, bei der SPD und bei den GRÜNEN)
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Eine gute Urlaubszeit. Die Sitzung ist beendet.
Schluss: 11:50 Uhr.