Ulrich Siegmund (AfD):
Vielen Dank, Herr Präsident. - Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte mich für diese lebhafte Debatte bedanken. Wir haben hier auf jeden Fall einen wunden Punkt getroffen. Das hat man an den Emotionen gemerkt. Ich habe mir nur ein bisschen Sorgen um Sie gemacht, Herr Striegel. Ich hatte das Gefühl, dass Sie heute ein bisschen nah am Wasser gebaut waren. Sie müssten etwas sachlicher und professioneller mit diesen Themen umgehen und auch einmal zuhören, Herr Striegel, dann würden Sie hier nicht immer so fernab der Realität argumentieren.
(Zuruf von Sebastian Striegel, GRÜNE)
Das ist für mich ganz wichtig. Aber wir stehen gern bereit, Ihnen dabei zu helfen, Herr Striegel, kein Problem.
(Olaf Meister, GRÜNE: Immer persönlich!)
Ich habe schon lange vor dem Antrag überlegt: Welche Argumente wird denn die CDU heute finden, um wieder um den heißen Brei herumzureden, um nicht wirklich klare Kante zu ihren eigenen Positionen, die Sie den Menschen da draußen immer erzählen, zu beziehen? - Sie haben es heute in der Form geschafft, dass Sie einfach sagen: Wir haben ja eine rechtliche Grundlage, aber es liegt nicht an uns, das umzusetzen, das müssen die Kommunen machen.
Genau dafür haben wir diesen Antrag vorbereitet. Die Faktenlage ist nun einmal, dass es kommunal nicht so umgesetzt wird, wie es unsere Rechtslage eigentlich vorsieht. Das hat die Frau Innenministerin im Prinzip selbst zugegeben; denn sie konnte hier keine einzige Zahl dazu nennen.
Es ist auch kein Bürokratiemonster, nur weil wir die Umsetzung unserer eigenen Gesetze auswerten und evaluieren und einmal schauen, wo die Stellschrauben zu drehen sind. Das muss ich absolut zurückweisen, liebe CDU. Das war eine pure Ausrede, die Sie hier vorgetragen haben, nur um nicht unseren inhaltlichen Positionen zuzustimmen, die Sie selbst in anderen Landkreisen umsetzen. Also, das muss man einfach einmal reflektieren.
(Zuruf von Frank Bommersbach, CDU)
Dann möchte ich noch etwas machen, wozu Sie nicht imstande waren. Ich möchte heute ein paar Zahlen nennen. Ich fange einmal an mit den Zahlen, die gerade von der FDP kamen. Herr Kosmehl hat als Sternstunde Mansfeld-Südharz genannt; da wurde das bei der Hochwasserkatastrophe gemacht. Sie haben aber auch keine Zahlen genannt. Sie haben gesagt: Die Mehrheit ist dieser Verpflichtung nachgekommen. Es war so, dass dort 64 Personen verpflichtet wurden und 39 sind erschienen. Das ist dann Ihre Mehrheit. Was ist denn mit der riesengroßen Differenz? Das ist eine riesengroße Differenz.
(Guido Kosmehl, FDP: Das ist eine Mehrheit!)
- Natürlich ist das eine Mehrheit, aber Sie haben ganz bewusst keine Zahlen genannt.
(Starke Unruhe)
- Mensch, jetzt hören Sie doch mal zu! - Ich habe gesagt, Sie haben ganz bewusst keine Zahlen genannt, weil diese große Differenz jedem vor Augen führen würde, wie viele prozentual, wenn es darauf ankommt, trotzdem nicht bereit sind, einer Arbeitsverpflichtung nachzugehen. Herr Kosmehl, deswegen haben Sie die Zahlen verschwiegen.
(Beifall bei der AfD - Starke Unruhe)
Zweiter Punkt.
(Unruhe)
- Bleiben Sie mal entspannt! Ich merke, bei diesen Themen sind Sie sehr sensibel. Anscheinend sind auch bei der CDU einige nah am Wasser gebaut, wenn hier einmal die Wahrheit herauskommt.
(Oh! bei der CDU - Zuruf: Ui! - Lachen bei der AfD - Starke Unruhe)
- Ja, warten Sie mal ab. Bleiben Sie mal entspannt! Entspannen Sie sich!
(Zurufe von der CDU)
- Herr Bommersbach, endlich fallen Sie auch einmal durch Inhalt auf; das ist sonst nicht so oft der Fall.
(Olaf Meister, GRÜNE: Immer persönlich!)
Es gibt noch ein zweites Thema.
(Unruhe)
- Ja, jetzt bleiben Sie mal entspannt. - Der Landkreis Stendal
Vizepräsident Wulf Gallert:
Warten Sie einmal, Herr Siegmund. Stopp mal! Wir könnten hier eine erheblich entspanntere Debatte bekommen, wenn Sie aufhören, die Leute zu provozieren und sie dann dafür zu kritisieren, dass sie reagieren.
(Lachen und Beifall bei der CDU, bei der SPD und bei den GRÜNEN)
Ulrich Siegmund (AfD):
Oh.
(Zurufe von der SPD: Ja! - Alles nur für TikTok!)
Vizepräsident Wulf Gallert:
Ansonsten können wir das gern weitermachen, aber dann beschweren Sie sich nicht darüber, dass die Leute reagieren.
(Zuruf von der CDU: Genau so ist es!)
Insofern versuchen wir jetzt, es einmal so zu machen, dass wir demjenigen, der vorn steht, zuhören und dann reagieren. Dazu gibt es Möglichkeiten.
(Daniel Roi, AfD: Die Wahrheit tut weh, Herr Präsident!)
Ulrich Siegmund (AfD):
Kein Problem, Herr Präsident. Vielen Dank.
Vizepräsident Wulf Gallert:
Bitte sehr.
Ulrich Siegmund (AfD):
Ich freue mich immer darüber. Genau, Herr Roi, die Wahrheit tut weh. Deshalb: Ich sehe das nicht als Provokation, ich sehe es als Wahrheit an. Man sieht doch, die Reaktionen sprechen eine eindeutige Sprache.
(Oh! bei der CDU)
Jedenfalls zum Landkreis Stendal. Sie haben keine Zahlen genannt. Wissen Sie, wie viele dort - Landkreis Stendal als Musterbeispiel - herangezogen werden? - Pro Quartal - dafür feiern die sich - werden vier bis fünf Geflüchtete herangezogen - Zitat. Allein bei uns in der ZASt wohnen 400 Personen. Das sind die großen Würfe, die Sie hier seit 1993 vertreten. Ich lache mich tot!
(Beifall bei der AfD)
Dann noch ein Punkt. Ich will noch eine Zahl nennen. Ich habe gesagt, für welche Bereiche die herangezogen werden sollen: bspw. für die Reinigung ihrer eigenen Unterkünfte. Allein im Landkreis Stendal, in der ZASt, nehmen Sie, liebe Landesregierung, 5,7 Millionen € jährlich für Dienstleistungen Außenstehender in die Hand. Das sind externe Reinigungsunternehmen, das sind externe Hausmeisterdienste, externe Grünpflegeunternehmen. All das bezahlen wir permanent mit unseren Steuergeldern. Und Sie stellen sich hier hin und sagen, das wird alles von den Bewohnern übernommen. Ein Witz ist das. Zu den 5,7 Millionen € kommen noch einmal 1,2 Millionen € für die Bewirtschaftung der Anlagen.
Ich habe die Beispiele genannt. Es ist an der Lebensrealität wirklich weit vorbeigehend, was Sie hier machen. Sie drücken sich vor der Verantwortung. Sie drücken sich davor, hier einmal konzeptionell durchzudringen. Sie schieben die Schuld immer auf die anderen, weil Sie selbst keine Verantwortung in diesem Bereich übernehmen möchten. Wir möchten das.
Lange Rede, kurzer Sinn: Offenbar müssen die Menschen in diesem Bundesland doch noch bis 2026 warten, bis es eine Arbeitspflicht für Asylbewerber gibt, nämlich wenn die AfD in diesem Land regieren wird. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit, meine sehr geehrten Damen und Herren.
(Beifall bei der AfD)
Jetzt gibt es noch viele Fragen. Das freut mich heute wieder sehr. Ich habe leider keinen Stift dabei, aber das kriegen wir schon so hin.
Vizepräsident Wulf Gallert:
Ja, ja. Erst einmal haben wir keine Frage - die können wir nachher am Ende noch nehmen , sondern Frau Godenrath mit einer Intervention. - Bitte sehr.
Kerstin Godenrath (CDU):
Vielen Dank. - Tatsächlich muss ich ganz ehrlich sagen, Herr Siegmund, Sie verfügen offensichtlich nur über eine selektive Zuhörkompetenz; denn das, was hier gesagt wurde, insbesondere von uns, fassen Sie offensichtlich für Ihre TikTok-Gemeinde völlig verkehrt, verfälscht zusammen, um sich dann beklatschen zu lassen.
(Beifall bei der CDU, bei der SPD, bei den GRÜNEN und bei der FDP)
Das widerspricht nicht unserer Intention. Ich weiß an dieser Stelle nicht, was mir mehr Angst macht: dass Sie das mit Absicht machen
(Zurufe von der CDU, von der FDP und von den Grünen: Ja!)
oder dass Sie wirklich so unwissend sind. Das ist der Gedanke, der mich noch mehr ängstigt: dass solche Leute so einen Unsinn verzapfen. Sie haben mit Ihrem Antrag Unsinn verzapft, vielleicht schauen Sie sich den noch einmal an. Das ist heute deutlich dargestellt worden. Sie sollten vielleicht daran arbeiten, das an dieser Stelle besser zu machen, statt uns Worte in den Mund zu legen, die wir nicht gesagt haben.
(Beifall bei der CDU und bei der FDP - Zurufe von der AfD)
Vizepräsident Wulf Gallert:
Sie können, wenn Sie wollen, reagieren.
Ulrich Siegmund (AfD):
Ja. - Vielen Dank, Frau Kollegin. Das muss ich natürlich zurückweisen.
(Zurufe von der CDU)
Erst einmal stelle ich fest, dass es Ihnen offenbar wirklich extrem wehtut, dass es hier seit 2016 jemanden gibt, der Ihre ganzen Verfehlungen einmal an die Öffentlichkeit bringt. Es schmerzt Sie offenbar so sehr, dass Sie mir das jedes Mal aufs Neue vorhalten. Ich werde es natürlich weiterhin machen; denn es ist die pure Motivation, wie das Ergebnis dann aussieht.
Aber ich habe sehr gut zugehört. Ich habe sogar so gut zugehört, dass ich etwas gemacht habe, was Sie nicht machen: Ich habe mir sogar Notizen zu Ihren Aussagen gemacht, auch bei Ihnen. Sie haben zum Beispiel von „Fördern und Fordern“ gesprochen. Wenn Sie von mehr als 400, 500, 600 Leuten in einem Landkreis vier bis fünf im Monat zur Arbeit verpflichten, dann ist das Ihr Fordern?
(Lachen bei der AfD)
Ich habe Ihnen sehr gut zugehört und die Zahlen sprechen einfach eine eindeutige Sprache.
(Zurufe von der CDU)
Ich habe sehr gut zugehört, und deshalb sage ich einmal:
(Beifall bei der AfD)
Die Menschen sollen sich doch einfach ein eigenes Urteil erlauben. Ich haue alles so raus, wie es ist,
(Zuruf von Guido Kosmehl, FDP)
und dann, denke ich, kann sich jeder eins und eins zusammenzählen. So auch bei Ihnen, Herr Kosmehl. - Danke schön.
(Beifall bei der AfD - Zurufe von der AfD: Jawohl!)
Vizepräsident Wulf Gallert:
Dann kommen wir zu Frau Tarricone. Bitte sehr.
Kathrin Tarricone (FDP):
Ich versuche es einmal sachlich: Mansfeld-Südharz, meine schöne Heimat, 64 Leute wurden angefragt, 39 kamen der Aufforderung nach. Das ist mehr als die Hälfte.
(Zuruf von der AfD: Ui! - Weitere Zurufe von der AfD)
- Können wir das noch kurz zu Ende bringen? - Vielen Dank. - 25 haben die Teilnahme verweigert, davon neun mit triftigem Grund. Und 16 Personen 25 minus 9, nur noch einmal wegen der Hälfte
(Lachen bei der CDU, bei den GRÜNEN und bei der FDP)
haben zum Teil empfindliche Leistungskürzungen bekommen. - Mehr wollte ich nicht sagen.
(Zustimmung bei der FDP)
Ulrich Siegmund (AfD):
Vielen Dank. In dem Fall danke für die Ergänzung. Das ist korrekt. Mir wäre es wichtig zu erfahren, was für einen so großen Anteil die triftigen Gründe waren. Wenn ich keinerlei andere Rechtsverpflichtungen habe Ich sage einmal, wenn ich ein Unternehmen mit einem solchen Krankenstand hätte, könnte ich Insolvenz anmelden. Von daher bin ich sehr gespannt zu erfahren, was die triftigen Gründe waren. Vielleicht können Sie als Ortskundige mir Auskunft dazu geben, was die neun triftigen Gründe waren.
Vizepräsident Wulf Gallert:
Es gibt eine Nachfrage von Frau Tarricone. - Sie haben nur 30 Sekunden verbraucht, aber Sie müssen nicht auf zwei Minuten kommen. Bitte.
Kathrin Tarricone (FDP):
Nein, das mache ich nicht. - Ich als Ortskundige kann Ihnen jetzt von hier aus nicht die triftigen Gründe nennen. Ich erkundige mich aber und dann reden wir darüber.
(Zustimmung)
Ulrich Siegmund (AfD):
Das ist sachlich. Das nehme ich dankend entgegen. Ich bin durchaus für einen sachlichen Austausch zu haben. Ich möchte keine falschen Informationen übermitteln,
(Olaf Meister, GRÜNE, lacht)
aber diese Zahlen sprechen für mich eine eindeutige Sprache. Deswegen ist es gut, dass man dazu einmal nachfragt. - Danke schön.
Vizepräsident Wulf Gallert:
Jetzt wollen Sie noch eine Frage von Herrn Sturm beantworten?
Ulrich Siegmund (AfD):
Von Herrn Sturm doch gern.
Vizepräsident Wulf Gallert:
Natürlich. Dann machen Sie das.
Ulrich Siegmund (AfD):
Das kommt nicht so oft vor, deshalb immer gern.
Vizepräsident Wulf Gallert:
Herr Sturm, Sie haben das Wort.
Daniel Sturm (CDU):
Kollege Siegmund, ich habe eine Nachfrage. Sie sagten, die Kreise würden ziemlich wenig machen und die AfD würde das ändern.
(Zurufe von der AfD: Ja!)
Jetzt stellen Sie in Thüringen einen Landrat.
Ulrich Siegmund (AfD):
Ja, in Sonneberg.
Daniel Sturm (CDU):
In Sonneberg, genau. Wie viele Asylsuchende haben Sie denn dort in Arbeit gebracht?
(Zuruf von der AfD: Aber das interessiert doch jetzt hier gar nicht! - Zurufe von der CDU: Was? Wieso? - Auf einmal interessiert das keinen mehr? - Lachen bei der CDU)
Die Zahlen kennen Sie bestimmt. Es sind neun.
(Zustimmung - Lachen - Starke Unruhe)
Vizepräsident Wulf Gallert:
Warten Sie mal! - Werte Kolleginnen und Kollegen!
Daniel Sturm (CDU):
Vielleicht können wir erst einmal ausreden. Im Kreis Sonneberg waren es insgesamt neun.
(Olaf Meister, GRÜNE: Neun! Das ist ja toll!)
Im Nachbarkreis, dem Saale-Orla-Kreis waren es 100. Ein CDU-Landrat, nebenbei gesagt.
(Beifall bei der CDU - Starke Unruhe)
Da fragt man sich: Wer macht jetzt was?
(Starke Unruhe)
Hat vielleicht der AfD-Landrat versagt? Oder woran liegt es?
Vizepräsident Wulf Gallert:
Sie können antworten.
Ulrich Siegmund (AfD):
Sie können sich nicht vorstellen, wie ich mich über diese Frage freue, Herr Kollege Sturm. Denn ich habe heute früh noch einmal mit dem Kollegen Sesselmann dazu telefoniert, um genau das zu eruieren, Herr Sturm.
(Oh! bei der CDU - Zurufe von der CDU und von der FDP)
- Ja. - Bevor ich zur Antwort komme, stelle ich fest: Sie haben gerade auf Ihren CDU-Landratskollegen in Thüringen verwiesen. Ich frage Sie einmal: Wie ist denn die Bilanz Ihrer CDU-Landräte in Sachsen-Anhalt bei diesem Thema? Das wäre ganz interessant.
(Beifall bei der AfD)
Aber viel wichtiger ist: Ich möchte auf Ihre Frage antworten. Der Kollege Sesselmann fährt einen ganz anderen Kurs. Er konzentriert sich nämlich, wie es sich für einen AfD-Landrat gehört, auf den Kurs der Remigration, dass wir die Ausreisepflichtigen gar nicht erst unnötig in Arbeit bringen, sondern abschieben, wie es sich gehört. Das ist die zentrale Botschaft.
(Starker Beifall bei der AfD - Zurufe von der AfD: Abschieben! Abschieben! - Unruhe)
Aber es wird noch spannender.
(Unruhe)
- Wenn ich ausführen darf, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen; Sie haben mich etwas gefragt. - Viel spannender ist: Auch bei der Thematik Arbeitspflicht hat Herr Sesselmann mit seinen Kommunen vorgeführt, wie das möglich wäre. Wissen Sie, Herr Kollege Sturm, wer ihn im Landkreis Sonneberg daran hindert, das konzeptionell im ganzen Landkreis umzusetzen? - Alle CDU-Bürgermeister, die das nicht wollen, die gegen ihn stehen und gegen ihn kämpfen. Das ist die Realität im Land.
(Beifall bei der AFD - Zurufe von der AfD: Pfui! - Buh! - Ganz schwach! - Starke Unruhe)
Vizepräsident Wulf Gallert:
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir bilden bei dieser Debatte gerade
(Unruhe)
- Werte Kollegen von der AfD! Können wir es jetzt einmal ruhiger angehen lassen?
(Zustimmung - Zuruf: Das ist der Bumerangeffekt! - Daniel Roi, AfD: Seit 30 Jahren gibt es das Gesetz und nun sind sie wachgeworden! - Weitere Zurufe von der AfD)
Jetzt könnten wir möglicherweise in der Tagesordnung voranschreiten.
Ein sehr eindrückliches Bild unserer parlamentarischen Kultur hat soeben unsere neue Besuchergruppe erlebt, nämlich Schülerinnen und Schüler der Katharinenschule in der Lutherstadt Eisleben. Herzlich willkommen bei uns!
(Beifall im ganzen Hause)