Kerstin Eisenreich (Die Linke):
Vielen Dank, Herr Präsident. - Meine sehr geehrten Damen und Herren! Meine Vorrednerin hat vieles schon gesagt. Ich werde einige Punkte noch einmal aufgreifen.
Ja, natürlich haben Kleingärten eine lange Tradition bei uns. Sie sind unstreitig total wichtig und wertvoll. Ihre vielfältigen Funktionen beginnen mit der Selbstversorgung, gehen über das soziale Miteinander von vielen Generationen, von ganz unterschiedlichen Menschen, auch unterschiedlichster Herkunft, bis hin zu ökologischen und Klimaaspekten. Sie sind aus unseren Kommunen einfach nicht mehr wegzudenken.
Und ganz ehrlich: Die ganze Arbeit dort passiert, passiert ohne große Worte durch die vielen engagierten Ehrenamtlichen in den Vereinen, aber natürlich auch in den übergeordneten Verbänden. Ihnen gilt daher an dieser Stelle ausdrücklich unser Dank für ihre Arbeit.
Dabei sind die Herausforderungen der letzten Jahre mehr und auch größer geworden, unter anderem immer wieder neu und gerade aktuell: die Auswirkungen der Grundsteuerreform, mit denen auch unsere Gartenfreunde zu tun haben. Aber das nur am Rande.
Nun geht es aber darum, den Bestand des Kleingartenwesens auch dauerhaft und nachhaltig zu sichern und zukunftsfest zu machen. Darauf zielte unser Antrag ab. Wir haben dazu, wie ich finde, sehr gute Fachgespräche im Ausschuss gehabt und intensiv darüber beraten.
Es braucht dazu eine entsprechende Unterstützung vom Land. Darüber herrschte in den Beratungen im Wesentlichen auch Einmütigkeit und das findet sich auch in der vorliegenden Beschlussempfehlung wieder. Leider fehlt aber der weitergehende Schritt in unserem Antrag, nämlich auch finanzielle Mittel zur Förderung von Umbaumaßnahmen im Haushalt bereitzustellen. Das haben wir zusätzlich zu anderen Fördermaßnahmen gefordert. Das kam leider nicht. Diesbezüglich bleiben wir bei unserer Kritik. Aber wir schauen einmal ich bin sehr froh, dass der Minister das angesprochen hat und die Bereitschaft gezeigt hat, hierbei ins Gespräch zu kommen und im Gespräch zu bleiben , wie eine mögliche finanzielle Förderung zukünftig aussehe kann.
Ich glaube, bei diesem Im-Gespräch-bleiben angesichts der Forderung und der Ideen, die im Strategiepapier, das schon erwähnt wurde, stehen, lohnt sich der Austausch mit der Landesregierung. Es lohnt sich, tatsächlich zu schauen, wie was gemeinsam umsetzbar ist. Ich denke, dass der zukünftige Austausch sehr wichtig sein wird, um den Bestand unseres Kleingartenwesens in der jetzigen Form und in veränderter Form denn natürlich brauchen wir hier auch Veränderungen sicherzustellen.
Wenn wir bedenken, wie viele Zehnttausende Menschen hiermit organisiert ihre Freizeit verbringen wenn man das einmal so sagen will , dann kann man den Wert ihrer Arbeit und des Engagements für die Kommunen, für das soziale Leben, für unser gesamtes Land, für die Gesellschaft und für die Gesundheit nicht hoch genug wertschätzen. Das finden wir gut. Deswegen ist die Beschlussempfehlung in Ordnung. Es fehlen Dinge, die wir uns gewünscht hätten, das wissen Sie. Unser Antrag war weitergehend. Deswegen enthalten wir uns bei der Abstimmung über die Beschlussempfehlung der Stimme. - Vielen Dank.