Dr. Katja Pähle (SPD):
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Da ich etwas mehr Zeit habe, eine Vorbemerkung. Ich kann mich dem Kollegen Herrn Pott anschließen: Politikwissenschaft, Soziologie sind empirische Wissenschaften. Dabei von Blabla zu sprechen, Herr Tillschneider, zeigt Ihre eigene wissenschaftliche Begrenztheit. Aber sei es drum.
(Zustimmung)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Als Ende Mai öffentlich wurde, dass das Rektorat der Universität Halle kurzfristig einen Plan zur Profilschärfe und Haushaltskonsolidierung vorlegte und damit herbe Einschnitte an der Fächerstruktur vornehmen wollte, waren viele aus gutem Grund überrascht. Ich auch. Es war gerade einmal ein halbes Jahr her, dass die Martin-Luther-Universität ihre Zielvereinbarung, die Grundlage für die Zuweisung des Budgets Budgetsicherheit ist ein sehr wichtiger Punkt für die Hochschulen , mit dem Wissenschaftsministerium für die Jahre 2020 bis 2024 unterzeichnet hatte. Dieser Unterzeichnung war ein insbesondere an der Martin-Luther-Universität langer Prozess vorausgegangen, der in der zweiten besonderen Phase Formulierungen und Einigungen zum Thema Lehramt beinhaltete. Explizite Aufgaben und die finanzielle Ausstattung wurden darin geregelt. Hier wurde teils nachverhandelt, wie ich es gerade gesagt habe.
Diese Diskussion einfach auf null zu stellen, wie es der Antrag des Kollegen Lange nahelegt, ist gegenüber den anderen Hochschulen, die ebenfalls einen Zielvereinbarungsprozess hinter sich haben, nicht gerecht. Minister Willingmann hat deutlich beschrieben, welche Aufwüchse sich gerade seit 2015 in der Hochschulfinanzierung ergeben haben. Das Interessante ist, dass Kollege Tullner, Kollege Lange und ich noch wissen, wie das zwischen 2011 und 2016 alles gelaufen ist, was wir verhandelt haben, und auch der Wissenschaftsminister kann das noch aus einer anderen Position sehr gut rekonstruieren.
Wir wissen, dass die Bernburger Vereinbarung und die Ausfüllung dieser in der letzten Legislaturperiode ein Ende gefunden hat, dass wir die Hochschulbudgets erhöht haben, dass wir die Tarifsteigerungen übernommen haben, dass wir erstmals einen Inflationsausgleich gewährt haben, und wir sehen, dass wir es auch durch die Unterstützung des Bundes geschafft haben, aktuell, wenn ich die Zahlen richtig im Kopf habe, für die erhöhte Kapazität beim Lehramt Mittel in Höhe von insgesamt 6 Millionen € an die Martin-Luther-Universität zu geben.
Deshalb, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie uns im Ausschuss über das Defizit an der Martin-Luther-Universität sprechen. Lassen Sie uns hinschauen und gleichzeitig die Frage stellen, was mit den Rückstellungen der Martin-Luther-Universität aus dem Hochschulpakt passiert ist, die immer mit dem Verweis, es ist ein endlicher Finanzierungspakt, zurückgehalten wurden. Der Zukunftsvertrag zwischen Bund und Land gewährt jetzt die langfristige Unterstützung des Bundes für die Hochschule. Wie gehen wir also an der Martin-Luther-Universität mit diesen Mitteln um?
Ich möchte noch einmal positiv in Anschlag bringen: Mit dem Koalitionsvertrag konnten wir die angekündigten Kürzungen im Rahmen eines Corona-Solidaritätsbeitrages verhindern. Dieser Abzug, der bei den Hochschulen viele Sorgen erzeugt hat, wird nicht in die Realität umgesetzt.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es gibt im Ausschuss sehr viel darüber zu diskutieren und auszutauschen. Ich freue mich darauf, auch in der Verbundenheit mit den Kollegen, die schon sehr lange an diesem Thema dran sind. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
(Zustimmung)