Guido Kosmehl (FDP):
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Köhler, jetzt hat Sie auch noch die Migrationsphobie ergriffen.
(Christian Hecht, AfD, lacht - Unruhe)
Wie kann man einen solchen Antrag stellen und dabei versäumen ich sage bewusst: versäumen , der Toten zu gedenken?
(Hä! bei der AfD - Unruhe)
Sie haben nicht einmal die Zahl der Opfer aufgenommen. Sie stellen nur fest, dass sie Hilfe brauchen. Sie denken nicht einmal daran, was passiert ist, was das für Menschenleben gekostet hat, was das für die Familien bedeutet, welche Infrastruktur es zerstört hat das wäre das Mindeste gewesen, was man in einen solchen Antrag schreibt.
(Zustimmung bei der CDU und bei der SPD - Felix Zietmann, AfD: Dann muss man zuhören!)
Ein weiterer Punkt ist, dass Sie Dinge durcheinanderbringen. Das bin ich von Ihnen mittlerweile gewohnt. Sie müssen aber doch auch zur Kenntnis nehmen, dass es ein Schengen-Visum für 90 Tage gibt, das übrigens in einer sehr großen Zahl, insbesondere im Austausch von Deutschland mit der Türkei, eingehalten wird. Dabei geht es insbesondere um Verwandtschaftsbesuche und um Geschäftsreisen. Genau dieses Visumsverfahren wird jetzt beschleunigt, indem bestimmte Sachen vorzubringen sind und man dann ohne Terminanmeldung und ohne lange Wartezeit ein solches Visum auch individuell bekommt.
Es zeigt sich erneut das war immer meine Hoffnung nicht nur das, was der Kollege Erben gesagt hat für die Hilfen, die Deutschland und die Europäische Union in der Türkei leisten. Vielmehr sieht man an der Stelle auch deutlich aus der Sicht der Türkei, dass wir zu unseren Verbindungen stehen, dass wir helfen und dass es insbesondere darum geht, Menschen Möglichkeiten zu geben. Die Verbindungen, die es zwischen Deutschland und der Türkei gibt, sind stark. Dass wir für die türkischen Opfer, Familien und Betroffenen diese Regelung machen, hängt damit zusammen, dass die Türkei noch einen anderen Status im Verhältnis zu der Europäischen Union hat, als das bspw. für Syrien der Fall ist.
Trotzdem gilt: Wir müssen Hilfe leisten, und zwar vor Ort. Ich bin den Helferinnen und Helfern des THW und der Bundespolizei, die vor Ort waren und es immer noch sind, sehr dankbar. Wir werden auch in den nächsten Jahren das hat auch die Bundesregierung angekündigt weitere Gelder zur Verfügung stellen, um den Wiederaufbau zu begleiten und den Menschen vor Ort zu helfen, die unverschuldet in diese Naturkatastrophe geraten sind. - Vielen Dank.
(Zustimmung bei der CDU, bei der SPD und bei der FDP)